Auszug - NEU: Mündl. Nachfrage des AM Dr. Flasbarth: Erscheinungszeitpunkt des Berichts zum verwaltungsseitigen Umgang mit dem stellenplanbezogenen Haushaltsbegleitbeschluss für das Jahr 2025  

37. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.6
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 22.07.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:32 - 18:54 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
 
Wortprotokoll

AM Dr. Flasbarth berichtet davon, dass die Bürgerschaft in ihrer Haushaltssitzung im vergangenen Jahr beschlossen habe, die Verwaltung solle einen Bericht zum Umgang mit all denjenigen Planstellen vorlegen, die vom Beschluss des Haushaltsbegleitbeschlusses von CDU, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP tangiert werden. Es sei angekündigt gewesen, dass der Bericht im zweiten Quartal 2025 vorliegen werde, was nicht der Fall gewesen sei. Er möchte wissen, wann der einschlägige Bericht den Gremien vorgelegt werde.

 

Die erste stellvertretende Bürgermeisterin sagt zu, den Erscheinungszeitpunkt nachzureichen.

 

                                                    Der Hauptausschuss nimmt die Nachfrage zur Kenntnis.