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Vorlage - VO/2021/09632  

Betreff: Petition nach § 16e Gemeindeordnung-SH - Einrichtung einer Hundefreilauffläche Bergkoppel
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Jan Lindenau
Federführend:1.101 - Bürgermeisterkanzlei Bearbeiter/-in: Thomsen, Michael
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
25.02.2021 
22. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen   
Bauausschuss zur Vorberatung
15.03.2021 
48. Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
19.04.2021 
49. Sitzung des Bauausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
20.05.2021 
24. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 Petition Originaltext
Anlage 2 Stellungnahme Bereich 5.660
Anlage 3 Stellungnahme Bereich 4.513
Anlage 4 Übersicht Hundefreilaufflächen /-strecken

Beschlussvorschlag

 

Die Bürgerschaft nimmt die Stellungnahme des Fachbereichs Planen und Bauen, Bereich 5.660 Stadtgrün und Verkehr vom 04.01.2021 (Anlage 2) und die Stellungnahme des Fachbereichs Kultur und Bildung, Bereich 4.513 – Jugendarbeit vom 12.01.2021 (Anlage 3) zur Kenntnis und stimmt diesen zu.
 

Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

5.660.5 Grün und Friedhöfe

ablehnend

4.513 Jugendarbeit

ablehnend

 

 

 

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein- Begründung:

Eine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen konnte aufgrund der andauernden Pandemie nicht erfolgen.

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

x

vorgeschrieben durch: 

 

 

§ 16e GO-SH

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

x

Ja

 

 

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

x

Nein

 

 

Ja – Begründung:

 

 

 

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 

Begründung

 

Herr Enzmann bittet um die Einrichtung einer Hundefreilauffläche an der Bergkoppel (Anlage 1).

 

Anlagen

 

Anlage 1 Petition

Anlage 2 Stellungnahme 5.660 Stadtgrün und Verkehr

Anlage 3 Stellungnahme 4.513 Jugendarbeit

Anlage 4 Übersicht Hundefreilaufflächen /-strecken
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 Petition Originaltext (246 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 Stellungnahme Bereich 5.660 (381 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3 Stellungnahme Bereich 4.513 (21 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 4 Übersicht Hundefreilaufflächen /-strecken (1139 KB)    
Stammbaum:
VO/2021/09632   Petition nach § 16e Gemeindeordnung-SH - Einrichtung einer Hundefreilauffläche Bergkoppel   1.101 - Bürgermeisterkanzlei   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2021/09632-01   Empfehlung des Bauausschusses zur Petition nach § 16e Gemeindeordnung-SH (Bürgerschaft am 25.02.2021 - VO/2021/09632) betr. Einrichtung einer Hundefreilauffläche Bergkoppel   5.061 - Fachbereichs-Dienste   Empfehlung eines Ausschusses