Tagesordnung - 3. Sitzung des Hauptausschusses (Wahlperiode 2023-2028)  

Bezeichnung: 3. Sitzung des Hauptausschusses (Wahlperiode 2023-2028)
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 26.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:58 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Protokoll 29.08.23 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.08.2023 (Liegt vor)
SI/2023/296  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Sitzungstermine des Hauptausschusses 2024
Enthält Anlagen
VO/2023/12373  
Ö 3.2  
Anfrage von AM Bernhard Simon (CDU): Aktivitäten der Verwaltung im Zusammenhang mit der Festen Fehmarnbeltquerung (Zurückgestellt am 15.06.21 - Siehe hierzu Bericht TOP 4.1)
VO/2021/10226  
Ö 3.3  
NEU: mündl. Anfrage von AM Fürter (FDP) betr. Sachstand der Anfrage zum Bolzplatz in Groß Steinrade VO/2023/12216    
Ö 3.4  
NEU: mündl. Anfrage von AM Akyurt (CDU) betr. Sachstand Heiligen-Geist-Hospital    
Ö 3.5  
NEU: mündl. Anfrage von AM Siegenbrink (Bündnis 90/ Die Grünen) betr. Sachstand Unterstützung bei der Betreuung von Kindern und zu pflegenden Angehörigen für Kommunalpolitiker:innen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Die Feste Fehmarnbeltquerung - Potentiale und Herausforderungen für die Hansestadt Lübeck (Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2023/12567  
Ö 4.2  
Schulentwicklungsplanung Gemeinschaftsschulen und Gymnasien
Enthält Anlagen
VO/2023/12318  
Ö 4.2.1  
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu Schulentwicklungsplanung Gemeinschaftsschulen und Gymnasien
VO/2023/12318-01  
Ö 4.3  
Wohnungsmarktbericht 2022 (Zurückgestellt am 12.09.23)
Enthält Anlagen
VO/2023/12320  
Ö 4.4  
Sachstandsbericht zum Parkhaus Holstentor (Zurückgestellt am 12.09.23)
VO/2023/12401  
Ö 4.5  
Anwendung des Deutschlandtickets im Geltungsbereich des öffentlichen Dienstleistungsauftrags (öDA) und der Betrauung für die Priwallfähren der Hansestadt Lübeck und der Stadtwerke Lübeck Mobil GmbH (ehemals die Stadtverkehr Lübeck GmbH) (Zurückgestellt am 12.09.23)
VO/2023/12414  
Ö 4.6  
VIAA - Lübecks Verkehrsmanagementsystem, intelligent, analytisch, agil
VO/2023/12450  
Ö 4.7  
Bürgerschaftsauftrag zur Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck (Zurückgestellt am 13.09.23)
Enthält Anlagen
VO/2023/12397  
Ö 4.8  
Zukunftskonzept untere Bauaufsicht Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 13.09.23)
Enthält Anlagen
VO/2023/12440  
Ö 4.9  
Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
Enthält Anlagen
VO/2023/12588  
Ö 4.10  
NEU: öffentliche Beratung des TOP 13.1 Abschlussbericht zum Interfraktionellen Antrag: Dringlichkeitsantrag - Erhalt des Marienkrankenhauses    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Beitritt der Lübecker Hafen-Gesellschaft mbH zum Verein Federation of European Private Port Operators vzw (FEPORT)
VO/2023/12362  
Ö 5.2  
Haushaltspläne der Stiftungen HdJ-HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT-LA für das Haushaltsjahr 2024 (Zurückgestellt am 12.09.23)
Enthält Anlagen
VO/2023/12371  
Ö 5.3  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung Lübeck in Höhe von 50.000,00 € für das Weihnachtswunderland 2023
VO/2023/12404  
Ö 5.4  
Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2023/12265  
Ö 5.5  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Vorrader Straße
Enthält Anlagen
VO/2023/12402  
Ö 5.6  
Austauschvorlage: Masterplan Klimaschutz (Zurückgestellt am 12.09.23)
Enthält Anlagen
VO/2023/11957-01  
Ö 5.6.1  
Änderungsantrag des AM Thorsten Fürter (FDP) zu VO/2023/11957-01 Austauschvorlage: Masterplan Klimaschutz (Zurückgestellt am 12.09.23)
2023/11957-01-01  
Ö 5.7  
Ausstattung des öffentlichen Raumes der Hansestadt Lübeck mit Abfallsammelbehältern
Enthält Anlagen
VO/2023/12289  
Ö 5.8  
Wirtschaftsplan der EBL 2024
Enthält Anlagen
VO/2023/12323  
Ö 5.9  
Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck (Kameradschaftskassen)
Enthält Anlagen
VO/2023/12386  
Ö 5.10  
Annahme von zwei Geldspenden der Possehl-Stiftung in Höhe von 175.000,- EUR zugunsten der Nordischen Filmtage
VO/2023/12413  
Ö 5.11  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für die Produkte Finanzielle Förderung der Kindertagesbetreuung und Jugendhilfe
VO/2023/12519  
Ö 5.12  
Neufassung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck (Sondernutzungssatzung) (Zurückgestellt am 12.09.23)
Enthält Anlagen
VO/2023/12352  
Ö 5.13  
Neufassung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Lübeck (Sondernutzungsgebührensatzung) (Zurückgestellt am 12.09.23)
Enthält Anlagen
VO/2023/12359  
Ö 5.14  
Linientaxi der Linie 15 zur Haltestelle Estlandring
Enthält Anlagen
VO/2023/12424  
Ö 5.15  
Projektfreigabe Geniner Straße zwischen Siemensstraße und Hinter den Kirschkaten West
Enthält Anlagen
VO/2023/12432  
Ö 5.16  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2023/12439  
Ö 5.17  
141. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Moisling Süd - abschließender Beschluss Bebauungsplan 21.08.00 - Moisling Süd/Infrastruktur Bahnhaltepunkt - Satzungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2023/12258  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Fraktion 21 & Die Unabhängigen: Verbesserungen bei der Akteneinsicht (Überwiesen in den HA mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - gemeinsam mit 12070-02.)
VO/2023/12070  
Ö 6.1.1  
BM Antje Jansen (GAL), Änderungsantrag zu VO/2023/12070: Verbesserungen bei der Akteneinsicht
VO/2023/12070-02  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer Verpackungssteuer in Lübeck (Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12313  
Ö 6.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen und Sachleistungen an die Fraktionen der Bürgerschaft (Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12314  
Ö 6.4  
BM Möller: Einführung einer Ehrenamtspauschale für die Freiwillige Feuerwehr (Überweisung in den Hauptausschuss (federf.) und den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft - in der Haushaltssitzung 2023.)
VO/2023/12366  
Ö 6.5  
CDU: Stand der Digitalisierung in der Verwaltung (Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12441  
Ö 6.6  
FDP: Gendersprache der Verwaltung evaluieren (Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2023/12471  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: AM Zahn (SPD & FW) betr. Sitzungsordung der Senator:innen im Bürgerschaftssaal    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.08.2023 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Abschlussbericht zum Interfraktionellen Antrag: Dringlichkeitsantrag - Erhalt des Marienkrankenhauses      
N 13.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto für öffentliche Aufträge, die vor dem Jahr 2023 erteilt wurden      
N 13.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge an Architekten, Ingenieure und Sachverständige im Wert ab 5.000,- Euro netto für öffentliche Aufträge, die vor dem Jahr 2023 erteilt wurden      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Kommanditbeteiligung der European Cargo Logistics GmbH (ECL) an der Kombiverkehr Deutsche Gesellschaft für kombinierten Güterverkehr mbH & Co. Kommanditgesellschaft      
N 14.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse      
N 14.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg      
N 14.4     Bauvorhaben Lübeck Parkallee      
N 14.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Vorrader Straße      
N 14.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Waldhusener Weg      
N 14.7     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse      
N 14.8     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse      
N 14.9     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg      
N 14.10     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Lerchenweg      
N 14.11     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Fehlingstraße      
N 14.12     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg      
N 14.13     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Auf dem Ruhm      
N 14.14     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse      
N 14.15     Vorzeitige Verlängerung des Pachtvertrages für ein Stadtgut      
N 14.16     Ausschreibung von Bauleistungen über 175.000,- EUR - Erneuerung und Digitalisierung der Stromabnahme auf dem Wochenmarkt am Brink      
N 14.17     Vermarktungskonzept für das Wohnbaugebiet Schlutuper Straße/ Lauerhofer Feld (B-Plan 07.32.00)      
N 14.18     Ersatzbeschaffung eines Großtanklöschfahrzeuges      
N 14.19     Neuabschluss des Vertrages zwischen der Hansestadt Lübeck und dem Tierschutz Lübeck und Umgebung e.V ab 01.01.2024      
N 14.20     Beschaffung von AutoCAD-Lizenzen für die Hansestadt Lübeck      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 29.08.23 öffentl. Teil (908 KB)