Tagesordnung - 38. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 38. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 22.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:53 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll Sosi 29.07.20
Protokoll öffentl. Teil 25.08.20
Protokoll öffentl. Teil 08.09.20
Protokoll öffentl. Teil 09.09.20

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.07.2020
SI/2020/814  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.08.2020
SI/2020/571  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2020
SI/2020/572  
Ö 2.4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.09.2020
SI/2020/763  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Sitzungstermine des Hauptausschusses 2021
Enthält Anlagen
VO/2020/09195  
Ö 3.3  
Antwort auf die Anfrage des stellv. AM Dr. Axel Flasbarth betr. GVFG-Fördermittel für Radwege
VO/2019/08406-01  
Ö 3.4  
Antwort auf Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zu Geld- und Sachzuwendungen außerhalb der Fraktionszuwendungen (Anlage wird nachgereicht - Anfrage siehe TOP 12.1)
Enthält Anlagen
VO/2020/09133-01  
Ö 3.5  
Anfrage von AM Ulrich Krause (CDU): Verunreinigungen Travemünder Grün- und Kurstrand (Anlage wird nachgereicht)
VO/2020/09168-01  
Ö 3.6     AM Oliver Prieur (CDU): Anfrage zu VO/2020/09090 - 2.Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014 (Zurückgestellt am 08.09.20)
VO/2020/09283  
Ö 3.6.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Prieur (CDU) zur VO/2020/09090: 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014
VO/2020/09283-01  
Ö 3.7  
Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Soziale Stadt Moisling
VO/2020/09323  
Ö 3.8  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Wirtschaftsprüfungsgesellschaften bei städtischen Unternehmen
VO/2020/09349  
Ö 3.9  
Anfrage AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Hundesteuer
VO/2020/09355  
Ö 3.10     Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur Höhe der nicht anzeigepflichtigen Haushaltsmittel (Zurückgestellt am 08.09.20)
VO/2020/09294  
Ö 3.10.1  
Antwort zur Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) VO/2020/09294 zur Höhe der nicht anzeigepflichtigen Haushaltsmittel
VO/2020/09324  
Ö 3.11  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Zuschuss Beach Bay für Norderfähre
VO/2020/09359  
Ö 3.12  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Marktgebühren auf Lübecks Wochenmärkten
VO/2020/09360  
Ö 3.13  
NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg ( Die Unabhängigen) betr. die Tarife der Fähren in Travemünde    
Ö 3.14  
NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. das Gutachten zur Tarifgestaltung des Stadtverkehrs    
Ö 3.15  
NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. die Einrichtung einer umweltmedizinischen Beratungsstelle    
Ö 3.16  
NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) zum Sachstand des Neubaus Feuerwehrgerätehaus Kronsforde    
Ö 3.17  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) zum Sachstand des Konzeptes für den ÖPNV    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Statusbericht 2019 des Rechnungsprüfungsamts
Enthält Anlagen
VO/2020/08759  
Ö 4.2  
Zuständigkeitsänderung in der Geschäftsführung der Stiftungen "Lübecker Altstadt" und "Haus der Jugend"
Enthält Anlagen
VO/2020/09204  
Ö 4.3  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2020 - 1. Halbjahr (Anlage wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2020/09265  
Ö 4.4  
Bericht Antrag zur Errichtung einer Wasserstofftankstelle (VO/2019/07589)
VO/2020/08961  
Ö 4.5  
Synopse: Klimaschutzmaßnahmen in Lübeck für die Jahre 2020/2021
Enthält Anlagen
VO/2020/09223  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 350.000,00 EUR für das Hanse-Kultur-Festival in Lübeck (neu: 04. - 06.06.2021)
VO/2020/09104  
Ö 5.2  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 80.000,00 EUR für das Weihnachtswunderland im Jahr 2020
VO/2020/09091  
Ö 5.3  
Haushaltspläne der Stiftungen HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
VO/2020/09092  
Ö 5.4  
Entschuldungsfonds der Possehl-Stiftung Lübeck
VO/2020/09128  
Ö 5.5  
Vorlage zur 1. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Übergangswohneinrichtungen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/09126  
Ö 5.6  
Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2020/08944  
Ö 5.7  
Lübeck sorgt vor: Klimaanpassungskonzept für die Hansestadt
Enthält Anlagen
VO/2020/09071  
Ö 5.8  
Wirtschaftsplan 2021 der Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2020/09113  
Ö 5.9  
Museumsentwicklungsplan 2020 - 2030
Enthält Anlagen
VO/2020/09097  
Ö 5.10  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 27.000 Euro für den Ankauf des Manuskripts »Beim Häuten der Zwiebel« von Günter Grass
Enthält Anlagen
VO/2020/09096  
Ö 5.11  
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014
Enthält Anlagen
VO/2020/09090  
Ö 5.12  
Beschluss der Fortschreibung der Projektfreigabe des Projektes "Sanierung der GGS Julius-Leber-Schule, Marquardplatz 7, 23554 Lübeck" wegen Überschreitung der Projektkosten von mehr als 175.000,- EUR netto auf Grund der Aufnahme der Sanierung der Außenanlagen ins Projekt
Enthält Anlagen
VO/2020/09280  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer (Überweisung in den HA mit anschl. erneuter Beratung in der BÜ)
VO/2020/09006  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag: AM Reinhardt (SPD): Beteiligung an der Aktion "Oranges Leuchtfeuer gegen Gewalt an Frauen"
VO/2020/09308-01  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.08.2020 (Anlage wird nachgereicht)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2020 (Anlage wird nachgereicht)      
N 11.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.09.2020 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Entwicklung Lübecker Hafen (Bgm)      
N 12.2     Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zu Geld- und Sachzuwendungen außerhalb der Fraktionszuwendungen (Zurückgestellt am 11.08.20 - Antwort siehe TOP 3.3)      
N 12.3     NEU: mündl. Mitteilung Bürgermeister Lindenau betr. den aktuellen Sachstand Karstadt      
N 13     Berichte      
N 13.1     Verkauf eines Grundstückes im Rehsprung      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Rahmenvertrag über Dienstleistungen im Bereich Verwaltungsmodernisierung (Digitalisierung) und Standortentwicklung (Smart City)      
N 14.2     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Aldermannweg      
N 14.3     Ankauf eines Grundstückes in der Raabrede      
N 14.4     Fortführung der Ersatzbeschaffung eines Löschbootes für die Feuerwehr mit Überschreitung der geplanten Auszahlungen nach Ausschreibung      
N 14.5     Ausschreibung von Energielieferungen über 175.000,00 EUR: Stromlieferung für die Jahre 2021 - 2023      
N 14.6     Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Berufsschulzentrum Georg-Kerschensteiner-Straße, Sanierung Brandschutz und LED-Beleuchtung", Georg-Kerschensteiner-Straße 25-29 in 23554 Lübeck, aufgrund einer Überschreitung der Projektkosten von mehr als 175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Protokoll Sosi 29.07.20 (407 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Protokoll öffentl. Teil 25.08.20 (453 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Protokoll öffentl. Teil 08.09.20 (522 KB)    
Anlage 7 7 öffentlich Protokoll öffentl. Teil 09.09.20 (215 KB)