Tagesordnung - 42. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 42. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 08.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Niederschrift HA 24.11.2020 öffentlicher Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.11.2020 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2020/577  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Antwort auf Anfrage von AM Reinhardt zur VO/2020/09140 Wirtschaftsplan 2021 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)
Enthält Anlagen
VO/2020/09140-02  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Anfrage zum Neubau eines Hotels am ZOB (Zurückgestellt am 09.06.20)
VO/2020/09456  
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Anfrage zum Neubau eines Hotels am ZOB
VO/2020/09574  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Wirtschaftlichkeit der Lübecker Hafenanlagen (Zurückgestellt am 09.06.20 - Die Antwort liegt unter TOP 12.1 im nichtöffentlichen Teil vor)
VO/2020/08990  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Zusätzliche Kosten für den Ausbau von Kaianlagen durch den Beschluss VO/2020/08588 (Zurückgestellt am 09.06.20)
VO/2020/08989  
Ö 3.5.1  
Antwort auf Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) betreffend dem Hafenentwicklungsplan 2030 (Die Antwort liegt nun vor wird nachgereicht)
VO/2020/09573  
Ö 3.6  
Anfrage AM Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bearbeitungsstand beim Corona-Team insbesondere bei der corona@luebeck.de Adresse
VO/2020/09580  
Ö 3.7  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. die Rettung des Warenhauses Karstadt    
Ö 3.8  
NEU: mündl. Anfrage des AM Akyurt (Bündnis 90/Die Grünen) betr. Sachstand der Beantwortung der Anfarge zur Umsetzung des digitalen Lernens in Lübeck (VO/2020/09459) aus der Sitzung des HA vom 27.10.2020    
Ö 3.9  
NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. Bauschutt aus Atomkraftwerken    
Ö 3.10  
NEU: mündl. Anfrage des AM Simon (CDU) betr. die Förderung eines 5G-Projektes am Skandinavienkai    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Zwischenbericht Neubau Parkhaus Holstentor
Enthält Anlagen
VO/2020/09463  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Vergabe zur Konzeption und Aufbau der Medienwerkstatt der Hansestadt Lübeck
VO/2020/09499  
Ö 5.2  
Sonderhilfeprogramm "Strukturerhalt Kultur II"
Enthält Anlagen
VO/2020/09534  
Ö 5.3  
Herstellung der Funktionstüchtigkeit des Kleinen Bauhofs 11, 23552 Lübeck, um die akute Raumnot im Fachbereich 5 zu decken (Zurückgestellt am 24.11.20)
Enthält Anlagen
VO/2020/09496  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Die Unabhängigen, Bündnis 90/ Die Grünen, Die Linke: AT Hilfeleistungen für die Veranstaltungsbranche (Der Antrag wurde in der BÜ am 26.11.20 abschließend an den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege und HA überwiesen)
VO/2020/09535-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Thomas Rathcke, FDP: Übersicht über die Verteilung der Fördermittel (Sofortmaßnahmen) in Höhe von 10 Mio. Euro an die kulturschaffenden Institutionen
VO/2020/09563  
Ö 7.2  
Dringlichkeitsantrag AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Stärkung der Familienhilfen des Jugendamtes (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2020/09592  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Neue Hafenstraße - Notweg für Radfahrer:innen und Fußgänger:innen (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2020/09596  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
Anfrage AM Ragnar Lüttke (DIE LINKE): Thema Istanbul-Konvention
VO/2020/09587  
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: mündl. Nachfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Beantwortung von Anfragen    
Ö 9.2  
NEU: mündl. Anfrage des AM Möller (BfL) betr. den Shop des LTM am Holstentor    
Ö 9.3  
NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. die Arbeitsgruppe zur Geschäftsordnung der Bürgerschaft    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.11.2020 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Antwort auf Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) betreffend Wirtschaftlichkeit der Lübecker Hafenanlagen (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)      
N 12.2     NEU: mündl. Mitteilung von Herrn Bgm. Lindenau zur aktuellen Lage Coronavirus      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht III/2020 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft: Beförderung      
N 14.2     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft: Beförderung      
N 14.3     Sammelanzeige für Stellenausschreibungen in den Lübecker Nachrichten / Budgetverteilung (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)      
N 14.4     Verwaltungsgebäude Fischstraße 1-3, 23552 Lübeck - Verlängerung des Mietverhältnisses (Zurückgestellt am 24.11.20)      
N 14.5     Vergabe einer Leistung zur Erstellung eines Organisationsgutachtens für den Bereich Städtische Kindertageseinrichtungen (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)      
N 14.6     Freigabe für die Beschaffung einer Secure Mail Gateway Lösung für die digital sichere Kommunikation (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift HA 24.11.2020 öffentlicher Teil (1055 KB)