Auszug - Haushaltspläne der Stiftungen HdJ-HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT-LA für das Haushaltsjahr 2024

3. Sitzung des Hauptausschusses (Wahlperiode 2023-2028)

TOP:

Ö 5.2

Gremium:

Hauptausschuss

Beschlussart:

geändert beschlossen

Datum:

Di, 26.09.2023

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

16:30 - 18:58

Anlass:

Sitzung

Raum:

Bürgerschaftssaal

Ort:

Rathaus, 23552 Lübeck

VO/2023/12371 Haushaltspläne der Stiftungen HdJ-HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT-LA für das Haushaltsjahr 2024

Status:

öffentlich

Dezernent/in:

Senatorin Pia Steinrücke

Federführend:

2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften

Bearbeiter/-in:

Sinner, Katrin

Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

AM Dr. Flasbarth beantragt, den Haushaltsplan für die Stiftung Heiligen-Geist-Hospital bis zur Klärung der Frage der Zukunft der Einrichtung zurückzustellen.

Nachfragen des Vorsitzenden zu den möglichen Auswirkungen einer Vertagung und von AM Voht zu den Möglichkeiten einer Anpassung des Haushaltsplans bei wesentlichen Veränderungen beantwortet Herr Bürgermeister Lindenau.

AM Petereit spricht sich gegen den Vertagungsantrag aus.

Eine Nachfrage von AM Schulte-Ostermann zur Haushaltsplanung beantworten Herr Lindenau und Herr Uhlig, der das Verfahren des Nachtragshaushaltsplans erläutert.

Der Vorsitzende lässt über den Vertragungsantrag abstimmen.

Der Hauptausschuss beschließt bei 7 Gegenstimmen

und 1 Enthaltung mehrheitlich die Vertagung

des Haushaltsplans für die Stiftung HGH.

Anschließend lässt der Vorsitzende über den Beschlussvorschlag (ohne Haushaltsplan HGH) abstimmen:

Beschluss:

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein werden die Haushaltspläne für das Haushaltsjahr 2024 wie folgt festgesetzt:

1. für die Stiftung Haus der Jugend


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	72.900	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	72.900	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	4.400	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	3.700	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

3. für die Stiftung St.-Johannis-Jungfrauenkloster


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	259.800	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	419.400	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	159.600	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	259.700	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	417.900	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	100	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	4.300	EUR

II.

1.	der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen	0	EUR
2.	der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf	0	EUR
3.	der Höchstbetrag der Kassenkredite auf	0	EUR
4.	die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf	1	Stelle

4. für die Westerauer Stiftung


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	13.700	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	20.300	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	6.600	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	13.700	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	20.300	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

5. für die Stiftung Kriegsopferdank


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	622.500	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	781.200	EUR
		einen Jahresüberschuss von	0	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	158.700	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	622.000	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	690.000	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	300	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	117.000	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

6. für die Stiftung Lübecker Wohnstifte


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	231.400	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	216.400	EUR
		einen Jahresüberschuss von	15.000	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	231.400	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	186.800	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	31.000	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	16.600	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

7. für die Stiftung Vereinigte Testamente


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	451.700	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	99.700	EUR
		einen Jahresüberschuss von	352.000	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	451.500	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	99.400	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	300	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	1.100	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

8. für die Stiftung Lübecker Altstadt


1.	im Ergebnisplan mit
		einem Gesamtbetrag der Erträge auf	2.400	EUR
		einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf	2.200	EUR
		einen Jahresüberschuss von	200	EUR
		einen Jahresfehlbetrag von	0	EUR

2.	im Finanzplan mit
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	2.400	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf	900	EUR
		einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR
		einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf	0	EUR

II.

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen

EUR

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf

EUR

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

EUR

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

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