Auszug - Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)  

Herr Bürgermeister Lindenau gibt einen Überblick über die aktuelle Lage sowie einen Überblick über das weitere Vorgehen.

Der 7-Tage-Inzidenzwert betrage nach tagesaktuellen Zahlen 108,5. Gegenwärtig seien 361 Personen aktiv erkrankt.

Zwischenzeitlich wurde entschieden, für Bezieher von staatlichen Hilfen 50.000 FFP2-Masken zur Verfügung zu stellen.

Darüber hinaus wurden 17.000 Personen im Alter von über 80 Jahren angeschrieben, dass ein Fahrdienst zum Impfzentrum organisiert werde, welcher in Anspruch genommen werden könne, sofern Unterstützung – auch medizinische – benötigt werde.

Die Bundeswehr sei unterstützend im Einsatz, zum Beispiel für die Durchführung von Schnelltests für Besucher von pflegerischen Einrichtungen.

Eine Veröffentlichung der Stadtteilübersicht zum Infektionsgeschehen in kürzeren Intervallen werde angestrebt.

Die weiteren Entwicklungen seien abhängig von den Entscheidungen von Bund und Ländern. Nach derzeitigem Kenntnisstand sei von einer Verlängerung des Lockdowns bis Ende Februar auszugehen.

Es sprechen im weiteren Verlauf – zum Teil mit mehrfachen Wortbeiträgen - AM Hildebrand, AM Fürter, Herr Senator Hinsen, Herr Bürgermeister Lindenau, AM Prieur, Herr Senator Schindler und AM Rathcke.

Stellv. AM Dr. Flasbarth bittet um Darstellung, wie hoch die Nachverfolgungsquote in den letzten Monaten war.

AM Hildebrand bittet um eine Auflistung über die Verteilung der 770.000 durch das Land zur Verfügung gestellten Masken.

Ergänzung des Protokolls gemäß Beschluss des Hauptausschusses in seiner Sitzung vom 23.02.2021:

Auf Nachfrage von AM Duggen teilt Herr Bürgermeister Lindenau mit, dass Corona-Statistikdaten für die Hansestadt Lübeck über einen LINK auf der Homepage der Hansestadt Lübeck auf der Internetseite des RKI aufgerufen werden können. Einzusehen seien dort unter anderem Angaben zur Altersstruktur, Todesfallstatistik, Tagesinzidenz, Fallzahlen zum Vortag und das Meldedatum.

AM Duggen schildert eine Situation, in welcher sich ein/e Richter:in, sowie ein/e Betreuer:in bei Betreten einer pflegerischen Einrichtung weigerten, einen Schnelltest zu machen. AM Duggen bittet daher um Erläuterung, für welchen Personenkreis die Pflicht zum Schnelltest bei betreten einer pflegerischen Einrichtung gilt. Der Vorsitzende führt hierzu erläuternd aus, dass alle Träger öffentlicher Ämter (z.B. Richter:innen und Mitarbeiter:innen der Aufsichtsbehörden bei Amtserfüllung) von der Pflicht zur Durchführung eines Schnelltests bei Betreten einer pflegerischen Einrichtung ausgenommen seien.

Es sprechen – zum Teil mit mehrfachen Wortbeiträgen - der Vorsitzende, AM Jenniches, Herr Bürgermeister Lindenau und AM Simon.