Tagesordnung - 40. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 40. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 10.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll öffentl. Teil 22.09.20

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.09.2020
SI/2020/573  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.10.2020 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2020/575  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Anfrage AM Hildebrand (CDU): Hansemuseum (Übernahme durch die Stadt) (Zurückgestellt am 27.10.20 - Die Antwort liegt zu TOP 12.1 im nichtöffentlichen Teil vor)
VO/2019/08334  
Ö 3.3     Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Wirtschaftsprüfungsgesellschaften bei städtischen Unternehmen (Zurückgestellt am 22.09.20)
VO/2020/09349  
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Thorsten Fürter: Wirtschaftsprüfungsunternehmen bei städtischen Unternehmen VO/2020/09349
VO/2020/09356  
Ö 3.4     Anfrage AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Hundesteuer (Zurückgestellt am 22.09.20)
VO/2020/09355  
Ö 3.4.1  
Antwort auf die Anfrage AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Hundesteuer
VO/2020/09355-01  
Ö 3.5     Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Marktgebühren auf Lübecks Wochenmärkten (Zurückgestellt am 22.09.20)
VO/2020/09360  
Ö 3.5.1  
Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Marktgebühren auf Lübecks Wochenmärkten
VO/2020/09360-01  
Ö 3.6  
Antwort auf die weitere Anfrage des AM Prieur: Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
VO/2020/09401  
Ö 3.7  
Antje Jansen (GAL) Anfrage zu digitaler Ausstattung der Schulen
VO/2020/09493  
Ö 3.8  
Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Erreichbarkeit des Gesundheitsamtes
VO/2020/09522  
Ö 3.9  
NEU: mündl. Anfrage von AM Rathcke (FDP) betreffend Aufbau von Solaranlagen    
Ö 3.10  
NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters betr. den aktuellen Sachstand des Haushaltsaufstellungsverfahren 2021    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
5. Bericht zum Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK-Bericht 2019)
Enthält Anlagen
VO/2020/09379  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Beitritt der Travenetz GmbH zu dem Verein "Klimaschutz und Energiewendeverein Nordwestmecklenburg (Innovationsraum Nordwestmecklenburg)"
Enthält Anlagen
VO/2020/09334  
Ö 5.2  
Wirtschaftsplan 2021 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE) (Der Hauptausschuss hat am 08.09. die Überweisung in den Ausschuss für Soziales (03.11.) mit anschl. erneuter Beratung im Hauptausschuss beschlossen.)
Enthält Anlagen
VO/2020/09140  
Ö 5.3  
Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühr im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2020/09274  
Ö 5.4  
Konzept "Wege von Verfolgung und Widerstand in Lübeck" Ergänzungsantrag zu "Gedenkort Gestapozellen im Zeughaus" VO/2019/07965 und VO/2019/07965-01
Enthält Anlagen
2019/07965-01-01  
Ö 5.5  
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014 (Zurückgestellt am 27.10.20)
Enthält Anlagen
VO/2020/09090  
Ö 5.6  
Skandinavienkai, LED-Beleuchtung, Ersatz von drei Hochmasten
Enthält Anlagen
VO/2020/09012  
Ö 5.7  
Beitritt zum Verein "RAD.SH - Kommunale Arbeitsgemeinschaft zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs in Schleswig-Holstein (RAD.SH) e.V."
VO/2020/09454  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Aktionsplan Queeres Lübeck (Zurückgestellt am 23.06. bis abschließende Beratung im Sozial-A (03.11.) - Der Antrag wurde seinerzeit von der Bürgerschaft federführend an den Hauptausschuss mit anschl. erneuter Beratung überwiesen)
VO/2020/08766  
Ö 6.1.1  
Beratungsergebnis des Ausschusses für Soziales zum Überweisungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Aktionsplan Queeres Lübeck -VO/2020/08766
VO/2020/08766-03  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag AM Birte Duggen & AM Thorsten Fürter (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Änderung der Hauptsatzung
VO/2020/09464  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.09.2020      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.10.2020 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Antwort auf die Anfrage AM Hildebrand (CDU): Hansemuseum (Übernahme durch die Stadt) (Zurückgestellt am 27.10.20)      
N 12.2     Antwort auf die Anfrage des AM Oliver Prieur (CDU): Übersicht über bestehende Anmietungen, sowie aller Anmietungsvorhaben inkl. Zeitplan      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 12.4     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 12.5     Nachträgliche Vergabemitteilungen des Bereichs Lübeck Port Authority aus dem Jahr 2019 über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 12.6     Nachträgliche Vergabemitteilungen des Bereichs Lübeck Port Authority aus dem Jahr 2019 über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 12.7     NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. einen Einsatz des Ordnungsamtes im Zusammenhang mit Feierlichkeiten im Theater Lübeck      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Antrag auf Versetzung in den Ruhestand unter Inanspruchnahme der Antragsaltersgrenze      
N 14.2     Auftragsvergabe zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie Umweltbildungszentrum und »Pampauer Wale« (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)      
N 15     Verschiedenes      
N 15.1     NEU: mündl. Mitteilung des AM Rathcke (FDP) betreffend Aussagen der Verwaltung in Berichten der LN      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll öffentl. Teil 22.09.20 (175 KB)