Tagesordnung - 78. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	78. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 19.12.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:05 - 19:53	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2022	SI/2022/192
Ö 2.2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.12.2022	SI/2022/193
Ö 3		Beschlussvorlagen
Ö 3.1		Bebauungsplan 21.08.00 - Moisling Süd/ Infrastruktur Bahnhaltepunkt - und zugehörige 141. Änderung des Flächennutzungsplanes, Auslegungsbeschlüsse	VO/2022/11700
Ö 3.2		Bebauungsplan 11.03.00 - Wulfsdorf / Karkfeld - Erneuter Aufstellungsbeschluss, Anpassung des Geltungsbereichs	VO/2022/11712
Ö 3.3		Bebauungsplan 19.03.00 - Niendorf / Holzkoppel - Erneuter Aufstellungsbeschluss, Anpassung des Geltungsbereichs	VO/2022/11713
Ö 3.4		Bebauungsplan 09.13.00 - Bornkamp / Schärenweg - Erneuter Aufstellungsbeschluss (Unterlagen werden nachgereicht)	VO/2022/11735
Ö 4		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 4.1		Fraktion FREIE WÄHLER & GAL, Antrag zu VO/2022/11242: Kombi-Ladestationen für E-Autos und E-Räder/Pedelecs	VO/2022/11242-02
Ö 4.2		FREIE WÄHLER & GAL: Einhaltung der LBO und BauGB bezüglich Schottergärten	VO/2022/11453
Ö 4.3		Die Unabhängigen: zur Planung des LBV zur Erhaltungsmaßnahme Travemünder Allee	VO/2022/11657
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Der Bürgermeister wird beauftragt im Rahmen der geplanten Sanierungsmaßnahmen der Travemünder Allee durch den LBV im Abschnitt Herrentunnel Sandberg sich für die Durchführung folgender Maßnahmen einzusetzen: Herstellung eines barrierefreien Zugangs zu den Bushaltestellen Zeppelinstr. und Jungborn. durch Schaffung von Fußgängerampeln. Herstellung der Asphaltdeckschicht als offenporigen Asphalt (OPA) Reduzierung der maximalen Geschwindigkeit auf 50 km/h ab Abfahrt Karlshof in südlicher Richtung. Der Bürgermeister wird gebeten nach Abstimmung mit dem LBV die Lübecker Bürgerschaft im Februar 2023 über den aktuellen Sachstand zu informieren.

	24.11.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.7 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen


	19.12.2022 - Bauausschuss
	Ö 4.3 - geändert beschlossen
	Antrag: Der Bürgermeister wird beauftragt im Rahmen der geplanten Sanierungsmaßnahmen der Travemünder Allee durch den LBV im Abschnitt Herrentunnel Sandberg sich für die Durchführung folgender Maßnahmen einzusetzen: Die Prüfung der Herstellung eines barrierefreien Zugangs zu den Bushaltestellen Zeppelinstr. und Jungborn durch Schaffung von Fußgängerampeln. Herstellung der Asphaltdeckschicht als offenporigen Asphalt (OPA) Reduzierung der maximalen Geschwindigkeit auf 50 km/h ab Abfahrt Karlshof in südlicher Richtung. Der Bürgermeister wird gebeten nach Abstimmung mit dem LBV die Lübecker Bürgerschaft im Februar 2023 über den aktuellen Sachstand zu informieren. Der Vorsitzende lässt über die geänderte Ziffer 1 des Antrags abstimmen. Für den Antrag: 14 Stimmen Der Bauausschuss stimmt der geänderten Ziffer 1 des Antrags einstimmig zu. Der Vorsitzende lässt über Ziffer 2 des Antrags abstimmen. Für den Antrag: 13 Stimmen Gegen den Antrag: 1 Stimme Der Bauausschuss stimmt der Ziffer 2 des Antrags mehrheitlich zu. Der Vorsitzende lässt über Ziffer 3 des Antrags abstimmen. Für den Antrag: 3 Stimmen Gegen den Antrag: 11 Stimme Der Bauausschuss lehnt die Ziffer 3 des Antrags mehrheitlich ab.
Ö 5		Berichte
Ö 5.1		Lübeck-Travemünde, Priwall - Kohlenhofkai Bericht zur Konzeptstudie für die Umgestaltung	VO/2022/11597
Ö 5.2		Prüfauftrag Fahrradstraßen	VO/2022/11632
Ö 5.3		Bericht zum Änderungsantrag zur Machbarkeitsstudie Radschnellweg	VO/2022/11656
Ö 6		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 6.1		Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 6.2		Neue Anfragen
Ö 6.2.1		AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Chronologische Abfolge im Fall Brandschutz Heiligen-Geist-Hospital	VO/2022/11730
Ö 6.2.2		AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einordnung in die Erhaltungsstrategie der Radwege	VO/2022/11732
Ö 6.2.3		AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Radwegeausbau am Kanal	VO/2022/11733
Ö 6.3		Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 6.4		Sonstige Mitteilungen
Ö 6.4.1		Mündliche Mitteilung (5.000): Jahresrückblicke 2022
Ö 6.4.2		Mündliche Mitteilung (5.610): Wettbewerbsergebnis Beckergrube
Ö 6.4.3		Mündliche Mitteilung (5.651): Lagebericht zur Energiekrisensituation
Ö 6.4.4		Mündliche Mitteilung (5.660): Anbindung Bahnhaltepunkt Moisling
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1		Carl Howe (GAL): Grüner Pfeil für Radfahrer	VO/2022/11694
Ö 7.1.1		Austauschantrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): zu VO/2022/11694-01	2022/11694-01-03
Ö 7.2		AM Christopher Lötsch (CDU) + AM Sabine Haltern (SPD): Fahrrad-Unterstand für den Strandbahnhof	VO/2022/11737
Ö 7.3		Dringlichkeitsantrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Verkehrsversuch Fackenburger Allee / Aufhebung Parkzeitbegrenzung	VO/2022/11739
Ö 8		Verschiedenes
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift
N 10.1		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2022
N 10.2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.12.2022
N 11		Beschlussvorlagen und Anträge
N 11.1		Dringlichkeitsantrag AM Pluschkell: Bebauung Achterdeck
N 12		Berichte
N 12.1		Vorbereitung eines Erbbaurechts für den Schuppen 9
N 13		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 13.1		Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 13.2		Neue Anfragen
N 13.3		Mitteilungen
N 13.3.1		Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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