Auszug - NEU: mündl. Anfrage des AM Lötsch (CDU) betr. der Lübecker Stellplatzregelung  

74. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.17
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 24.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:08 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

AM Lötsch äert Verwunderung darüber, dass hinsichtlich einer Stellplatzregelung bereits mit Wohnungsbauunternehmen diskutiert werde bevor der seit längerem bestehenden Bitte zur Vorstellung der Thematik im Bauausschuss nachgekommen werde. Frau Senatorin Hagenhrt hierzu erläuternd aus, dass nicht der Satzungstext, sondern die Rahmenbedingungen, die sich aus der Notwendigkeit Stellplätze zu errichten r die Wohnungsbauunternehmen ergeben, diskutiert würden.
 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum