Tagesordnung - 73. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 73. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 06.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:05 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 22.11.22 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.11.2022 (Liegt vor)
SI/2022/100  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Ukraine (Bgm)    
Ö 3.2  
Aktuelle Lage Energieeinsparungen (Bgm)    
Ö 3.3  
Stellv. berat. AM Anka Grädner: Photovoltaikanlagen - Bearbeitungsstau bei der Travenetz (Anmeldungen/Inbetriebsetzungen/Zählerwechsel) (Zurückgestellt am 25.10.22)
VO/2022/11562  
Ö 3.3.1  
Antwort auf Anfrage der stellv. berat. AM Anka Grädner: Photovoltaikanlagen - Bearbeitungsstau bei der Travenetz (Anmeldungen/Inbetriebsetzungen/Zählerwechsel)
Enthält Anlagen
VO/2022/11562-01  
Ö 3.4  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Parkhaus in Travemünde
VO/2022/11727  
Ö 3.5  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. die Schließung der Verwaltung zwischen Weihnachten und Neujahr / Notdienst der Zulassungsstelle    
Ö 3.6  
NEU: mündl. Anfrage des AM Luetkens (Die LINKE) betr. Zugausfälle auf der Bahnstrecke Lübeck - Travemünde    
Ö 3.7  
NEU: mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. "Runder Tisch HGH"    
Ö 3.8  
NEU: mündl. Anfrage des AM Duggen (Bündnis 90/Die Grünen) betr. den Wegfall der Isolationspflicht    
Ö 3.9  
NEU: mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Sachstand der Beantwortung der mündl. Anfrage aus der Sitzung des HA vom 12.11.2019 zum Bau von Logistikhallen am Skandinavienkai    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Mündl. Lagebericht zur Energiekrisensituation (Hierzu wird Herr Barber, GMHL, anwesend sein)    
Ö 4.2  
Lübeck-Travemünde, Priwall - Kohlenhofkai Bericht zur Konzeptstudie für die Umgestaltung
Enthält Anlagen
VO/2022/11597  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Projektfreigabe für "Verwaltungszentrum am Mühlentor, Brandschutz und Raumplanung", hieraus: vorgezogene Maßnahme Trafo und NSHV, Kronsforder Allee 2-6, 23560 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2022/11609  
Ö 5.2  
Projektfreigabe für die Stadtgrabenbrücke
Enthält Anlagen
VO/2022/11662  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Fraktion Vilefalt, Freie Wähler & GAL, Die Unabhängigen, FDP Fraktion: AT - Stelle für Antirassismus, Antidiskriminierung und Antisemitismus (Überweisung in den HA (federf.) und Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Zurückgestellt am 08.11. bis Beratung Sozial-A (29.11.) )
VO/2022/11495-02  
Ö 6.2  
Antrag aus der Einwohner:innenversammlung vom 03.11.2022; Bürger:innenbeteiligung stärken (Der Antrag wurde von der Bürgerschaft an den HA zur abschließenden Beratung überwiesen)
VO/2022/11638  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.11.2022 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht III/2022 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 13.2     Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 25.11.2022 in Angelegenheiten von Tarifbeschäftigten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft: Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses einer Bereichsleitung (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Vergabe der Dienstleistungen "Druck und Zustellung der Wahlbenachrichtigungen" und "Zusendung der Briefwahlunterlagen" für die kommende Kommunal- und Seniorenbeiratswahl am 14. Mai 2023 und für die Bürgermeisterwahl im Herbst 2023      
N 14.2     Beginn der Ausschreibung einer Dienstleistung über 175.000 € Angebot eines Mitarbeitenden-Unterstützungsprogramms (EAP) für die Beschäftigten der Hansestadt Lübeck (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)      
N 14.3     Ausübung eines Vorkaufsrechts für ein Teilgrundstück in der Königstraße (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 22.11.22 öffentl. Teil (917 KB)