Tagesordnung - 57. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 57. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 23.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 26.10.21 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.10.2021 (Liegt vor)
SI/2021/869  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Versorgungsfonds Schleswig-Holstein (Zurückgestellt am 26.10.21)
VO/2021/10510  
Ö 3.2.1  
Antwort zur Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Versorgungsfonds Schleswig-Holstein
VO/2021/10510-01  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP): Erbbaugrundstück ausserhalb des Lübecker Stadtgebietes (Zurückgestellt am 28.09.21)
VO/2021/10477  
Ö 3.3.1  
Antwort auf Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP): Erbbaugrundstück ausserhalb des Lübecker Stadtgebietes
Enthält Anlagen
VO/2021/10477-01  
Ö 3.4  
Anfrage des BM Thomas Rathcke (FDP) zur Jugendhilfeplanung (Zurückgestellt am 23.04.19)
VO/2019/07334  
Ö 3.4.1  
Beantwortung der Anfrage des BM Thomas Rathcke (FDP) zur Jugendhilfeplanung
VO/2019/07334-01  
Ö 3.5  
Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE) zu Gewerbliche Kitaträger (Zurückgestellt am 26.01.21)
VO/2021/09664  
Ö 3.5.1  
Antwort auf Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE) zu Gewerbliche Kitaträger
VO/2021/09664-01  
Ö 3.6  
Anfrage der AM Thorsten Fürter & Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kostenschätzung Radentscheid (Zurückgestellt am 24.08.21)
VO/2021/10382  
Ö 3.6.1  
Antwort auf die Anfrage der AM Thorsten Fürter & Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kostenschätzung Radentscheid
Enthält Anlagen
VO/2021/10382-01  
Ö 3.7  
Anfrage AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Landschaftskonzept Hüxwiese (Zurückgestellt am 24.11.20)
VO/2020/09539  
Ö 3.7.1  
Antwort auf die Anfrage AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Landschaftskonzept Hüxwiese
VO/2020/09539-01  
Ö 3.8  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Auswirkungen der jahrzehntelangen, nicht kostendeckenden Mietzahlungen der SIE
VO/2021/10674  
Ö 3.9  
NEU: mündl. Beantwortung der Anfrage VO/2021/09935 aus der Sitzung des Hauptausshcusses vom 23.03.21 durch Herrn Senator Schindler    
Ö 3.10  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. Briefkästen zum Radentscheid    
Ö 3.11  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. dem geplanten Neubau der Feuerwehrgerätehäuser Groß Steinrade und Kronsforde    
Ö 3.12  
NEU: mündl. Anfrage des AM Simon (CDU) betr. den Sachstand der Beantwortung der Anfrage VO/2021/10226 zu den Aktivitäten der Verwaltung im Zusammenhang mit der Festen Fehmarnbeltquerung    
Ö 3.13  
NEU: mündl. Anfrage des AM Simon (CDU) betr. das Projekt "STRING"    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Erhebung der Straßenreinigungsgebühren
Enthält Anlagen
VO/2021/10486  
Ö 4.2  
Personalbericht 2020 / 2021
Enthält Anlagen
VO/2021/10527  
Ö 4.3  
6. Bericht zum Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK-Bericht 2020)
Enthält Anlagen
VO/2021/10452  
Ö 4.3.1  
ÄA des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10500 - Änderung Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK) 2021
VO/2021/10500-02  
Ö 4.3.2  
AM Reinhardt (SPD): Änderungsantrag zu: Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK) 2021
VO/2021/10500-03  
Ö 4.4  
INTERREG 6A hier: Beteiligung der Hansestadt Lübeck am EU-Förderprogramm INTERREG 6A
VO/2021/10470  
Ö 4.5  
Stadtverordnung zur Ausweisung des Landschaftsschutzgebiet "Küstenlandschaft Priwall"
Enthält Anlagen
VO/2021/10545  
Ö 4.6  
Bericht zum Bedarf einer weiteren Oberstufe an Gemeinschaftsschulen
Enthält Anlagen
VO/2021/10487  
Ö 4.7  
Bericht Schulsozialarbeit mit Informationen zum Bundesaktionsprogramm "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche"
Enthält Anlagen
VO/2021/10494  
Ö 4.8  
Neustrukturierung des Rates für Kriminalprävention (Kommunaler Präventionsrat)
Enthält Anlagen
VO/2019/07558-03  
Ö 4.9  
Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde"
Enthält Anlagen
VO/2021/10517  
Ö 4.9.1  
Änderungsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) zur VO/2021/10517 Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde"
VO/2021/10517-01  
Ö 4.10  
Abschlussbericht: Nordtangente, 2. Planungsabschnitt: Einsiedelstraße - Eric-Warburg-Brücke - Neue Hafenstraße
Enthält Anlagen
VO/2021/10515  
Ö 4.11  
Maßnahmen zur Busbeschleunigung
VO/2021/10422  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Wahlverfahren Fachbereichsleitung Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2021/10559  
Ö 5.2  
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10478  
Ö 5.3  
Westerauer Stiftung - Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014
Enthält Anlagen
VO/2021/10483  
Ö 5.4  
