Tagesordnung - 69. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 69. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 27.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:04 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2022 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2022/096  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.09.2022 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2022/237  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Ukraine (Bgm)    
Ö 3.2  
Aktuelle Lage Energieeinsparungen (Bgm)    
Ö 3.3  
Sitzungstermine des Hauptausschusses 2023
Enthält Anlagen
VO/2022/11483  
Ö 3.4  
Anfrage von AM Michelle Akyurt (Fraktion VIELFALT!): Was kostet die Hansestadt Lübeck ein 9-Euro-Ticket?
VO/2022/11500  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen): Fragen zur Konzeption, Bergung und Konservierung des Schiffswracks in der Trave
VO/2022/11520  
Ö 3.5.1  
Beantwortung der Anfrage des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen): Fragen zur Konzeption, Bergung und Konservierung des Schiffswracks in der Trave
VO/2022/11520-01  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht: Die Arbeit des "Tandem Ehrenamts" im Zeitraum 2021-22 (Stabsstelle Koordinierung Ehrenamt und ePunkt e.V.)
Enthält Anlagen
VO/2022/11157  
Ö 4.2  
Bericht zum AUSTAUSCHANTRAG Fraktionen Vielfalt & Die LINKE: Prüfantrag zum Zwischenbericht "Sachstand zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen
Enthält Anlagen
2/11260-01-01-03  
Ö 4.3  
Sachstand zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen
VO/2022/11142-01  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
Erweiterter Bericht der Verwaltung zum Beschluss VO/2016/04233 - Verkehrskonzept bei Brückensanierungen sowie Bericht zur Vorlage VO/2019/07950 - Einrichtung einer Leitstelle Verkehrsflussmanagement (Es ist eine kurze Präsentation durch den Leiter der Stabsstelle Verkehrsfluss und Geo-Services, Herrn Anton Wetzel, vorgesehen. In diesem Zusammenhang wird auch auf die VO 11297 (TOP 14.22) im nichtöffentlichen Teil hingewiesen.)
VO/2022/11318  
Ö 4.5  
Altstadtbrückenbericht und Bauprogramm bis 2037
Enthält Anlagen
VO/2022/11418  
Ö 4.6  
Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und Seniorenheimen
VO/2022/11083  
Ö 4.7  
Gebäude der Bundesbank, Holstentorplatz 2-2a, 23552 Lübeck - Baufachliche Einschätzung zum baulichen Zustand, sowie zur avisierten Nutzung als Verwaltungsstandort für das GMHL und als Depot der Völkerkundesammlung
VO/2022/11409  
Ö 4.8  
Radweg Travemünde - Warnsdorf; Radweg Puppenbrücke (Zurückgestellt am 13.09.22)
Enthält Anlagen
VO/2022/11341  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Betrauung der Lübeck und Travemünde Marketing GmbH ab dem 01.01.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/11385  
Ö 5.2  
Betrauung der Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH ab dem 01.01.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/11388  
Ö 5.3  
Ausfallbürgschaft zugunsten der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH: Prolongation über den 31.12.2022 hinaus
Enthält Anlagen
VO/2022/11293  
Ö 5.4  
Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Haushaltsjahr 2022
VO/2022/11413  
Ö 5.5  
Westerauer Stiftung: Feststellung des Jahresabschlusses 2019
Enthält Anlagen
VO/2022/11191  
Ö 5.6  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 110.000,00 € für das Weihnachtswunderland im Jahr 2022
VO/2022/11295  
Ö 5.7  
Stiftung Kriegsopferdank (KOD): Feststellung der Jahresabschlüsse 2017 - 2019
Enthält Anlagen
VO/2022/11192  
Ö 5.8  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Reetweg
Enthält Anlagen
VO/2022/11323  
Ö 5.9  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl
Enthält Anlagen
VO/2022/11350  
Ö 5.10  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von insgesamt 175.000,- EUR zugunsten der Nordischen Filmtage Lübeck
VO/2022/11267  
Ö 5.11  
Travemünder Woche - Rahmenkonzept der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11360  
Ö 5.12  
Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2021
Enthält Anlagen
VO/2022/11398  
Ö 5.13  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 15.000,00 Euro für die "Freilegung und Restauration der Wandgestaltung in der alten Turnhalle am Johanneum"
VO/2022/11416  
Ö 5.14  
Beteiligung der Hansestadt Lübeck am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", Projektaufruf 2022/ Sport- und Bürgerpark Neuhof
Enthält Anlagen
VO/2022/11415  
Ö 5.15  
Beteiligung der Hansestadt Lübeck am Bundeförderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)" - hier: Interessensbekundungsverfahren und Antragsstellung für Projekt "Karstadt Mixed-Use-Konzept"
Enthält Anlagen
VO/2022/11465  
Ö 5.16  
Aufstellung eines kommunalen Wärmeplans
VO/2022/11376  
Ö 5.17  
Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2022 bestehenden Sperrvermerkes für den Ausbau der Jürgen-Wullenwever-Straße - Fahrradzone
VO/2022/11417  
Ö 5.18  
Projektfreigabe zur Installation einer RLT-Anlage für die Aula der Baltic-Schule, Karavellenstraße 2-4, 23558 Lübeck über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2022/11340  
Ö 5.19  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Umbau und Sanierung Behnhaus Drägerhaus", Königstraße 9-11, 23552 Lübeck, aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2022/11436  
Ö 5.20  
Freigabe zur Fortführung der Maßnahme "Grundschule am Koggenweg - Neubau Mensa mit Ganztagsräumen" aufgrund Überschreitung der Projektkosten um >175.000 EUR netto
Enthält Anlagen
VO/2022/11382  
Ö 5.21  
Projektfreigabe Breite Straße in der Hansestadt Lübeck 2023 - investiv (Zurückgestellt am 13.09.22)
Enthält Anlagen
VO/2022/11072  
Ö 5.22  
Anmietung Herrendamm 42-50 - Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2022/11521  
Ö 5.23  
Dringlichkeitsvorlage: Zusätzliche Schaffung von 17 Stellen im Bereich Soziale Sicherung für den Haushalt 2023 aufgrund der Wohngeldreform (Es wird noch um Beratung gebeten. Die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit ist erforderlich.)
VO/2022/11523  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): ÄA zu VO/2022/10980 Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge (Zurückgestellt am 13.09.22)
VO/2022/10980-04  
Ö 7.2  
AM Pluschkell (SPD) + Lötsch (CDU): Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge (Zurückgestellt am 13.09.22)
VO/2022/10980-06  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2022 (Anlage wird nachgereicht)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.09.2022 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Altersteilzeit für eine Bereichsleitung      
N 14.2     Gründung der Trave Photovoltaik GmbH & Co. KG durch die Stadtwerke Lübeck GmbH      
N 14.3     Beteiligung an der Windpark Strassen GmbH & Co. KG durch die Stadtwerke Lübeck GmbH      
N 14.4     Gründung von Gesellschaften zur Aufnahme Erneuerbare Energien Projektentwicklungen im Ausland über die Trianel GmbH als Tochter der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH      
N 14.5     Ankauf eines Grundstückes in Genin für die Errichtung sozialer Infrastruktur      
N 14.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Holzkoppel      
N 14.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Neuer Schlag      
N 14.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Schmaler Lehmberg      
N 14.9     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Ernst-Deecke-Weg      
N 14.10     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Moristeig      
N 14.11     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Brandenbaumer Landstraße      
N 14.12     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Falkenhusener Weg      
N 14.13     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl      
N 14.14     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Steinkrug      
N 14.15     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl      
N 14.16     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Wesleystraße      
N 14.17     Vergabe der Gestellung von Notärztinnen und Notärzten für den Lübecker Rettungsdienst      
N 14.18     Anmietung des Kinos CineStar Stadthalle Lübeck und des Filmhauses Lübeck zur Durchführung der 64. und 65. Nordischen Filmtage Lübeck 2022 / 2023      
N 14.19     Anmietung Wesloer Straße 112 - Lagerfläche      
N 14.19.1     Ergänzungsantrag des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) zur VO/2022/11390: Anmietung einer Halle Wesloer Straße 110-112      
N 14.20     Fortführung der Vergabe von Energielieferungen über 175.000,00 EUR Erdgaslieferung ab 2023      
N 14.21     Freigabe der Beauftragung und von Haushaltsmitteln für die Digitalisierung des Genehmigungsverfahrens der Aufbruchgenehmigung und der verkehrsrechtlichen Anordnung      
N 14.22     Dauerhafte Ausweitung der Fährzeiten an der Priwall-Norderfähre      
N 14.23     Strategische Entwicklung des PORT OF LÜBECK      
N 14.24     Kostensteigerung - Ertüchtigung Einleitstellen - Vorderreihe in Travemünde (Es wird noch um Beratung gebeten. Die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit ist erforderlich.)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse