Auszug - Dringlichkeitsantrag des AM Birte Duggen & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Senior*innen, Geringverdiener*innen und Menschen in Armut während Corona besser schützen  

43. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 7.5
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 09.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:01 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2021/09724 Dringlichkeitsantrag des AM Birte Duggen & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Senior*innen, Geringverdiener*innen und Menschen in Armut während Corona besser schützen
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Fiorenza, Angela
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es sprechen AM Duggen, Herr Böhm, AM Prieur, AM Hildebrand, AM Haltern, AM Fürter und der Vorsitzende.


Beschluss:

Der Bürgermeister wird aufgefordert folgende Maßnahmen zum Schutz der älteren Bevölkerung, armutsgefährdeter sowie in Armut lebender Menschen (bis zur Impfung) einzuführen;

  1. Die bedarfsgerechte Ausgabe von kostenlosen FFP2-Masken für alle Menschen über 65 Jahren sowie Empfänger*innen von Leistungen gemäß SGBII und SGBXII über ein Gutscheinsystem.
     
  2. Ein spezielles Einkaufszeitfenster r Senior*innen zwischen 9 und 11 Uhr morgens.
     
  3. Einrichtung von Senior*innentaxen zum Preis eines regulären Bustickets.
     
  4. Die Ausgabe kostenloser Schnelltests für Besucher*innen von Senior*inneneinrichtungen.
     
  5. Einrichtung eines Testmobils, welches nach Tübinger Vorbild unter der Woche kostenlose Schnelltests an zentralen Orten in der Stadt anbietet.



 

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

10

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum