TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.03.2021 |
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SI/2021/957 |
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Ö 3 |
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Beschlussvorlagen |
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Ö 3.1 |
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Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur Modernisierung des Hubbrückenensembles
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VO/2020/09391 |
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Ö 3.1.1 |
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Antrag des Senior:innenbeirats zur Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur Modernisierung des Hubbrückenensembles
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VO/2020/09391-01 |
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Ö 3.1.2 |
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Antrag des AM Detlev Holst (Die Unabhängigen): Kostentragung und Leistungsumfang bei der Instandsetzung der Hubbrücke |
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VO/2020/09391-02 |
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Ö 3.1.3 |
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AM Christopher Lötsch + AM Ulrich Pluschkell - Antrag zu: Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur Modernisierung des Hubbrückenensembles
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VO/2020/09391-03 |
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Ö 3.2 |
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BW 63 Grundinstandsetzung der Wakenitzbrücke - Projektfortführung |
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VO/2021/09771 |
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Ö 3.3 |
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Welterbe- und Gestaltungsbeirat der HL: Berufung eines neuen Mitgliedes
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VO/2021/09791 |
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Ö 3.4 |
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Bebauungsplan 21.01.00 - Oberbüssauer Weg/Neue Mitte Moisling - Aufstellungsbeschluss
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VO/2021/09801 |
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Ö 3.5 |
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Projektfreigabe Beschaffung von LED-Leuchten für Straßen und Wege (als Ersatz für konventionelle Leuchtentechnik)
2021-2024 - konsumtiv |
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VO/2021/09773 |
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Ö 3.6 |
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Petition nach § 16e Gemeindeordnung-SH - Einrichtung einer Hundefreilauffläche Bergkoppel |
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VO/2021/09632 |
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Ö 3.7 |
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BW 005 Mühlentorbrücke, Behelfsbrücke:
Projektfreigabe und Aufhebung eines Sperrvermerkes |
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VO/2021/09810 |
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Ö 3.8 |
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Genehmigung des Haushalts 2021 der Hansestadt Lübeck | Umsetzung des Genehmigungserlasses |
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VO/2020/09154-24 |
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Ö 3.9 |
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Öffentliches "Mixed-Use-Konzept" für das Karstadt-Gebäude (Haus Süd, zuletzt Karstadt-Sports) |
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VO/2021/09711 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Der Bürgermeister wird beauftragt folgende Verfahrensschritte einzuleiten: 1. Vorbereitung des käuflichen Erwerbs und Ermittlung des Kaufpreises für das Karstadt-Gebäudes (Haus Süd, Königstraße 52-56) inkl. Projektfinanzierungskonzept. 2. Prüfung der Machbarkeit des o.g. Gebäudes für ein öffentliches Bildungs-, Kultur- und Dienstleistungszentrum, indem ein geeignetes sog. „Mixed-Use-Konzept“ zur Nutzung und Realisierung entwickelt wird. 3. Einreichung von Interessensbekundungen bei passenden Förderprogrammen oder Projektaufrufen, und eine unterstützende Maßnahmenfinanzierung aufzustellen. |
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15.03.2021 - Bauausschuss |
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Ö 3.9 - zurückgestellt |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
Der Bauausschuss vertagt die Vorlage einstimmig auf den 19.04.2021. Der Vorsitzende unterbricht die Sitzung für eine Lüftungspause (17:14 Uhr). Nach der Lüftungspause führt der Vorsitzende die Sitzung mit TOP 6.4.1 weiter fort (17:24 Uhr).
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18.03.2021 - Schul- und Sportausschuss |
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Ö 5.4 - unverändert beschlossen |
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Der Vorsitzende sieht Schwierigkeiten, bei der Durchführung eines Landprogramms, unabhängig dessen Ausmaßes, die Besucherzahlen auf einem Minimum halten zu können, und schlägt daher einen grundsätzlichen Verzicht des Landprogramms vor. Auch Frau Mecker spricht sich gegen ein Landprogramm aus. Herr Haltermann findet, dass für ein Weiterbestehen die Travemünder Woche in jedem Fall unterstützt werden sollte. Es sprechen Frau Hildebrand, Frau Mentz, Frau Schroeter und Herr Kerlin dazu. Der Vorsitzende schlägt eine Streichung des Landprogramms vor und dass die dadurch entstehenden Einnahmeausfälle zusätzlich kompensiert werden. Herr Groth erläutert den Aufbau und die Sicherheitsvorkehrungen des Landprogramms. Außerdem nennt er Argumente, die für ein Landprogramm sprechen, wie beispielsweise die Verpflichtungen gegenüber Sponsoren oder anderweitige Fixkosten (Versicherungen). Eine Komplettabsage der Travemünder Woche 2021 würde auch einen Verlust an Segelsportlern bedeuten, da diese frühzeitig für die nächsten Jahre ihre Wettbewerbe an anderen Orten anmelden würden, um Planungssicherheit zu haben, die Lübeck/Travemünde Ihnen nicht bieten könnte. Herr Groth schildert weiter, dass die Einnahmen des Landprogramms gegen den Fehlbetragsausgleich gegengerechnet werden würden. Auf die Frage von Frau Mentz, wie verhindert werden soll, dass viele Besucher zur Travemünder Woche kommen, antwortet Herr Groth, dass dies zwar nicht möglich sei zu vermeiden, jedoch die Attraktivität des Landprogramms derartige Besucherströme nicht anziehen sollte. Herr Bull fügt hinzu, dass es sich bei dem Landprogramm in erster Linie um Stände der Sponsoren oder des Segelsports handeln würde. Der Vorsitzende lässt auf Grund der genannten Zweifel über seinen Antrag abstimmen, die Travemünder Woche ohne ein Landprogramm durchzuführen und stattdessen den dadurch entstehenden Fehlbetrag zusätzlich zu kompensieren. Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | x | Ja-Stimmen | 2 | Nein-Stimmen | 9 | Enthaltungen | 3 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Vorsitzende lässt über den eigentlichen Beschlussvorschlag abstimmen: Beschluss: Die Hansestadt Lübeck gewährt der Travemünder Woche gGmbH einen Fehlbetragsausgleich in Höhe von bis zu 526.665 € zur Durchführung der diesjährigen Travemünder Woche..
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft | mehrheitliche Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 9 | Nein-Stimmen | 1 | Enthaltungen | 4 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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23.03.2021 - Hauptausschuss |
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Ö 5.14 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt folgende Verfahrensschritte einzuleiten: 1. Vorbereitung des käuflichen Erwerbs und Ermittlung des Kaufpreises für das Karstadt-Gebäudes (Haus Süd, Königstraße 52-56) inkl. Projektfinanzierungskonzept. 2. Prüfung der Machbarkeit des o.g. Gebäudes für ein öffentliches Bildungs-, Kultur- und Dienstleistungszentrum, indem ein geeignetes sog. „Mixed-Use-Konzept“ zur Nutzung und Realisierung entwickelt wird. 3. Einreichung von Interessensbekundungen bei passenden Förderprogrammen oder Projektaufrufen, und eine unterstützende Maßnahmenfinanzierung aufzustellen.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | 2 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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25.03.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.4 - geändert beschlossen |
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Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt folgende Verfahrensschritte einzuleiten: 1. Vorbereitung des käuflichen Erwerbs und Ermittlung des Kaufpreises für das Karstadt-Gebäude (Haus Süd, Königstraße 52-56) inkl. Projektfinanzierungskonzept. 2. Prüfung der Machbarkeit des o.g. Gebäudes für ein öffentliches Bildungs-, Kultur- und Dienstleistungszentrum, indem ein geeignetes sog. „Mixed-Use-Konzept“ zur Nut zung und Realisierung entwickelt wird. 3. Einreichung von Interessensbekundungen bei passenden Förderprogrammen oder Projektaufrufen, und eine unterstützende Maßnahmenfinanzierung aufzustellen.
