Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Ferner macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, dass Personen, die möglicherweise befangen sein könnten, verpflichtet sind, dieses mitzuteilen. Ob jemand befangen sein könnte, entscheidet im Zweifel der Ausschuss.
Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.
Der Vorsitzende merkt an, dass sich auf der heutigen Tagesordnung einige Anfragen befinden, welche vorzugsweise Fachausschüssen zuzuordnen wären. Der Vorsitzende bittet daher die antragsstellenden Fraktionen im Rahmen der Feststellung der Tagesordnung um Prüfung, ob eine Beratung der jeweiligen Anfrage in einem Fachausschuss vorgenommen werden könne.
AM Hildebrand zieht die Anfrage unter TOP 3.10 zurück, da sich diese zwischenzeitlich erledigt habe.
AM Prieur teilt mit, dass eine Überweisung der Anfrage unter TOP 3.11 in den Bauausschuss erfolgen könne.
AM Prieur beantragt die Vertagung der Vorlage unter TOP 4.3, da hierzu noch eine Beratung im Bauausschuss ausstehe.
AM Stolzenberg beantragt darüber hinaus die Vertagung der Vorlagen unter TOP 4.4, 4.5 und 5.10, da hierzu jeweils ebenfalls eine Beratung im Bauausschuss ausstehe.
Der Vorsitzende lässt über die Vertagung der TOP 4.3 bis 4.5 und 5.10 einzeln abstimmen.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Vertagung
des TOP 4.3 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Vertagung
des TOP 4.4 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Vertagung
des TOP 4.5 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Vertagung
des TOP 5.10 zu.
Der Vorsitzende beantragt die Vertagung des TOP 5.7, da dieser noch Gegenstand der Beratungen im Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege sein werde.
Der Vorsitzende lässt über die Vertagung des TOP 5.7 abstimmen.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Vertagung
des TOP 5.7 zu.
AM Rathcke beantragt die Vertagung des TOP 5.8, da hierzu ebenfalls noch eine Beratung im Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege ausstehe.
Es sprechen hierzu AM Stolzenberg und Frau Senatorin Frank.
Der Vorsitzende unterbreitete den Vorschlag der Vertagung bis zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses. Bis dahin könne diese Thematik auf der für kommenden Montag vorgesehen Informationsveranstaltung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege beraten werden.
Der Vorsitzende lässt über die Vertagung des TOP 5.8 bis zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses abstimmen.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Vertagung
des TOP 5.7 zu.
AM Prieur beantragt die Vertagung der TOP 5.3 und 5.4 bis zum Vorliegen eines neuen Konzeptes.
Es sprechen Herr Bürgermeister Lindenau, Herr Dr. Flasbarth, AM Prieur, AM Krause und der Vorsitzende. Die TOP 5.3 und TOP 5.4 verbleiben im Einvernehmen der Ausschussmitglieder auf der Tagesordnung.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:
NEU – TOP 7.5/VO 9724 Dringlichkeitsantrag AM Duggen und AM Dr. Flasbarth: Senior*innen, Geringverdiener*innen und Menschen in Armut während Corona besser schützen
Der Vorsitzende lässt über die Erweiterung der Tagesordnung um TOP 7.5 im Wege der Dringlichkeit abstimmen.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Erweiterung der Tagesordnung
um TOP 7.5 im Wege der Dringlichkeit
zu.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen
erforderlich ist.
Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP einzeln abstimmen:
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nichtöffentlichen Beratung
des TOP 13.1 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nichtöffentlichen Beratung
des TOP 13.2 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nichtöffentlichen Beratung
des TOP 13.3 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nichtöffentlichen Beratung
des TOP 14.1 zu.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der nichtöffentlichen Beratung
des TOP 14.2 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen 2/3-Mehrheit
(13 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme)
der nichtöffentlichen Beratung des TOP 14.3 zu.
Der Hauptausschuss stimmt mit der erforderlichen 2/3-Mehrheit
(13 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme)
der nichtöffentlichen Beratung des TOP 14.4 zu.
Der Vorsitzende erklärt sich für die Beratungen zu TOP 14.4 als befangen. Da noch keine neue Stellvertretung für den Vorsitz gewählt ist, erfolgt die Sitzungsleitung während der Befangenheit des Vorsitzenden durch AM Reinhardt als das lebensälteste Mitglied des Hauptausschusses.
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig der Tagesordnung zu.
