Auszug - Carl Howe (GAL): Grüner Pfeil für Radfahrer  

78. Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 7.1
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Mo, 19.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 19:53 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2022/11694 Carl Howe (GAL): Grüner Pfeil für Radfahrer
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion Bearbeiter/-in: Mentz, Katja
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Herr Matthies sagt, dass er seinen Antrag unter TOP 7.1.1 zurückziehe.

 

Herr Howe erläutert seinen Antrag. Die Bürgerschaft habe bereits einen gesamtstätischen Prüfauftrag beschlossen.

 

Herr Johannsen weist darauf hin, dass die Abarbeitung des Bürgerschaftsauftrags sehr umfangreich sei und zwei bis drei Jahre dauern würde. Er spreche sich dafür aus, Einzelfälle vorab zu prüfen, da der Gesamtauftrag nicht in einer hohen Geschwindigkeit abgearbeitet werden könne.

 

Herr Lötsch fragt, ob das bedeute, dass sich der Bauausschuss gegen den Antrag aussprechen solle oder ob dies nur die Information sei, dass es lange dauere und deswegen die Einzelmaßnahme vorgezogen werden solle.

Herr Johannsen sagt, dass letzteres der Fall sei.

 

Herr Matthies regt an, dass die Verwaltung bis März 2023 einen Zwischenbericht abgebe. Er sei irritiert darüber, dass die Verwaltung sage, dass ein Bürgerschaftsbeschluss nicht umgesetzt werden könne.

 

 

 


Antrag:

Die Bausenatorin wird aufgefordert, an der Einmündung des Mönkhofer Weges in die Ratzeburger Allee für stadtauswärts Radelnde, die in den Mönkhofer Weg einbiegen, einen Grünen Pfeil für Radfahrer (§37(2)1.9) zu prüfen.


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.

 

Herr Mauritz war bei der Abstimmung nicht im Raum anwesend.