Abstimmungsergebnis in der um den Antrag zu TOP 9.4.2 ergänzten Fassung. | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
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19.04.2021 - Bauausschuss |
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Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss: Der Bürgermeister wird beauftragt folgende Verfahrensschritte einzuleiten: 1. Vorbereitung des käuflichen Erwerbs und Ermittlung des Kaufpreises für das Karstadt-Gebäudes (Haus Süd, Königstraße 52-56) inkl. Projektfinanzierungskonzept. 2. Prüfung der Machbarkeit des o.g. Gebäudes für ein öffentliches Bildungs-, Kultur- und Dienstleistungszentrum, indem ein geeignetes sog. „Mixed-Use-Konzept“ zur Nutzung und Realisierung entwickelt wird. 3. Einreichung von Interessensbekundungen bei passenden Förderprogrammen oder Projektaufrufen, und eine unterstützende Maßnahmenfinanzierung aufzustellen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | X | Vertagung | | Ohne Votum | |
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Ö 4 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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Ö 4.1 |
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BM Möller: Leerstand und Wohnungsnot beseitigen
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VO/2020/09470 |
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Ö 4.2 |
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DIE LINKE: Städtewettbewerb Challenge Photovoltaik |
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VO/2021/09676 |
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Ö 4.3 |
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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Taktverdichtung Lübeck-Büchen-Lüneburg |
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VO/2021/09745 |
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Ö 5 |
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Berichte |
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Ö 5.1 |
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Wohnungsmarktbericht 2020 |
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VO/2020/09552 |
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Ö 5.2 |
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Bericht "Sanierung Bodelschwingh-Haus" |
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VO/2019/07609-04 |
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Ö 5.3 |
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Ganzheitliche Überplanung des Priwalls |
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VO/2020/09598 |
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Ö 5.4 |
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Fassade Heiligen-Geist-Hospital, Lindenpflanzung |
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VO/2021/09777 |
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Ö 5.5 |
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Erster Sachstandsbericht (2021) zum European-Energy-Award in Lübeck |
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VO/2021/09802 |
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Ö 6 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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Ö 6.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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Ö 6.1.1 |
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Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen zu folgenden Themen:
6.1.1 - Lärmschutzwand, Temporeduzierung aufgrund von (Lärm-) Emmissionen
6.1.2 - Umsetzung Baumkataster online und Grünflächenkonzept
6.1.3 - Sachstand Sanierung Bugenhagen-Schule
6.1.4 - Freiflächenkonzept und Kiesvorgärten
6.1.5 - Städtebauliche Strukturen
6.1.6 - Musikhochschule Lübeck - Gebäudenutzung
6.1.7 - Baustelle Schlutup Heimathafen
6.1.8 - Travemünde Kombibahnsteig / Baufeld Bertlingstraße |
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Ö 6.2 |
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Neue Anfragen |
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Ö 6.2.1 |
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AM Pluschkell (SPD): Angsträume identifizieren und beseitigen |
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VO/2021/09882 |
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Ö 6.2.2 |
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AM Haltern, Blankenburg , Rostkowski und Pluschkell (SPD): Planung Mittlere Wallhalbinsel |
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VO/2021/09890 |
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Ö 6.3 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden |
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Ö 6.4 |
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Sonstige Mitteilungen |
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Ö 6.4.1 |
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Mündliche Mitteilung: Runder Tisch Radverkehr |
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Ö 6.4.2 |
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Mündliche Mitteilung: Geniner Ufer |
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Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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Ö 7.1 |
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AM Carl Howe (GAL): Einrichtung einer sogenannten "pop-up lane" (Fahrradspur) entlang der Ratzeburger Allee |
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VO/2020/08872 |
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Ö 7.2 |
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AM Arne-Matz-Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Prüfung der ADFC-Vorschläge für Fahrradstraßen |
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VO/2020/09547 |
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Ö 7.2.1 |
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Änderungsantrag AM Christopher Lötsch (CDU) und Ulrich Pluschkell (SPD) zu: AM Arne-Matz-Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Prüfung der ADFC-Vorschläge für Fahrradstraßen |
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VO/2020/09547-01 |
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Ö 7.3 |
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Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Runder Tisch Fahrradverkehr |
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VO/2021/09726 |
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Ö 7.3.1 |
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AT zu VO/2021/09726 Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Runder Tisch Fahrradverkehr |
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VO/2021/09726-01 |
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Ö 7.4 |
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Dringlichkeitsantrag AM Sophie Bachmann (DIE LINKE): Projektidee Radverkehr |
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VO/2021/09772 |
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Ö 8 |
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Verschiedenes |
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Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils (
Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte können nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder des Bauausschusses nichtöffentlich beraten werden.) |
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N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.03.2021 |
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N 11 |
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Beschlussvorlagen und Anträge |
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N 11.1 |
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Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR - Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung |
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N 12 |
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Berichte |
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N 13 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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N 13.1 |
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Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen |
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N 13.2 |
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Neue Anfragen |
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N 13.3 |
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Mitteilungen |
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N 13.3.1 |
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Mitteilung über Baugesuche (5.610): |
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N 14 |
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Verschiedenes |
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Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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