TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.09.2020 |
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SI/2020/573 |
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Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.10.2020 (Anlage wird nachgereicht) |
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SI/2020/575 |
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Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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Ö 3.1 |
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Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm) |
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Ö 3.2 |
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Anfrage AM Hildebrand (CDU): Hansemuseum (Übernahme durch die Stadt) (Zurückgestellt am 27.10.20 - Die Antwort liegt zu TOP 12.1 im nichtöffentlichen Teil vor) |
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VO/2019/08334 |
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Ö 3.3 |
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Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Wirtschaftsprüfungsgesellschaften bei städtischen Unternehmen (Zurückgestellt am 22.09.20) |
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VO/2020/09349 |
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Ö 3.3.1 |
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Antwort auf die Anfrage des AM Thorsten Fürter: Wirtschaftsprüfungsunternehmen bei städtischen Unternehmen VO/2020/09349 |
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VO/2020/09356 |
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Ö 3.4 |
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Anfrage AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Hundesteuer (Zurückgestellt am 22.09.20) |
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VO/2020/09355 |
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Ö 3.4.1 |
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Antwort auf die Anfrage AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Hundesteuer |
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VO/2020/09355-01 |
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Ö 3.5 |
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Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Marktgebühren auf Lübecks Wochenmärkten (Zurückgestellt am 22.09.20) |
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VO/2020/09360 |
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Ö 3.5.1 |
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Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Marktgebühren auf Lübecks Wochenmärkten |
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VO/2020/09360-01 |
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Ö 3.6 |
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Antwort auf die weitere Anfrage des AM Prieur: Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung |
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VO/2020/09401 |
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Ö 3.7 |
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Antje Jansen (GAL) Anfrage zu digitaler Ausstattung der Schulen |
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VO/2020/09493 |
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Ö 3.8 |
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Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Erreichbarkeit des Gesundheitsamtes |
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VO/2020/09522 |
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Ö 3.9 |
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NEU: mündl. Anfrage von AM Rathcke (FDP) betreffend Aufbau von Solaranlagen |
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Ö 3.10 |
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NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters betr. den aktuellen Sachstand des Haushaltsaufstellungsverfahren 2021 |
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Ö 4 |
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Berichte |
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Ö 4.1 |
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5. Bericht zum Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK-Bericht 2019) |
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VO/2020/09379 |
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Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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Ö 5.1 |
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Beitritt der Travenetz GmbH zu dem Verein "Klimaschutz und Energiewendeverein Nordwestmecklenburg (Innovationsraum Nordwestmecklenburg)" |
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VO/2020/09334 |
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Ö 5.2 |
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Wirtschaftsplan 2021 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE) (Der Hauptausschuss hat am 08.09. die Überweisung in den Ausschuss für Soziales (03.11.) mit anschl. erneuter Beratung im Hauptausschuss beschlossen.) |
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VO/2020/09140 |
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Ö 5.3 |
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Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung
von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühr
im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde
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VO/2020/09274 |
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Ö 5.4 |
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Konzept "Wege von Verfolgung und Widerstand in Lübeck" Ergänzungsantrag zu "Gedenkort Gestapozellen im Zeughaus" VO/2019/07965 und VO/2019/07965-01 |
