Tagesordnung - 78. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 78. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 19.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 19:53 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2022
SI/2022/192  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.12.2022
SI/2022/193  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Bebauungsplan 21.08.00 - Moisling Süd/ Infrastruktur Bahnhaltepunkt - und zugehörige 141. Änderung des Flächennutzungsplanes, Auslegungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
VO/2022/11700  
Ö 3.2  
Bebauungsplan 11.03.00 - Wulfsdorf / Karkfeld - Erneuter Aufstellungsbeschluss, Anpassung des Geltungsbereichs
Enthält Anlagen
VO/2022/11712  
Ö 3.3  
Bebauungsplan 19.03.00 - Niendorf / Holzkoppel - Erneuter Aufstellungsbeschluss, Anpassung des Geltungsbereichs
Enthält Anlagen
VO/2022/11713  
Ö 3.4  
Bebauungsplan 09.13.00 - Bornkamp / Schärenweg - Erneuter Aufstellungsbeschluss (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2022/11735  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL, Antrag zu VO/2022/11242: Kombi-Ladestationen für E-Autos und E-Räder/Pedelecs
VO/2022/11242-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

An zentralen Stellen mit hoher Frequentierung, wie z.B. Universität zu Lübeck, Technische Hochschule zu Lübeck, Hauptbahnhof, Lübecker Innenstadt etc. werden Ladestationen für E-Räder und Pedelecs eingerichtet.

 

Die jeweiligen Ladestationen sollen über eine (vorhandene) Smartphone-App im Rahmen der Digitalisierungsstrategie sichtbar gemacht werden.

 
 

   
    24.11.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.4.2 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    19.12.2022 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - geändert beschlossen
   

Antrag:

Die Verwaltung soll ein Konzept erstellen, wie an zentralen Stellen mit hoher Frequentierung, wie z.B. Universität zu Lübeck, Technische Hochschule zu Lübeck, Hauptbahnhof, Lübecker Innenstadt etc. Ladestationen für E-der und Pedelecs eingerichtet werden können.

 

Die jeweiligen Ladestationen sollen über eine (vorhandene) Smartphone-App im Rahmen der Digitalisierungsstrategie sichtbar gemacht werden.

 
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß des geänderten Antrags zu beschließen.
 

   
    26.01.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss in der durch TOP 10.2.2 geänderten Fassung (s. direkt unter TOP 10.2.2):

An zentralen Stellen mit hoher Frequentierung, wie z.B. Universität zu Lübeck, Technische Hochschule zu Lübeck, Hauptbahnhof, Lübecker Innenstadt etc. werden Ladestationen für E-Räder und Pedelecs eingerichtet.

 

Die jeweiligen Ladestationen sollen über eine (vorhandene) Smartphone-App im Rahmen der Digitalisierungsstrategie sichtbar gemacht werden.

 
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in der durch TOP 10.2.2 geänderten Fassung

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

38

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 4.2  
Enthält Anlagen
FREIE WÄHLER & GAL: Einhaltung der LBO und BauGB bezüglich Schottergärten
VO/2022/11453  
Ö 4.3  
Die Unabhängigen: zur Planung des LBV zur Erhaltungsmaßnahme Travemünder Allee
VO/2022/11657  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Lübeck-Travemünde, Priwall - Kohlenhofkai Bericht zur Konzeptstudie für die Umgestaltung
Enthält Anlagen
VO/2022/11597  
Ö 5.2  
Prüfauftrag Fahrradstraßen
Enthält Anlagen
VO/2022/11632  
Ö 5.3  
Bericht zum Änderungsantrag zur Machbarkeitsstudie Radschnellweg
VO/2022/11656  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Chronologische Abfolge im Fall Brandschutz Heiligen-Geist-Hospital
VO/2022/11730  
Ö 6.2.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einordnung in die Erhaltungsstrategie der Radwege
VO/2022/11732  
Ö 6.2.3  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Radwegeausbau am Kanal
VO/2022/11733  
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.000): Jahresrückblicke 2022    
Ö 6.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.610): Wettbewerbsergebnis Beckergrube    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.651): Lagebericht zur Energiekrisensituation    
Ö 6.4.4  
Mündliche Mitteilung (5.660): Anbindung Bahnhaltepunkt Moisling    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Carl Howe (GAL): Grüner Pfeil für Radfahrer
VO/2022/11694  
Ö 7.1.1  
Austauschantrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): zu VO/2022/11694-01
2022/11694-01-03  
Ö 7.2  
AM Christopher Lötsch (CDU) + AM Sabine Haltern (SPD): Fahrrad-Unterstand für den Strandbahnhof
VO/2022/11737  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Verkehrsversuch Fackenburger Allee / Aufhebung Parkzeitbegrenzung
VO/2022/11739  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2022      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.12.2022      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Dringlichkeitsantrag AM Pluschkell: Bebauung Achterdeck      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vorbereitung eines Erbbaurechts für den Schuppen 9      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse