Auszug - Mehrgenerationenhaus Eichholz  

Zu dieser Angelegenheit spricht zunächst AM Lötsch: Im Bericht sei einerseits zu lesen, dass das Budget um 30.000 EUR reduziert werde, obwohl andererseits bürgerschaftlich beschlossen worden sei, eben jenes Budget um 30.000 EUR zu erhöhen. Darüber hinaus habe er im Hauptausschuss bereits Fragen zur weiteren Planung zum Anbau der Pfadfinder und zu möglichen Mietertreffen gestellt, auf die er bis dato keine Antworten erhalten habe. Er bittet um die Richtigstellung des Berichts und die Beantwortung seiner Fragen.

Senatorin Steinrücke erklärt, dass sie die angesprochenen Punkte prüfen wolle und zieht den Bericht daher vorerst zurück. Sie werde den ggf. angepassten Bericht zeitnah erneut in die Gremienberatung geben.

AM Simon gibt für die CDU eine Erklärung ab: Der vorgelegte Bericht und auch andere Verwaltungsberichte enthielten Aussagen zur erforderlichen personellen Aufstockung bestimmter städtischer Organisationseinheiten und Einrichtungen. Die Tatsache, dass die CDU die einschlägigen Berichte in den politischen Gremien zur Kenntnis genommen hat, sei keinesfalls als Zustimmung zu den personellen Wünschen zu verstehen. Man erwarte von der Verwaltung, dass für jede Ausweitung des vorhandenen Stellenkontingents entsprechende Vorlagen in die Gremien eingebracht werden.

                                                                 Die Verwaltung zieht den Bericht vorerst zurück.