Auszug - NEU: mündl. Mitteilung von Herrn Sen. Hinsen betr. Bauschutt aus Kernkraftwerken  

44. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 9.3
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 23.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:02 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Herr Senator Hinsen teilt mit, dass zu dem Zuweisungs-Entwurf betreffend die Annahme von Bauschutt aus Kernkraftwerken eine Aussage des beauftragten Anwaltes vorliege. Eine Ergänzung dieser werde noch vorgenommen und am Montag dem Ministerium, sowie den Fraktionen zur Verfügung gestellt.


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum