Tagesordnung - 37. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 37. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 22.07.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:32 - 18:54 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.07.2025 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2025/765  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zu After-Work-Party trotz Haushaltssperre (Zurückgestellt am 26.11.24)
VO/2024/13746  
Ö 3.1.1     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur After-Work-Party II (Zurückgestellt am 10.06.25)
VO/2025/14310  
Ö 3.1.2  
Antwort auf die Anfragen des AM Thorsten Fürter (FDP) zur After-Work-Party
VO/2025/14310-01  
Ö 3.2     Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Verwendung von Geldern aus der Gesamtmaßnahme "Altstadt" für die "Neue Mitte Moisling" (Zurückgestellt am 08.04.25)
VO/2025/14169  
Ö 3.2.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Fürther (FDP) zur Verwendung von Geldern aus der Gesamtmaßnahme "Altstadt" für die "Neue Mitte Moisling" (VO/2025/14169)
VO/2025/14169-01  
Ö 3.3  
Antwort auf die mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen): NDR-Dokumentation zur Situation rund um den Lindenteller (Es ist erforderlich, die TO um diesen TOP im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2025/14403  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Rückkehr von Straftätern und Gefährdern
VO/2025/14445  
Ö 3.5  
AM Voht: Überlastungsanzeigen 2023 bis 2025
VO/2025/14455  
Ö 3.6  
NEU: Mündl. Nachfrage des AM Dr. Flasbarth: Erscheinungszeitpunkt des Berichts zum verwaltungsseitigen Umgang mit dem stellenplanbezogenen Haushaltsbegleitbeschluss für das Jahr 2025    
Ö 3.7  
NEU: Mündl. Nachfrage des AM Fürter: Erscheinungszeitpunkt zweier Vorlagen zur kommunalen Wärmeplanung    
Ö 3.8  
NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Aktueller Arbeitsstand zum Fernwärmeausbau    
Ö 3.9  
NEU: Mündl. Anfrage des BM Voht: Problematische Raumsituation in der Grundschule Grönauer Baum    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Mehrgenerationenhaus Eichholz
Enthält Anlagen
VO/2025/14311  
Ö 4.2  
Treibhausgasneutrale Verwaltung
Enthält Anlagen
VO/2025/14197  
Ö 4.3  
Sammlungszentrum für die LÜBECKER MUSEEN
VO/2025/14340  
Ö 4.4  
Ergebnis der Organisationsuntersuchung Technisches Gebäudemanagement
Enthält Anlagen
VO/2025/14168  
Ö 4.5  
Städtebauliche Gesamtmaßnahme Altstadt - Sachstand und Maßnahmenpriorisierung
Enthält Anlagen
VO/2024/13609-01  
Ö 4.6  
Zukunft des grenzüberschreitenden Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) Lübeck - Ostholstein - Lolland - Nykøbing Falster
Enthält Anlagen
VO/2025/14399  
Ö 4.7  
Zukunft der Geh- und Radwege in Lübeck - Soll-/Ist-Vergleich 2023-2025 (Zurückgestellt am 08.07.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/13990  
Ö 4.8  
Zwischenbericht Raumplanung IV (Zurückgestellt am 08.07.25)
Enthält Anlagen
VO/2025/14014  
Ö 4.9  
Stresstest der Deutschen Bahn AG zum Schienenknoten Lübeck - hier: Analyse der Verwaltung
Enthält Anlagen
VO/2025/14395  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Beteiligung an der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft eG
Enthält Anlagen
VO/2025/14396  
Ö 5.2  
Verkauf weitere Kommanditanteilen der TraveKom projects GmbH & Co. KG
VO/2025/14325  
Ö 5.3  
Deckungsvorschlag zum Änderungsantrag von CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, FDP zu: Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Verpflichtungsermächtigungen und von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme552001 999.7841000 - Wasser und Hafen, Auszahlungen aus dem Erwerb von Finanzanlagen
2025/14347-01-01  
Ö 5.4  
Nachtragswirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE)
Enthält Anlagen
VO/2024/13648-02  
Ö 5.4.1  
Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck: Genehmigungserlass (Liegt nun vor)
Enthält Anlagen
VO/2024/13648-03  
Ö 5.5  
Wirtschaftsplan der EBL 2026
Enthält Anlagen
VO/2025/14313  
Ö 5.6  
Erklärung der Hansestadt Lübeck zum Abschluss einer Schiedsvereinbarung (»stehendes Angebot«) zur Rückgabe von NS-Raubgut aus öffentlichen Sammlungen
Enthält Anlagen
VO/2025/14296  
Ö 5.7  
Ausschreibung des Rahmenvertrages über die Lieferung von Schulbüchern über 1.744.000,00 Euro
Enthält Anlagen
VO/2025/14278  
Ö 5.8  
Preistarif I für die Lübecker Schwimmbäder ab 01. 10. 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14264  
Ö 5.9  
Verkehrsträgerübergreifende Fragestellungen im Korridor Kücknitz - Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2025/14121-02  
Ö 5.10  
Bebauungsplan 01.70.00 - Wallhalbinsel/Holstentorplatz - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14331  
Ö 5.11  
148. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Ivendorfer Landstraße/Solarpark -abschließender Beschluss Bebauungsplan 31.09.00- Ivendorfer Landstraße/Solarpark - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14339  
Ö 5.12  
Bebauungsplan 05.49.00 - Marie-Juchacz-Weg (Wilhelmshöhe) - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14356  
Ö 5.13  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Kaland-Schule, Sanierung und Dachgeschossausbau, Kalandstraße 8, 23564 Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR netto des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2025/14390  
Ö 5.14  
Vorgezogene Maßnahme - Herrichten des Grundstückes Neubau Grundschule mit Sporthalle und KiTa am Geniner Ufer (Liegt nun vor)
Enthält Anlagen
VO/2025/14398  
Ö 5.15  
Projektfreigabe "Johanneum - Sanierung Schulgebäude - 1. BA Vorgezogene Brandschutz-/Verkehrssicherungsmaßnahmen" Bei St. Johannis 1-3, 23552 Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14424  
Ö 5.16  
Grundüberholung von Kinderspielplätzen - Aufhebung des Sperrvermerks
VO/2025/14427  
Ö 5.16.1  
AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu Grundüberholung von Kinderspielplätzen - Aufhebung des Sperrvermerks, Beschaffung barrierefreier Spielgeräte
VO/2025/14427-01  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion Linke & GAL, AT: Einrichtung einer Energieagentur / eines Kompetenzzentrums Klimaneutralität (Überwiesen in den Hauptausschuss und USO mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft -Zurückgestellt am 24.06.25)
VO/2025/14000-01  
Ö 6.2  
AfD: Beflaggung an Dienstgebäuden und Liegenschaften der Hansestadt Lübeck (Überwiesen in den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung - Zurückgestellt am 08.07.25)
VO/2025/14326  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
NEU: Ankündigung der städtischen Gleichstellungsbeauftragten: Demnächst erscheinende Gremienvorlagen des Frauenbüros    
Ö 8.2  
NEU: Ankündigung der städtischen Gleichstellungsbeauftragten: Bundeskonferenz der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten 2026 in Lübeck    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.07.2025 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Ergänzende Antwort zur Frage von AM Schulte-Ostermann zur Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (FDP) zur Hybridfähre "Welt ahoi!" (Hierzu sind Herr Ortz (GF Stadtwerke Lübeck Mobil GmbH) und Herr Müller anwesend)      
N 12.2     AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Anfrage zu Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - fachaufsichtliche Prüfung (Zurückgestellt am 25.02.25)      
N 12.2.1     Antwort zur Anfrage von AM Mandy Siegenbrink zum Erstattungsverfahren Grundsicherung SGB XII - fachaufsichtliche Prüfung (VO/2024/13674-01) (Zurückgestellt am 08.07.25)      
N 12.3     Ausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereichs Soziale Sicherung      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Beförderung einer Bereichsleitung      
N 14.2     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Beförderung einer Bereichsleitung      
N 14.3     Ersatzbeschaffungen von Servern für die IT-Infrastruktur über Dataport      
N 14.4     Abschluss eines Vertrags mit der MACH AG zur Laufzeitverlängerung der Finanzsoftware      
N 14.5     Verkauf eines Grundstücks in der Schlutuper Straße      
N 14.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Isegrimmstraße      
N 14.7     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Reetweg      
N 14.8     Beauftragung einer Maßnahme zum Schutz gegen Gefahren durch Altlasten und zur Wiedernutzung brachliegender Flächen      
N 14.8.1     AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL) zu VO/2025/14324 Beauftragung einer Maßnahme zum Schutz gegen Gefahren durch Altlasten und zur Wiedernutzung brachliegender Flächen      
N 14.9     Verkauf eines Grundstückes in der Schönböckener Straße      
N 14.10     Betrieb der dezentralen Netzwerke und Serversysteme an den 51 allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft der Hansestadt Lübeck      
N 14.11     Abberufung der kommissarischen Werkleitung der Lübecker Schwimmbäder, Wiederbesetzung der Planstelle und Bestellung einer neuen Werkleitung als Direktor der Lübecker Schwimmbäder      
N 14.12     Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai Flächennutzung - Ausbaustufe 2: Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Herstellung der Fläche um die neue Werkstatt - Los 1"      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse