Tagesordnung - 78. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 78. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 19.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 19:53 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2022
SI/2022/192  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.12.2022
SI/2022/193  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Bebauungsplan 21.08.00 - Moisling Süd/ Infrastruktur Bahnhaltepunkt - und zugehörige 141. Änderung des Flächennutzungsplanes, Auslegungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
VO/2022/11700  
Ö 3.2  
Bebauungsplan 11.03.00 - Wulfsdorf / Karkfeld - Erneuter Aufstellungsbeschluss, Anpassung des Geltungsbereichs
Enthält Anlagen
VO/2022/11712  
Ö 3.3  
Bebauungsplan 19.03.00 - Niendorf / Holzkoppel - Erneuter Aufstellungsbeschluss, Anpassung des Geltungsbereichs
Enthält Anlagen
VO/2022/11713  
Ö 3.4  
Bebauungsplan 09.13.00 - Bornkamp / Schärenweg - Erneuter Aufstellungsbeschluss (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2022/11735  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL, Antrag zu VO/2022/11242: Kombi-Ladestationen für E-Autos und E-Räder/Pedelecs
VO/2022/11242-02  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
FREIE WÄHLER & GAL: Einhaltung der LBO und BauGB bezüglich Schottergärten
VO/2022/11453  
Ö 4.3  
Die Unabhängigen: zur Planung des LBV zur Erhaltungsmaßnahme Travemünder Allee
VO/2022/11657  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Lübeck-Travemünde, Priwall - Kohlenhofkai Bericht zur Konzeptstudie für die Umgestaltung
Enthält Anlagen
VO/2022/11597  
Ö 5.2  
Prüfauftrag Fahrradstraßen
Enthält Anlagen
VO/2022/11632  
Ö 5.3  
Bericht zum Änderungsantrag zur Machbarkeitsstudie Radschnellweg
VO/2022/11656  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

Am 07.06.2021 wurde die Machbarkeitsstudie Radschnellweg (VO/2021/10054) dem Bauausschuss vorgestellt. Im Zuge der Diskussion wurde der folgende Änderungsantrag (VO/2021/100541) verabschiedet:

 

Der Bericht Machbarkeitsstudie Radschnellweg wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, noch in diesem Jahr die vorliegende Studie zu ergänzen, um einen Bericht über die zu erwartenden Auswirkungen im Verkehrsnetz (z.B. Ratzeburger Allee, Auslastung B 207 neu einschl. Kreuzung Kronsforder Allee und Berliner Platz, Mönkhofer Weg, Erschließung und Erreichbarkeit der angrenzenden Wohn- und Gewerbegebiete), Sicherstellung MUL-Anfahrt mit Rettungsfahrzeugen und Verbesserung des ÖPNV. Zudem möge die Verwaltung berichten, inwieweit die geplante Radwegeverbindung zwischen Bad Schwartau und Groß Grönau als Radschnellweg für die Hansestadt Lübeck günstigere Fördermöglichkeiten eröffnet gegenüber einer gewöhnlichen Radwegförderung im Rahmen der umfangreichen Förderkulisse für Radwege.

 

Am 20.12.2021 wurde von der Verwaltung diesbezüglich ein Bericht vorgelegt (VO/2021/10054-2). Dieser wurde vom Bauausschuss zur Kenntnis genommen mit dem Auftrag, konkretere Auswirkungen, vor allem durch Zuhilfenahme des damals in Erarbeitung befindlichen Verkehrsmodells, zu erörtern. Es soll aufgezeigt werden, dass verlässliche Daten vorliegen, ob die umliegenden Straßen die Verkehre aufnehmen könnten.“

 


 


 

   
    05.12.2022 - Bauausschuss
    Ö 5.5 - zurückgestellt
   

Bericht:


 

Am 07.06.2021 wurde die Machbarkeitsstudie Radschnellweg (VO/2021/10054) dem Bauausschuss vorgestellt. Im Zuge der Diskussion wurde der folgende Änderungsantrag (VO/2021/100541) verabschiedet:

 

