Auszug - Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)  

Herr Bürgermeister Lindenau teilt mit, dass die Zahl der aktiv Erkrankten rückläufig sei. Mit gegenwärtig 259 aktiv Erkrankten sei ungefähr das Niveau des Jahresanfanges erreicht. Der 7-Tage-Inzidenzwert betrage 54.5.

Der Schwerpunkt des Infektionsaufkommens liege im Bereich der stationären Pflege. Es gab mit den Beteiligten einen konstruktiven Austausch, sowie teilweise Begehungen.

Am 1.3. starte stufenweise der Schulbetrieb, beginnend mit den Grundschulen.

Vorgesehen sei, dass Verbot des Tagestourismus in Travemünde nach dem kommenden Wochenende auslaufen zu lassen. Es sei eine Arbeitsgruppe eingerichtet worden, welche sich damit beschäftige, welche Maßnahmen für die Sommerzeit einzuleiten seien, um auf Tourismus vorbereitet zu sein. Dazu gehört unter anderem auch das Thema der Kontaktnachverfolgung. Hierzu sei vorgesehen, sich an einer entsprechenden App zu bedienen. Die technischen Notwendigkeiten und vertraglichen Voraussetzungen befinden sich derzeit in der Vorbereitung.

Weiterhin teilt Herr Bürgermeister Lindenau mit, dass die Kontaktnachverfolgung durch das Lübecker Gesundheitsamt digital erfolge. Das vorhandene Faxgerät sei ausschließlich vorhanden, um Meldungen von Gesundheitsämtern zu empfangen, welche noch nicht digital arbeiten.

Auf Nachfrage von AM Duggen teilt Herr Bürgermeister Lindenau mit, dass auf das Verbot des Tagestourismus in Travemünde über das Verkehrsleitsystem digital hingewiesen werde. Darüber hinaus seien weitere Hinweisschilder installiert worden.

Das Thema Schnelltestungen werde durch die Hansestadt Lübeck kritisch gesehen, da die Tests keine vollkommene Sicherheit bieten. Zudem habe eine Kalkulation ergeben, dass das Angebot von einem Test pro Woche pro Einwohner:in Kosten in Höhe von zwei Millionen Euro auslösen würde. Das Angebot der Landesregierung zur Durchführung eines an Zielgruppen orientiertem Testens werde daher positiv gesehen.

Auf Nachfrage von AM Fürter teilt Herr Bürgermeister Lindenau weiterhin mit, dass es sich bei der App, welche geplant sei in Lübeck für eine bessere Kontaktnachverfolgung einzusetzen, um eine auf dem Markt vorhandene App handle. Zur vollständigen Funktionsfähigkeit dieser sei jedoch eine Verbindung mit dem Gesundheitsamt erforderlich. Herr Lindenau sagt die zur Verfügung Stellung einer Kurzpräsentation zu den Funktionen der App zu. Diese ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

Es sprechen AM Leber, Herr Bürgermeister Lindenau und AM Duggen.

Auf Nachfrage von AM Stolzenberg betreffend die Entzerrung des Schülerverkehrs teilt Herr Bürgermeister Lindenau mit, dass sich die Stadt in einem engen Austausch mit dem Schulrat, sowie den einzelnen Schulen zur Beobachtung der Situation befinde. Aktuell bestehe kein Handlungsbedarf.

Eine Nachfrage von AM Luetkens betreffend die Ausstattung der Schulen mit Schutzmasken beantwortet Herr Bürgermeister Lindenau dahingehend, dass eine Einigung mit der Landesregierung nicht erreicht werden konnte. An den Lübecker Schulen werden jedoch höhere Schutzmaßnahmen als gefordert umgesetzt, unter anderem hinsichtlich der Ausstattung mit Desinfektionsspendern und der Reinigungsintervalle. Zudem sei die Einführung einer digitalisierten CO2-Messung vorgesehen.

Sollte es zu einer problematischen Entwicklung an den Schulen kommen, so werde eine Neubetrachtung der Situation erfolgen.

Es spricht AM Prieur.