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2019/07965-01-01 |
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Ö 5.5 |
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2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014 (Zurückgestellt am 27.10.20) |
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VO/2020/09090 |
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Ö 5.6 |
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Skandinavienkai, LED-Beleuchtung, Ersatz von drei Hochmasten
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VO/2020/09012 |
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Ö 5.7 |
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Beitritt zum Verein "RAD.SH - Kommunale Arbeitsgemeinschaft zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs in Schleswig-Holstein (RAD.SH) e.V." |
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VO/2020/09454 |
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Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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Ö 6.1 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Aktionsplan Queeres Lübeck (Zurückgestellt am 23.06. bis abschließende Beratung im Sozial-A (03.11.) - Der Antrag wurde seinerzeit von der Bürgerschaft federführend an den Hauptausschuss mit anschl. erneuter Beratung überwiesen) |
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VO/2020/08766 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Die Bürgerschaft möge beschließen, der Bürgermeister/ die Verwaltung werden aufgefordert einen Aktionsplan „Queeres Lübeck“ zu entwickeln und diesen zusammen mit einem Zeitplan der Maßnahmenrealisation der Bürgerschaft im ersten Quartal 2021 zur Beschlussfassung vorzulegen. Im Rahmen des Aktionsplanes sollen in Zusammenarbeit mit Vereinen, Netzwerken und Akteuren des queeren Lebens (Bsp. Lübecker AIDS-Hilfe e.V., Jugendnetzwerk Lambda::Nord e.V., LSVD Schleswig-Holstein, Lübecker CSD e.V.) Maßnahmen zu folgenden Zielvorstellungen entwickelt werden: - Abbau von Vorurteilen, Diskriminierung und Gewalt gegenüber LSBTI-Menschen sowie Förderung von Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt
- verstärkte kommunale Unterstützung (strukturell und finanziell) von Angeboten und Projekten der Akteure, Vereine und Organisationen innerhalb der queeren Community
- Ausweitung der kommunalen Unterstützung (strukturell und finanziell) hinsichtlich spezifischer Beratungsangebote zur seelischen und sexuellen Gesundheit von LSBTI-Menschen sowie der bedarfsgerechten Beratung transsexueller Menschen, queerer Migrant*innen und Geflüchteter und LSBTI mit Gewalt- und Diskriminierungserfahrung
- Förderung und Umsetzung LSBTI-sensibler Wohnformen und Wohnprojekte
- Förderung und Umsetzung LSBTI-sensibler Altenhilfe und Senior*innenarbeit
- Sensibilisierung von Verantwortlichen und Mitarbeitenden in Verwaltung und bei sozialen Trägern für LSBTI-bezogene Themen
- Verstärkte Sensibilisierung von Jugendhilfe und Jugendarbeit mit dem Problem der LSBTI-Feindlichkeit
- Schaffung und Förderung eigener diskriminierungsfreier Freizeiteinrichtungen und Freizeitangebote für LSBTI-Jugendliche und junge Erwachsene
- Entwicklung und regelmäßige Durchführung einer Online-Befragung zur allgemeinen, sozialen und gesundheitlichen Lebenssituation von LSBTI-Menschen in Lübeck mit anschließender Evaluation und Maßnahmenadaptation
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28.05.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.15 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen |
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23.06.2020 - Hauptausschuss |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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01.09.2020 - Ausschuss für Soziales |
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Ö 6.4 - zurückgestellt |
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Beschluss: Die Bürgerschaft möge beschließen, der Bürgermeister/ die Verwaltung werden aufgefordert einen Aktionsplan „Queeres Lübeck“ zu entwickeln und diesen zusammen mit einem Zeitplan der Maßnahmenrealisation der Bürgerschaft im ersten Quartal 2021 zur Beschlussfassung vorzulegen. Im Rahmen des Aktionsplanes sollen in Zusammenarbeit mit Vereinen, Netzwerken und Akteuren des queeren Lebens (Bsp. Lübecker AIDS-Hilfe e.V., Jugendnetzwerk Lambda::Nord e.V., LSVD Schleswig-Holstein, Lübecker CSD e.V.) Maßnahmen zu folgenden Zielvorstellungen entwickelt werden: - Abbau von Vorurteilen, Diskriminierung und Gewalt gegenüber LSBTI-Menschen sowie Förderung von Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt
- verstärkte kommunale Unterstützung (strukturell und finanziell) von Angeboten und Projekten der Akteure, Vereine und Organisationen innerhalb der queeren Community
- Ausweitung der kommunalen Unterstützung (strukturell und finanziell) hinsichtlich spezifischer Beratungsangebote zur seelischen und sexuellen Gesundheit von LSBTI-Menschen sowie der bedarfsgerechten Beratung transsexueller Menschen, queerer Migrant*innen und Geflüchteter und LSBTI mit Gewalt- und Diskriminierungserfahrung
- Förderung und Umsetzung LSBTI-sensibler Wohnformen und Wohnprojekte
- Förderung und Umsetzung LSBTI-sensibler Altenhilfe und Senior*innenarbeit
- Sensibilisierung von Verantwortlichen und Mitarbeitenden in Verwaltung und bei sozialen Trägern für LSBTI-bezogene Themen
- Verstärkte Sensibilisierung von Jugendhilfe und Jugendarbeit mit dem Problem der LSBTI-Feindlichkeit
- Schaffung und Förderung eigener diskriminierungsfreier Freizeiteinrichtungen und Freizeitangebote für LSBTI-Jugendliche und junge Erwachsene
Entwicklung und regelmäßige Durchführung einer Online-Befragung zur allgemeinen, sozialen und gesundheitlichen Lebenssituation von LSBTI-Menschen in Lübeck mit anschließender Evaluation und Maßnahmenadaptation
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | X | Ohne Votum | |
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24.09.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.1 - zurückgestellt |
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03.11.2020 - Ausschuss für Soziales |
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Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss: Die Bürgerschaft möge beschließen, der Bürgermeister/ die Verwaltung werden aufgefordert einen Aktionsplan „Queeres Lübeck“ zu entwickeln und diesen zusammen mit einem Zeitplan der Maßnahmenrealisation der Bürgerschaft im ersten Quartal 2021 zur Beschlussfassung vorzulegen. Im Rahmen des Aktionsplanes sollen in Zusammenarbeit mit Vereinen, Netzwerken und Akteuren des queeren Lebens (Bsp. Lübecker AIDS-Hilfe e.V., Jugendnetzwerk Lambda::Nord e.V., LSVD Schleswig-Holstein, Lübecker CSD e.V.) Maßnahmen zu folgenden Zielvorstellungen entwickelt werden: - Abbau von Vorurteilen, Diskriminierung und Gewalt gegenüber LSBTI-Menschen sowie Förderung von Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt
- verstärkte kommunale Unterstützung (strukturell und finanziell) von Angeboten und Projekten der Akteure, Vereine und Organisationen innerhalb der queeren Community
- Ausweitung der kommunalen Unterstützung (strukturell und finanziell) hinsichtlich spezifischer Beratungsangebote zur seelischen und sexuellen Gesundheit von LSBTI-Menschen sowie der bedarfsgerechten Beratung transsexueller Menschen, queerer Migrant*innen und Geflüchteter und LSBTI mit Gewalt- und Diskriminierungserfahrung
- Förderung und Umsetzung LSBTI-sensibler Wohnformen und Wohnprojekte
- Förderung und Umsetzung LSBTI-sensibler Altenhilfe und Senior*innenarbeit
- Sensibilisierung von Verantwortlichen und Mitarbeitenden in Verwaltung und bei sozialen Trägern für LSBTI-bezogene Themen
- Verstärkte Sensibilisierung von Jugendhilfe und Jugendarbeit mit dem Problem der LSBTI-Feindlichkeit
- Schaffung und Förderung eigener diskriminierungsfreier Freizeiteinrichtungen und Freizeitangebote für LSBTI-Jugendliche und junge Erwachsene
Entwicklung und regelmäßige Durchführung einer Online-Befragung zur allgemeinen, sozialen und gesundheitlichen Lebenssituation von LSBTI-Menschen in Lübeck mit anschließender Evaluation und Maßnahmenadaptation
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | X |
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10.11.2020 - Hauptausschuss |
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Ö 6.1 - zurückgestellt |
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Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | x | Ohne Votum | |
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24.11.2020 - Hauptausschuss |
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Ö 6.1 - geändert beschlossen |
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25.02.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 10.5 - geändert beschlossen |
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Beschluss in der geänderten Fassung des Ausschusses für Soziales (fett): Die Bürgerschaft möge beschließen, der Bürgermeister/ die Verwaltung werden aufgefordert einen Aktionsplan „Queeres Lübeck“ zu entwickeln und diesen zusammen mit einem Zeitplan der Maßnahmenrealisation der Bürgerschaft im ersten Quartal 2021 zur Beschlussfassung vorzulegen. Im Rahmen des Aktionsplanes sollen in Zusammenarbeit mit Vereinen, Netzwerken und Akteuren des queeren Lebens (Bsp. Lübecker AIDS-Hilfe e.V., Jugendnetzwerk Lambda::Nord e.V., LSVD Schleswig-Holstein, Lübecker CSD e.V.) Maßnahmen zu folgenden Zielvorstellungen entwickelt werden: - Abbau von Vorurteilen, Diskriminierung und Gewalt gegenüber LSBTI-Menschen sowie Förderung von Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt
- verstärkte kommunale Unterstützung (strukturell und finanziell) von Angeboten und Projekten der Akteure, Vereine und Organisationen innerhalb der queeren Community
- Ausweitung der kommunalen Unterstützung (strukturell und finanziell) hinsichtlich spezifischer Beratungsangebote zur seelischen und sexuellen Gesundheit von LSBTI-Menschen sowie der bedarfsgerechten Beratung transsexueller Menschen, queerer Migrant*innen und Geflüchteter und LSBTI mit Gewalt- und Diskriminierungserfahrung
- Förderung und Umsetzung LSBTI-sensibler Wohnformen und Wohnprojekte
- Förderung und Umsetzung LSBTI-sensibler Altenhilfe und Senior*innenarbeit
- Sensibilisierung von Verantwortlichen und Mitarbeitenden in Verwaltung und bei sozialen Trägern für LSBTI-bezogene Themen
- Verstärkte Sensibilisierung von Jugendhilfe und Jugendarbeit mit dem Problem der LSBTI-Feindlichkeit
- Schaffung und Förderung eigener diskriminierungsfreier Freizeiteinrichtungen und Freizeitangebote für LSBTI-Jugendliche und junge Erwachsene
- Entwicklung und regelmäßige Durchführung einer Online-Befragung zur allgemeinen, sozialen und gesundheitlichen Lebenssituation von LSBTI-Menschen in Lübeck mit anschließender Evaluation und Maßnahmenadaptation
In der letztjährigen Haushaltssitzung der Lübecker Bürgerschaft wurde der interfraktionelle Antrag „Queere Jugendarbeit in Lübeck“ mit der Vorlagennummer „VO/2019/08082 - Haushaltsplan 2020“ beschlossen. Hiernach sollte ein Konzept bereits zur Sommerpause vorgelegt werden. Da dies bislang nicht geschehen ist, erwartet der Sozialausschuss eine zeitnahe Umsetzung. Darüber hinaus ist die Gleichstellung von Lesben, Schwulen, Bi-, Trans- und Intersexuellen eine Querschnittsaufgabe. Die Verwaltung wird daher beauftragt, unter Beteiligung der in Lübeck agierenden queeren Vereine, Verbände und Netzwerke einen Aktionsplan „Gleichstellung von LSBTI* zu entwickeln, der u.a. folgende Säulen berücksichtigen soll: Aufklärung über die Lebensrealitäten von LSBTI* Abbau von Diskriminierungen von LSBTI* Empowerment für LSBTI*. Ziel ist, LSBTI* sichtbar zu machen, Öffentlichkeit zu schaffen, durch Sensibilisierungsmaßnahmen Diskriminierung abzubauen und die Akzeptanz zu fördern. Die Unterstützung der LSBTI* Community und die enge Zusammenarbeit mit der Community soll wesentlicher Bestandteil sein. Durch die Beteiligung in alle Arbeits- und Lebensbereiche soll ein Bewusstsein für LSBTI* geschaffen werden, damit vorhandene Angebote ausgeweitet und bei neuen Angeboten die Belange von LSBTI* mitgedacht werden. Die Vielfalt der Bereiche, z.B. Jugend, Alter, Behinderung, Sport, Herkunft, Familie, Gesundheit, Arbeit und Kultur zeigt den Umfang der Aufgabe. Das Ergebnis ist der Bürgerschaft vor der Sommerpause 2021 unter Aufzeigen konkreter Handlungsfelder und Maßnahmen vorzustellen.
Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung des Ausschusses für Soziales | einstimmige Annahme | | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 35 | Nein-Stimmen | 10 | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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Ö 6.1.1 |
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Beratungsergebnis des Ausschusses für Soziales zum Überweisungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Aktionsplan Queeres Lübeck -VO/2020/08766 |
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VO/2020/08766-03 |
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Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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Ö 7.1 |
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Antrag AM Birte Duggen & AM Thorsten Fürter (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Änderung der Hauptsatzung |
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VO/2020/09464 |
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Ö 8 |
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Gleichstellung |
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Ö 9 |
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Verschiedenes |
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Ö 10 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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N 11 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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N 11.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.09.2020 |
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N 11.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.10.2020 (Anlage wird nachgereicht) |
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N 12 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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N 12.1 |
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Antwort auf die Anfrage AM Hildebrand (CDU): Hansemuseum (Übernahme durch die Stadt) (Zurückgestellt am 27.10.20) |
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N 12.2 |
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Antwort auf die Anfrage des AM Oliver Prieur (CDU): Übersicht über bestehende Anmietungen, sowie aller Anmietungsvorhaben inkl. Zeitplan |
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N 12.3 |
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Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto |
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N 12.4 |
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Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto |
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N 12.5 |
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Nachträgliche Vergabemitteilungen des Bereichs Lübeck Port Authority aus dem Jahr 2019 über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto |
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N 12.6 |
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Nachträgliche Vergabemitteilungen des Bereichs Lübeck Port Authority aus dem Jahr 2019 über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto |
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N 12.7 |
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NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. einen Einsatz des Ordnungsamtes im Zusammenhang mit Feierlichkeiten im Theater Lübeck |
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N 13 |
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Berichte |
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N 14 |
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Beschlussvorlagen |
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N 14.1 |
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Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft
Antrag auf Versetzung in den Ruhestand unter Inanspruchnahme der Antragsaltersgrenze |
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N 14.2 |
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Auftragsvergabe zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie Umweltbildungszentrum und »Pampauer Wale«
(Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht) |
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N 15 |
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Verschiedenes |
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N 15.1 |
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NEU: mündl. Mitteilung des AM Rathcke (FDP) betreffend Aussagen der Verwaltung in Berichten der LN |
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Ö 16 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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