Auszug - NEU: mündl. Beantwortung der Anfrage VO/2021/09935 aus der Sitzung des Hauptausshcusses vom 23.03.21 durch Herrn Senator Schindler  

57. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.9
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 23.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Senator Schindler gibt eine abschließende mündliche Beantwortung der noch offenen Fragen aus der Anfrage VO/2021/09935 des AM Jenniches aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 23.03.2021 zum Corona-Testzentrum im Lichthof.

 

Herr Senator Schindler teilt hierzu folgendes mit:

Antwort auf Frage 5: „Dazu ist uns nichts bekannt. Der Schulträger gibt grundsätzlich keine Testungen in Auftrag. Der Schulträger hatte einige Monate lediglich bei der Verteilung der vom Land zur Verfügung gestellten Schnelltests über den Bereich Logistik mitgewirkt, was eigentlich auch schon Landessache war und jetzt auch direkt von den Schulen über das Land ohne die HL erfolgt.

 

Antwort auf Frage 7: „Es lag keine Gewerbeanmeldung im Gewerberegister Lübeck vor. Die Anmeldung tte am Hauptsitz der Firma in Berlin erfolgen müssen.“


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum