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Auszug - Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Haushaltsjahr 2022  

 69. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.4
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Di, 27.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:04 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2022/11413 Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Haushaltsjahr 2022
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Jan Lindenau
Federführend:1.201 - Haushalt und Steuerung Bearbeiter/-in: Bössow, Dennis
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Keine Wortmeldung.
 

Beschluss:

 1. Das nachfolgend aufgeführte Produktsachkonto im Produkt 128001 - Katastrophenschutz wird gem. § 82 Abs. 1 GO außerplanmäßig verstärkt:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

128001.000.5271007

Katastrophenschutz / Aufwendungen Ersatzvornahmen und Maßnahmen der Gefahrenabwehr

2022

800.000 €

 

Deckung:

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

611001.000.4111000

Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen / Schlüsselzuweisungen vom Land

2022

800.000 €

 

 

2. Das nachfolgend aufgeführte Produktsachkonto im Produkt 111029 – Gebäudemanagement wird gem. § 82 Abs. 1 GO außerplanmäßig verstärkt:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

111029.000.5471002

 

Gebäudemanagement / Zubuchung Passiva n.Ende EöB

2022

2.500.000 €

 

Deckung:

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

611001.000.4111000

Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen / Schlüsselzuweisungen vom Land

2022

2.500.000 €

 

 

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum