Tagesordnung - 44. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 44. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 23.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:02 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 09.02.21 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.02.2021
SI/2021/583  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2     Anfrage AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lübeck Gutschein (Zurückgestellt am 11.08.20)
VO/2020/09081  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lübeck Gutschein
VO/2020/09081-01  
Ö 3.3  
Antwort auf die Anfrage von AM Stolzenberg (Die Unabhängigen): Klimaschutzmaßnahmen in Lübeck für die Jahre 2020/2021
Enthält Anlagen
VO/2021/09709  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Unterstützung politischer Jugendarbeit
VO/2021/09743  
Ö 3.5  
Anfrage AM Sascha Luetkens (DIE LINKE): Wohnungsbau in Lübeck
VO/2021/09768  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Am 30.04.2018, einem Tag vor seinem Amtsantritt, erklärte der neugewählte Bürgermeister Jan Lindenau in der Zeitung "taz": „5.000 Wohnungen müssen wir bis 2025 bauen, ein Drittel davon öffentlich gefördert.“

 

1. Wie viele Wohnungen wurden seit dem 1.5.2018 in Lübeck gebaut?

2. Wie viele Wohnungen davon wurden öffentlich gefördert?

3. Hält der Bürgermeister an seinem Versprechen vom 30.04.2018 fest?

4. Ist das Ziel zu schaffen?

5. Welche Pläne kann und muss die Bürgerschaft beschließen - damit das Ziel erreicht wird?
 

   
    23.02.2021 - Hauptausschuss
    Ö 3.5 - abgelehnt
   
   
    01.03.2021 - Bauausschuss
    Ö 6.2.8 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage aus dem Hauptausschuss vom 23.02.2021 zur Beantwortung an den Bauausschuss überwiesen:

Am 30.04.2018, einem Tag vor seinem Amtsantritt, erklärte der neugewählte Bürgermeister Jan Lindenau in der Zeitung "taz": „5.000 Wohnungen müssen wir bis 2025 bauen, ein Drittel davon öffentlich gefördert.“

 

1. Wie viele Wohnungen wurden seit dem 1.5.2018 in Lübeck gebaut?

2. Wie viele Wohnungen davon wurden öffentlich gefördert?

3. Hält der Bürgermeister an seinem Versprechen vom 30.04.2018 fest?

4. Ist das Ziel zu schaffen?

5. Welche Pläne kann und muss die Bürgerschaft beschließen - damit das Ziel erreicht wird?

 

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 3.6  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zum Feuerschiff Fehmarnbelt
VO/2021/09799  
Ö 3.7  
NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. Winterreinigung    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht "Sanierung Bodelschwingh-Haus"
VO/2019/07609-04  
Ö 4.2  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2020/21
Enthält Anlagen
VO/2020/09450  
Ö 4.3  
Verkehrsversuch Beckergrube - Zwischenbericht (Zurückgestellt am 09.02.21)
VO/2020/09577  
Ö 4.4  
Planung eines Fahrradparkdecks am Hauptbahnhof Lübeck (Sachstand) (Zurückgestellt am 09.02.21)
Enthält Anlagen
VO/2020/09543  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck Neufassung der Allgemeinen Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/09714  
Ö 5.2  
Beitritt der Stadtwerke Lübeck GmbH zum Landesverband Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein e.V.
Enthält Anlagen
VO/2020/09610  
Ö 5.3  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung für Schleswig-Holstein über die Durchführung der bodengebundenen Intensivtransporte
Enthält Anlagen
VO/2020/09603  
Ö 5.4  
Gestellung nicht-ärztlichen Personals zur Durchführung von Intensivtransporten im Rettungsdienst
Enthält Anlagen
VO/2020/09605  
Ö 5.5  
Annahme eines Vermächtnisses für die Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 09.02.21)
Enthält Anlagen
VO/2020/09560  
Ö 5.6  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 1.210.000,00 ? zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
VO/2020/09588  
Ö 5.7  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 200.000 Euro für die Ausstellung »Lukas Cranach und Hans Kemmer - Meistermaler der Reformation« im St. Annen-Museum
Enthält Anlagen
VO/2020/09619  
Ö 5.8  
Vertretungskonzept für die Lübecker Kindertagespflege
Enthält Anlagen
VO/2021/09635  
Ö 5.9  
Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2021 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2021/09674  
Ö 5.10  
Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2021
Enthält Anlagen
VO/2021/09685  
Ö 5.11  
Rahmenvertrag Baumpflegearbeiten 2021-2023 (Zurückgestellt am 09.02.21)
Enthält Anlagen
VO/2020/09618  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Hauptausschuss tagt im Wege der Videokonferenz
VO/2021/09763  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: mündl. Anfrage von AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. neue Geschäftsordnung der Bürgerschaft - Anlage    
Ö 9.2  
NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. Mitgliedschaft des Stadtpräsidenten im Hauptausschuss    
Ö 9.3  
NEU: mündl. Mitteilung von Herrn Sen. Hinsen betr. Bauschutt aus Kernkraftwerken    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.02.2021      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: mündl. Mitteilung von Hr. Bgm. Lindenau betr. eine Personalsituation      
N 12.2     NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Leber (FDP) betr. den Verkauf des Gebäudekomplexes Mengstraße / Gerade Querstraße      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Verkauf des Doppelhausgrundstücks im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier      
N 14.2     Verkauf der Reihenhausgrundstücke Los 4 bis 6 im Teilbereich I im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 3 2 öffentlich Protokoll 09.02.21 öffentl. Teil (191 KB)