Auszug - NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. den Ausfall der Sitzungen der Fachausschüsse / alternative Informationsveranstaltungen  

AM Stolzenberg thematisiert die derzeit anstelle der Sitzungen der Fachausschüsse stattfindenden Informationsveranstaltungen und bittet hierzu um Abstimmung eines einheitlichen Vorgehens. Er herrsche Irritation darüber, dass die Einladung für die für den 15.02.2021 terminierte Informationsveranstaltung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege durch die Verwaltung ausgesprochen worden sei. Es sei davon ausgegangen worden, dass die Einladung, sowie die Gesprächsführung durch den Vorsitzenden erfolge.

Es sprechen Frau Senatorin Frank und AM Stolzenberg.

Herr Bürgermeister Lindenau teilt mit, dass der Einladung durch die Verwaltung einem ausgiebigen politischen Austausch nicht entgegenstehe. Eine Abstimmung der Themen mit dem Vorsitzenden sei erfolgt.

AM Stolzenberg regt eine grundsätzliche Umstellung des Verfahrens dahingehend an, dass die Einladung durch die Verwaltung erfolge, die Gesprächsführung jedoch durch den Ausschussvorsitzenden wahrgenommen werde.

Es spricht Herr Senator Hinsen.

Es spricht der Vorsitzende.

Die Beteiligten verständigen sich auf eine flexible, situationsbedingte Handhabung der Gesprächsführung in den Informationsveranstaltungen.