Auszug - Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck  

43. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.3
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 09.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:01 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2020/08956 Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Sven Schindler
Federführend:2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften Bearbeiter/-in: Csösz, Piroska
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wie vor Eintritt in die Tagesordnung diskutiert, lässt der Vorsitzende entsprechend dem Beschluss des Wirtschaftsausschusses und Ausschusses für den „Kurbetrieb Travemünde (KBT)“ darüber abstimmen, die Vorlage als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.


Beschluss:

 

1. Das beiliegende Konzept wird als Grundlage für die Modernisierung und künftige Entwicklung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt beschlossen.

2.  Auf Basis des Konzeptes wird der Verbleib des Wochenmarktwesens in städtischer Hand beschlossen.

3. Auf Basis des Konzeptes wird eine Änderung der Marktfestsetzung beim Ministerium für Wirtschaft des Landes SH zu beantragen sein.

4.  Auf Basis des Konzeptes werden die notwendigen Änderungen der Wochenmarktsatzung sowie der Gebührensatzung für Märkte, Volksfeste und andere Veranstaltungen der Hansestadt Lübeck umgesetzt

 

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

(als Zwischenbericht)

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Hauptausschuss nimmt die Vorlage einstimmig als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Über den Beschlussvorschlag wird nicht abgestimmt.