Tagesordnung - 43. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 43. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 09.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:01 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 08.12.20 öffentl. Teil
Genehmigung HL 2021

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.12.2020 (Liegt vor)
SI/2020/578  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Genehmigung Haushaltssatzung 2021 (Bgm) (Die Genehmigung ist der TO als Anlage beigefügt)    
Ö 3.3  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Annahme von Spenden (Zurückgestellt am 26.05.20)
VO/2020/08947  
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage AM Thorsten Fürter (Bündnis 90/Die Grünen): Annahme von Spenden - VO/2020/08947
VO/2020/09399  
Ö 3.4  
Anfrage AM Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bearbeitungsstand beim Corona-Team insbesondere bei der corona@luebeck.de Adresse (Zurückgestellt am 08.12.20)
VO/2020/09580  
Ö 3.4.1  
Antwort auf Anfrage AM Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bearbeitungsstand beim Corona-Team insbesondere bei der corona@luebeck.de Adresse
VO/2020/09580-01  
Ö 3.5  
Beantwortung der Anfrage aus dem Jugendhilfeausschuss und dem Hauptausschuss AM Petereit (SPD) und AM Prieur (CDU) : Dringlichkeitsantrag (Hauptausschuss): AM Puhle (SPD): Übernahme des Antrages im Jugendhilfeausschuss Aktuelle Situation deroffenen Kinder- und Jugendarbeit - Aufrechterhaltung der Angebote
Enthält Anlagen
2020/09466-01-01  
Ö 3.6  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Investitionskredite und - controlling
VO/2021/09657  
Ö 3.7  
Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE) zu Gewerbliche Kitaträger
VO/2021/09664  
Ö 3.8  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Erfassung und Auswertung von Bildern im öffentlichen Raum
VO/2021/09669  
Ö 3.9  
AT zu VO/2021/09670 'Anfrage des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Daten zu an oder mit Corona Verstorbenen in Lübeck' (Die Anfrage wurde aufgrund einer versehentlichen Verlinkung im Text ausgetauscht)
VO/2021/09670-01  
Ö 3.10  
Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Transfer zum Impfzentrum (MuK)
VO/2021/09728  
Ö 3.11  
Anfrage von AM Olver Prieur (CDU): Brandschutz MZM, Mühlenstrasse
VO/2021/09730  
Ö 3.12  
Anfrage des AM David Jenniches (AfD): Fridays-for-Future auf der Internetpräsenz der Hansestadt Lübeck
VO/2021/09739  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für die Jahre 2014-2019 gemäß § 76 Absatz 4 der Gemeindeordnung SH
Enthält Anlagen
VO/2020/09428  
Ö 4.2  
Mitteilung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 16.12.2020 gemäß § 65 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein für die Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 125.000,- EUR zugunsten der 62. Nordischen Filmtage Lübeck 2020
Enthält Anlagen
VO/2020/09611  
Ö 4.3  
Zwischenbericht Neubau Parkhaus Holstentor
Enthält Anlagen
VO/2020/09463  
Ö 4.4  
Verkehrsversuch Beckergrube - Zwischenbericht
VO/2020/09577  
Ö 4.5  
Planung eines Fahrradparkdecks am Hauptbahnhof Lübeck (Sachstand)
Enthält Anlagen
VO/2020/09543  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003 in der Fassung der 14. Änderungssatzung vom 24.04.2019
Enthält Anlagen
VO/2021/09620  
Ö 5.2  
Finanzmittel in Folge der Corona-Pandemie
VO/2021/09636  
Ö 5.3  
Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/08956  
Ö 5.3.1  
ÄA des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/08956 Konzept zur Modernisierung des Wochen- marktwesens in der Hansestadt Lübeck
VO/2020/08956-02  
Ö 5.4  
Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/09427  
Ö 5.5  
Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2019
Enthält Anlagen
VO/2020/09448  
Ö 5.6  
Durchführung einer Einwohner:innenbefragung zur Einlagerung von freigemessenem Bauschutt
Enthält Anlagen
VO/2021/09628  
Ö 5.7  
Kulturentwicklungsleitlinien
Enthält Anlagen
VO/2020/09394  
Ö 5.8  
Annahme eines Vermächtnisses für die Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/09560  
Ö 5.9  
Vergabe der Beschaffung, des Aufbaus und des Betriebes von CO2-Messinfrastrukturen in den Lübecker Schulgebäuden
Enthält Anlagen
VO/2021/09647  
Ö 5.10  
Rahmenvertrag Baumpflegearbeiten 2021-2023
Enthält Anlagen
VO/2020/09618  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Stärkung der Familienhilfen des Jugendamtes (Der Antrag wurde zur Sitzung am 08.12.20 eingereicht - keine Dringlichkeit erhalten)
VO/2020/09592  
Ö 7.2  
Dringlichkeitsantrag AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Neue Hafenstraße - Notweg für Radfahrer:innen und Fußgänger:innen (Der Antrag wurde zur Sitzung am 08.12.20 eingereicht - keine Dringlichkeit erhalten)
VO/2020/09596  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag des AM Thomas Rathcke (FDP): Bericht über die Situation in der Grundschule Niederbüssau (Der Antrag wurde zur Sitzung am 08.12.20 eingereicht - keine Dringlichkeit erhalten)
VO/2020/09599  
Ö 7.4  
Antrag des AM Thomas Rathcke (FDP): Trauungen live im Internet übertragen
VO/2021/09675  
Ö 7.5  
Dringlichkeitsantrag des AM Birte Duggen & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Senior*innen, Geringverdiener*innen und Menschen in Armut während Corona besser schützen
VO/2021/09724  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene
Enthält Anlagen
VO/2021/09646  
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. den Ausfall der Sitzungen der Fachausschüsse / alternative Informationsveranstaltungen    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.12.2020 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Mündl. Bericht: Businessplanung im Stadtwerke Lübeck Holding Konzern (Hierzu werden die Geschäftsführer Dr. Jens Meier und Andreas Ortz anwesend sein)      
N 13.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ersatz der Speichersysteme in den zentralen Rechenzentren      
N 14.2     Ausschreibung eines Auftrags für den Transport und Austausch von Brief- und Paketsendungen der Bereiche, Schulen und sonstigen Einrichtungen der Hansestadt Lübeck      
N 14.3     Anmietung: Konrad-Adenauer-Str. 2 (Linden Arcaden), 23558 Lübeck für 1.000.2 - Stabsstelle Arbeitsschutz      
N 14.4     Vermietung des Meesenring 8, 1. OG an die Vorwerker Diakonie und Verlängerung des Mietvertrags der Ziegelstraße 2      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 08.12.20 öffentl. Teil (379 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Genehmigung HL 2021 (206 KB)