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Vorlage - VO/2024/13648-03  

Betreff: Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck: Genehmigungserlass
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Pia SteinrückeBezüglich:
VO/2024/13648
Federführend:2.502 - SeniorInneneinrichtungen Bearbeiter/-in: Hartfuß, Bianca
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Hauptausschuss zur Kenntnisnahme
22.07.2025 
37. Sitzung des Hauptausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnisnahme
24.07.2025 
17. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2023 - 2028 zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Ausschuss für Soziales zur Kenntnisnahme
16.09.2025 
23. Sitzung des Ausschusses für Soziales zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Genehmigung WP 2025

Beschlussvorschlag

Das Schreiben der Kommunalaufsicht zum Wirtschaftsplan 2025 der SIE wird in der Anlage zur Kenntnis gegeben.


 

Begründung

Der Genehmigungserlass des Wirtschaftsplans 2025 der SIE wird zur Kenntnis gegeben. Die in dem Erlass erwähnten Verpflichtungsermächtigungen für 2024 wurden nicht in Anspruch genommen, da sich die zunächst angedachte Zeitschiene für Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Neuausrichtung der Senior:InnenEinrichtungen geändert hatte.

Die Annahmen zur Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen im Wirtschaftsplan 2025 beziehen sich auf die Objekte Neue Mitte Moisling und Elswigstraße und wurden aufgrund der veränderten Zeitschiene ebenfalls angemessenerweise anteilig gekürzt. Die Genehmigung nur eines Teilbetrages durch das Ministerium ist daher als unkritisch zu betrachten. Dies bildet sich auch in der Vorlage 13648-02 zum Nachtrags- Wirtschaftsplan 2025 der SIE ab.
 

Anlagen

Genehmigungserlass
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Genehmigung WP 2025 (100 KB)    
Stammbaum:
VO/2024/13648   Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE)   2.502 - SeniorInneneinrichtungen   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2024/13648-01   Nachreichung einer Beispielrechnung zum Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE) ohne Ankaufobjekt und HGH Belegung ab Mitte 2025   2.502 - SeniorInneneinrichtungen   Blanko
VO/2024/13648-02   Nachtragswirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE)   2.502 - SeniorInneneinrichtungen   Beschlussvorlage öffentlich
2024/13648-02-01   Ergänzende Erläuterungen zu Nachtragswirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck (Eigenbetriebsähnliche Einrichtung - EäE)   2.502 - SeniorInneneinrichtungen   Blanko
2024/13648-02-02   Erster Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck: Genehmigungserlass   2.502 - SeniorInneneinrichtungen   Bericht öffentlich
VO/2024/13648-03   Wirtschaftsplan 2025 der Senior:InnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck: Genehmigungserlass   2.502 - SeniorInneneinrichtungen   Bericht öffentlich