Tagesordnung - 74. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 74. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 24.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:08 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Haushaltsgenehmigung HL 2023
Protokoll 06.12.22 öffentl. Teil
Anlage TOP 4.1 - 20230120_PPT_Lagebericht Energiekrise_GMHL

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.12.2022 (Liegt nun vor)
SI/2022/101  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Sen. Steinrücke)    
Ö 3.2  
Aktuelle Lage Ukraine (Bgm)    
Ö 3.3  
Aktuelle Lage Energieeinsparungen (Bgm)    
Ö 3.4  
Genehmigung Haushaltssatzung 2023 (Bgm) (Das Genehmigungsschreiben ist der Tagesordnung als Anlage beigefügt)    
Ö 3.5  
Ausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereiches Volkshochschule Lübeck (Liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2023/11788  
Ö 3.6  
Anfrage des AM David Jenniches (AfD): Rassismus in der Verwaltung (Zurückgestellt am 28.09.2021)
VO/2021/10461  
Ö 3.6.1  
Antwort auf Anfrage des AM David Jenniches (AfD): Rassismus in der Verwaltung
VO/2021/10461-01  
Ö 3.7  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umbau des Buddenbrookhauses ohne Teilzerstörung des Gewölbes (Zurückgestellt am 22.11.22)
VO/2022/11687  
Ö 3.7.1  
Antwort auf Anfrage von AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umbau des Buddenbrookhauses ohne Teilzerstörung des Gewölbes (Liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2022/11687-01  
Ö 3.8  
AM Birte Duggen & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verlustübernahme Breitbandausbau (Anlage wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
2022/11088-01-01  
Ö 3.9  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Thema Wohnungslosigkeit bei Kindern in Lübeck
VO/2023/11785  
Ö 3.10  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU): Mietvertragslaufzeit für das Gebäude der Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Menschen an der Marienbrücke    
Ö 3.11  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. des weiteren Fortgangs mit dem Hawesta-Gelände    
Ö 3.12  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. einem Masterplan Parken    
Ö 3.13  
NEU: mündl. Anfrage AM des Rathcke (FDP) betr. einer Satzung zum Baulandmobilisierungsgesetz    
Ö 3.14  
NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt (SPD) betr. der neu zu besetzenden Stelle des Werkleiters bei den EBL März 2023    
Ö 3.15  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. einer Stellplatzverordnung    
Ö 3.16  
NEU: mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) betr. einer Weiterbetriebsperspektive einer Senior:innenEinrichtung im Heiligen-Geist-Hospital    
Ö 3.17  
NEU: mündl. Anfrage des AM Lötsch (CDU) betr. der Lübecker Stellplatzregelung    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Mündl. Lagebericht zur Energiekrisensituation (Hierzu wird Herr Barber, GMHL, anwesend sein. Die Präsentation ist der TO als Anlage beigefügt.)    
Ö 4.2  
7. Bericht zum Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK-Bericht 2021) (Zurückgestellt am 22.11.22)
Enthält Anlagen
VO/2022/11568  
Ö 4.3  
Lübeck-Travemünde, Priwall - Kohlenhofkai Bericht zur Konzeptstudie für die Umgestaltung (Zurückgestellt am 06.12.22)
Enthält Anlagen
VO/2022/11597  
Ö 4.4  
Bericht zu Antrag: AM Petereit (SPD), Prieur (CDU), Rathcke (FDP), Grädner (Grüne), Luetkens (LINKE) und Misch (FW&GAL): AT: Alle zusammen gegen Sexismus - Alle zusammen gegen Diskriminierung    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Aufsichtsratsvergütung (Zurückgestellt am 22.11.22)
Enthält Anlagen
VO/2022/11528  
Ö 5.2  
Musterdokumente für die städtischen Beteiligungen gemäß Lübecker PCGK
Enthält Anlagen
VO/2022/11622  
Ö 5.3  
Stiftung Haus der Jugend (HdJ): Feststellung des Jahresabschlusses 2020
Enthält Anlagen
VO/2022/11754  
Ö 5.4  
Stiftung "Vereinigte Testamente" (VT): Feststellung des Jahresabschlusses 2019
Enthält Anlagen
VO/2022/11755  
Ö 5.5  
Stiftung Lübecker Altstadt: Feststellung des Jahresabschlusses 2020
Enthält Anlagen
VO/2022/11756  
Ö 5.6  
Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk II (St. Jürgen 1)
VO/2023/11772  
Ö 5.7  
Fortschreibung der Digitalen Strategie der Hansestadt Lübeck (Anlage wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2020/08509-03  
Ö 5.8  
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022 (Zurückgestellt am 22.11.22)
Enthält Anlagen
VO/2022/11411  
Ö 5.8.1  
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022
Enthält Anlagen
VO/2022/11411-02  
Ö 5.8.2  
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck vom 31.03.2022 (Austausch Anlage 2)
Enthält Anlagen
VO/2022/11411-03  
Ö 5.9  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse
Enthält Anlagen
VO/2022/11649  
Ö 5.10  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Ringstedtenweg
Enthält Anlagen
VO/2022/11660  
Ö 5.11  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Medenbreite
Enthält Anlagen
VO/2022/11663  
Ö 5.12  
Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2021
Enthält Anlagen
VO/2022/11572  
Ö 5.13  
Zentrale Stelle Rettungsdienst - Anstalt öffentlichen Rechts - Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2023
Enthält Anlagen
VO/2022/11696  
Ö 5.14  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Hansestadt Lübeck (Feuerwehrgebührensatzung)
Enthält Anlagen
VO/2022/11724  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Hansestadt Lübeck (Feuerwehrgebührensatzung) wird in der vorliegenden Form (Anlage 2) beschlossen.  


 

   
    17.01.2023 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Hansestadt Lübeck (Feuerwehrgebührensatzung) wird in der vorliegenden Form (Anlage 2) beschlossen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

(als Empfehlung für den Hauptausschuss und die Bürgerschaft)

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

9

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

   
    24.01.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.14 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Hansestadt Lübeck (Feuerwehrgebührensatzung) wird in der vorliegenden Form (Anlage 2) beschlossen.  


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

5

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    26.01.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.15 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Hansestadt Lübeck (Feuerwehrgebührensatzung) wird in der vorliegenden Form (Anlage 2) beschlossen.  


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

35

Nein-Stimmen

4

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 5.15  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung in Höhe von 387.000,00 Euro für das Jahresprogramm 2023 der LÜBECKER MUSEEN
Enthält Anlagen
VO/2022/11615  
Ö 5.16  
Änderung der Satzung zur sozialen Staffelung von Gebühren oder Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflegestellen
Enthält Anlagen
VO/2022/11746  
Ö 5.17  
Wirtschaftsplan 2023 der Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2022/11565-01  
Ö 5.18  
Sanierungsgebiet Lübeck "Altstadt" - Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Modernisierung und Instandsetzung baulicher Anlagen Dritter
Enthält Anlagen
VO/2022/11577  
Ö 5.19  
Projektfreigabe für "Feuerwache 1, Erneuerung Notstrom und Trafo", Bornhövedstraße 10, 23554 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2022/11741  
Ö 5.20  
Projektfreigabe: Herstellung eines Mikrodepots
Enthält Anlagen
VO/2023/11770  
Ö 5.21  
Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2023 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2022/11723  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
AT zu VO/2022/11680-01 Behindertenbeirat - Änderung der Hauptsatzung (Der Antrag VO 11680 wurde in den HA überwiesen mit erneuter Beratung in der Bürgerschaft)
2022/11680-01-01  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
Bericht zu Antrag: AM Petereit (SPD), Prieur (CDU), Rathcke (FDP), Grädner (Grüne), Luetkens (LINKE) und Misch (FW&GAL): AT: Alle zusammen gegen Sexismus - Alle zusammen gegen Diskriminierung
Enthält Anlagen
2020/08836-01-01  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.12.2022 (Liegt nun vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: mündl. Anfrage des AM Lehrke (Die Unabhängigen) betr. eines Erbbaurechtes in Travemünde      
N 13     Berichte      
N 13.1     Vorbereitung eines Erbbaurechts für den Schuppen 9      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Rahmenvertrag über die Durchführung sicherheitstechnischer Prüfungen der ortsveränderlichen und ortsfesten Betriebsmittel für die Hansestadt Lübeck.      
N 14.2     Verkauf von Grundstücken auf der Nördlichen Wallhalbinsel      
N 14.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Holzkoppel      
N 14.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg      
N 14.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse      
N 14.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Tilgenkrug      
N 14.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg      
N 14.8     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Guntherweg      
N 14.9     Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen des Rettungsdienstes und des Katastrophenschutzes      
N 14.10     Vergabe von Dienstleistungen nach SektVO für die Instandhaltung der Lübecker Hafenbahn      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Haushaltsgenehmigung HL 2023 (555 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Protokoll 06.12.22 öffentl. Teil (332 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage TOP 4.1 - 20230120_PPT_Lagebericht Energiekrise_GMHL (2396 KB)