Der Bericht Machbarkeitsstudie Radschnellweg wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, noch in diesem Jahr die vorliegende Studie zu ergänzen, um einen Bericht über die zu erwartenden Auswirkungen im Verkehrsnetz (z.B. Ratzeburger Allee, Auslastung B 207 neu einschl. Kreuzung Kronsforder Allee und Berliner Platz, Mönkhofer Weg, Erschließung und Erreichbarkeit der angrenzenden Wohn- und Gewerbegebiete), Sicherstellung MUL-Anfahrt mit Rettungsfahrzeugen und Verbesserung des ÖPNV. Zudem möge die Verwaltung berichten, inwieweit die geplante Radwegeverbindung zwischen Bad Schwartau und Groß Grönau als Radschnellweg für die Hansestadt Lübeck günstigere Fördermöglichkeiten eröffnet gegenüber einer gewöhnlichen Radwegförderung im Rahmen der umfangreichen Förderkulisse für Radwege.“

 

Am 20.12.2021 wurde von der Verwaltung diesbezüglich ein Bericht vorgelegt (VO/2021/10054-2). Dieser wurde vom Bauausschuss zur Kenntnis genommen mit dem Auftrag, konkretere Auswirkungen, vor allem durch Zuhilfenahme des damals in Erarbeitung befindlichen Verkehrsmodells, zu erörtern. Es soll aufgezeigt werden, dass verlässliche Daten vorliegen, ob die umliegenden Straßen die Verkehre aufnehmen könnten.“

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    19.12.2022 - Bauausschuss
    Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:


 

Am 07.06.2021 wurde die Machbarkeitsstudie Radschnellweg (VO/2021/10054) dem Bauausschuss vorgestellt. Im Zuge der Diskussion wurde der folgende Änderungsantrag (VO/2021/100541) verabschiedet:

 

Der Bericht Machbarkeitsstudie Radschnellweg wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, noch in diesem Jahr die vorliegende Studie zu ergänzen, um einen Bericht über die zu erwartenden Auswirkungen im Verkehrsnetz (z.B. Ratzeburger Allee, Auslastung B 207 neu einschl. Kreuzung Kronsforder Allee und Berliner Platz, Mönkhofer Weg, Erschließung und Erreichbarkeit der angrenzenden Wohn- und Gewerbegebiete), Sicherstellung MUL-Anfahrt mit Rettungsfahrzeugen und Verbesserung des ÖPNV. Zudem möge die Verwaltung berichten, inwieweit die geplante Radwegeverbindung zwischen Bad Schwartau und Groß Grönau als Radschnellweg für die Hansestadt Lübeck günstigere Fördermöglichkeiten eröffnet gegenüber einer gewöhnlichen Radwegförderung im Rahmen der umfangreichen Förderkulisse für Radwege.“

 

Am 20.12.2021 wurde von der Verwaltung diesbezüglich ein Bericht vorgelegt (VO/2021/10054-2). Dieser wurde vom Bauausschuss zur Kenntnis genommen mit dem Auftrag, konkretere Auswirkungen, vor allem durch Zuhilfenahme des damals in Erarbeitung befindlichen Verkehrsmodells, zu erörtern. Es soll aufgezeigt werden, dass verlässliche Daten vorliegen, ob die umliegenden Straßen die Verkehre aufnehmen könnten.“

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Chronologische Abfolge im Fall Brandschutz Heiligen-Geist-Hospital
VO/2022/11730  
Ö 6.2.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einordnung in die Erhaltungsstrategie der Radwege
VO/2022/11732  
Ö 6.2.3  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Radwegeausbau am Kanal
VO/2022/11733  
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.000): Jahresrückblicke 2022    
Ö 6.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.610): Wettbewerbsergebnis Beckergrube    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.651): Lagebericht zur Energiekrisensituation    
Ö 6.4.4  
Mündliche Mitteilung (5.660): Anbindung Bahnhaltepunkt Moisling    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Carl Howe (GAL): Grüner Pfeil für Radfahrer
VO/2022/11694  
Ö 7.1.1  
Austauschantrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): zu VO/2022/11694-01
2022/11694-01-03  
Ö 7.2  
AM Christopher Lötsch (CDU) + AM Sabine Haltern (SPD): Fahrrad-Unterstand für den Strandbahnhof
VO/2022/11737  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Verkehrsversuch Fackenburger Allee / Aufhebung Parkzeitbegrenzung
VO/2022/11739  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2022      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.12.2022      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Dringlichkeitsantrag AM Pluschkell: Bebauung Achterdeck      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vorbereitung eines Erbbaurechts für den Schuppen 9      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse