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Vorlage - VO/2022/11730  

Betreff: AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Chronologische Abfolge im Fall Brandschutz Heiligen-Geist-Hospital
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Döring, Nicolas
Beratungsfolge:
Bauausschuss zur Kenntnisnahme
19.12.2022 
78. Sitzung des Bauausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

 

Welche Gründe hat die Bauordnung bewogen, das seitens der Bauordnung genehmigte Brandschutzkonzept für das HGH zurückzuziehen oder zumindest in Teilen aufzuheben?

 

Für die Möglichkeit dieses Thema nachvollziehen zu können, hier die Aufforderung an die Verwaltung einmal einen chronologischen Verlauf aus Sicht der Bauordnung zum Thema HGH aufzuführen, ausgehend von dem genehmigten Brandschutzkonzept, dem dann folgenden Aufnahmestopp für neue Bewohnende, über die mögliche Nutzungsuntersagung inkl. Anhörung, bis zur geeinigten bzw. akzeptierten Fassung einer Anpassung des Branschutzkonzepts.

Und zu welchem Zeitpunkt haben sich hier ggf. Änderungen in der Verantwortlichkeit der Fallbearbeitung in der Bauordnung ergeben?

 


 

Begründung

Erfolgt mündlich
 

Anlagen


 

Stammbaum:
VO/2022/11730   AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Chronologische Abfolge im Fall Brandschutz Heiligen-Geist-Hospital   Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN   Anfrage
VO/2022/11730-01   Antwort auf die Anfrage des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Chronologische Abfolge im Fall Brandschutz Heiligen-Geist-Hospital   5.610 - Stadtplanung und Bauordnung   Antwort auf Anfrage öffentlich