Einlage in das Stammkapital der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE
VO/2021/09850  
Ö 5.5  
Änderung Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK) 2021
Enthält Anlagen
VO/2021/10500  
Ö 5.6  
Wahl eines Schiedsmanns für den Bezirk IV (St. Lorenz 1)
VO/2021/10556  
Ö 5.7  
AUSTAUSCHVORLAGE zu VO/2020/08956: Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10105  
Ö 5.8  
Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/09427-02  
Ö 5.9  
Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10209  
Ö 5.10  
Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck für die Tätigkeiten und Leistungen des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10375  
Ö 5.11  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2020
Enthält Anlagen
VO/2021/10492  
Ö 5.12  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Schmaler Lehmberg
Enthält Anlagen
VO/2021/10453  
Ö 5.13  
Neuregelungen von Erbbaurechten für Mehrfamilienhäuser, gewerbliche Nutzungen und Gemeinbedarfsnutzungen
Enthält Anlagen
VO/2021/10473  
Ö 5.14  
Durchführung von Ausbildungslehrgängen für Feuerwehrbeamt:innen durch die Berufsfeuerwehr der HL
Enthält Anlagen
VO/2021/10005  
Ö 5.15  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von insgesamt 238.000,- EUR zugunsten der Nordischen Filmtage Lübeck
VO/2021/10514  
Ö 5.16  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 18.500 Euro für die Weiterentwicklung der Bürgerakademie Lübeck 2021
VO/2021/10474  
Ö 5.17  
Budgetverträge Lübecker Musikschulen
Enthält Anlagen
VO/2021/10544  
Ö 5.18  
Ausschreibung Verkehrsentwicklungsplan (Zurückgestellt am 26.10.21)
Enthält Anlagen
VO/2021/10443  
Ö 5.19  
BW 62 Büssauer Brücke Instandsetzung - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2021/10502  
Ö 5.20  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Ersatzneubau GGS St. Jürgen im Mönkhofer Weg 95 in 23562 Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2021/10488  
Ö 5.21  
Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2021 für Beschaffung, Aufbau und Betrieb einer CO²-Messinfrastruktur in den Lübecker Schulgebäuden
VO/2021/10538  
Ö 5.22  
Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 544 - Skandinavienkai, Umbau Anleger 8
VO/2021/10539  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
AM Haltern (SPD): Jugendhaus Seeblick bewahren - Brodtner Uferweg sichern (Im Jugendhilfe-A wurde der Antrag am 03.06.21 (VO 10160) angenommen und im Bau-A am 16.08.21 (VO 10090) abgelehnt. Es bedarf nunmehr einer Klärung durch den Hauptausschuss)
VO/2021/10090  
Ö 6.2  
Austauschantrag: AM Pluschkell (SPD) und Lötsch (CDU): Radweg Travemünde - Warnsdorf; Radweg Puppenbrücke (Der Antrag wurde am 18.10.21 im Bau-A angenommen)
VO/2021/10363-02  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.10.2021 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Mündl. Bericht betr. Konzernprogramm der Stadtwerke Holding GmbH (Hierzu werden die Geschäftsführer Herr Dr. Meier und Herr Ortz sowie der Projektleiter Herr Schweizer anwesend sein)      
N 13.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Beförderung einer Bereichsleitung      
N 14.2     Änderung der Gesellschaftsstruktur der items GmbH      
N 14.3     Beteiligung an der Lübecker Hafen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung (LHG) (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht.)      
N 14.4     Verkauf der Reihenhausgrundstücke Lose 7 bis 8.2 im Teilbereich I im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier an Bauherrengemeinschaften      
N 14.5     Stiftung Lübecker Wohnstifte - Erbbaurechtsbestellung Schönböckener Straße 55      
N 14.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse      
N 14.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Strandweg      
N 14.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Heiweg      
N 14.9     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Neuer Faulenhoop      
N 14.10     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Niendorfer Hauptstraße      
N 14.11     Grundstückserwerb für die Wiedervernässung von Mooren in Oberbüssau (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)      
N 14.12     Ersatzbeschaffung eines Gerätewagens Tauchen      
N 14.13     Ausschreibung eines Auftrages von mehr als 175.000 EUR für Beförderungsleistungen im Rahmen des Fahrdienstes für Menschen mit Behinderung      
N 14.14     Ausschreibung eines Auftrages von mehr als 175.000 EUR für Beförderungsleistungen im Rahmen des Schulunterrichts      
N 14.15     Lieferung von Tiefkühlware für die Mittagsverpflegung in den städtischen Kindertageseinrichtungen bei der Hansestadt Lübeck      
N 14.16     Mietvertragsverlängerung: Kindertageseinrichtung Roter Löwe      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 26.10.21 öffentl. Teil (333 KB)