Tagesordnung - 78. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 78. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 19.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 19:53 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2022
SI/2022/192  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.12.2022
SI/2022/193  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Bebauungsplan 21.08.00 - Moisling Süd/ Infrastruktur Bahnhaltepunkt - und zugehörige 141. Änderung des Flächennutzungsplanes, Auslegungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
VO/2022/11700  
Ö 3.2  
Bebauungsplan 11.03.00 - Wulfsdorf / Karkfeld - Erneuter Aufstellungsbeschluss, Anpassung des Geltungsbereichs
Enthält Anlagen
VO/2022/11712  
Ö 3.3  
Bebauungsplan 19.03.00 - Niendorf / Holzkoppel - Erneuter Aufstellungsbeschluss, Anpassung des Geltungsbereichs
Enthält Anlagen
VO/2022/11713  
Ö 3.4  
Bebauungsplan 09.13.00 - Bornkamp / Schärenweg - Erneuter Aufstellungsbeschluss (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2022/11735  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL, Antrag zu VO/2022/11242: Kombi-Ladestationen für E-Autos und E-Räder/Pedelecs
VO/2022/11242-02  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
FREIE WÄHLER & GAL: Einhaltung der LBO und BauGB bezüglich Schottergärten
VO/2022/11453  
Ö 4.3  
Die Unabhängigen: zur Planung des LBV zur Erhaltungsmaßnahme Travemünder Allee
VO/2022/11657  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Lübeck-Travemünde, Priwall - Kohlenhofkai Bericht zur Konzeptstudie für die Umgestaltung
Enthält Anlagen
VO/2022/11597  
Ö 5.2  
Prüfauftrag Fahrradstraßen
Enthält Anlagen
VO/2022/11632  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

Mit Beschluss des Bauausschusses vom 15.03.2021 erhielt die Verwaltung einen Auftrag zur Prüfung einer vorgelegten Liste für die Anordnung von Fahrradstraßen (VO/2020/09547-01). Eine Liste des ADFC wurde durch weitere Vorschläge des Bauausschusses ergänzt. Die Verwaltung wurde gebeten

 

- die Eignung der Vorschläge,

- die baulichen, organisatorischen und verkehrslenkenden Maßnahmen dafür,

- die Auswirkungen auf andere Verkehrsteilnehmer:innen,

- die damit verbundenen Kosten,

- eventuelle Fördermöglichkeiten

- sowie die Prioritäten in der Umsetzung

 

zu prüfen und ihre Einschätzung vorzulegen. Aufgrund des Umfangs der vorgelegten Liste, sowie der damit verbundenen Planungskomplexität hat der Bereich Stadtplanung und Bauordnung hat eine erste Einschätzung und Bewertung der Vorschläge vorgenommen. Dadurch können die Vorschläge der Liste für die weitere und umfangreichere Prüfung aufbereitet und priorisiert werden. Zur Bewertung wurden grundsätzliche Anforderungen an Voraussetzungen und Gestaltung von Fahrradstraßen zusammengetragen. Die Vorschläge des Bauausschusses wurden bewertet und priorisiert.

 


 

   
    05.12.2022 - Bauausschuss
    Ö 5.4 - zurückgestellt
   

Bericht:


 

Mit Beschluss des Bauausschusses vom 15.03.2021 erhielt die Verwaltung einen Auftrag zur Prüfung einer vorgelegten Liste für die Anordnung von Fahrradstraßen (VO/2020/09547-01). Eine Liste des ADFC wurde durch weitere Vorschläge des Bauausschusses ergänzt. Die Verwaltung wurde gebeten

 

- die Eignung der Vorschläge,

- die baulichen, organisatorischen und verkehrslenkenden Maßnahmen dafür,

- die Auswirkungen auf andere Verkehrsteilnehmer:innen,

- die damit verbundenen Kosten,

- eventuelle Fördermöglichkeiten

- sowie die Prioritäten in der Umsetzung

 

zu prüfen und ihre Einschätzung vorzulegen. Aufgrund des Umfangs der vorgelegten Liste, sowie der damit verbundenen Planungskomplexität hat der Bereich Stadtplanung und Bauordnung hat eine erste Einschätzung und Bewertung der Vorschläge vorgenommen. Dadurch können die Vorschläge der Liste für die weitere und umfangreichere Prüfung aufbereitet und priorisiert werden. Zur Bewertung wurden grundsätzliche Anforderungen an Voraussetzungen und Gestaltung von Fahrradstraßen zusammengetragen. Die Vorschläge des Bauausschusses wurden bewertet und priorisiert.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    19.12.2022 - Bauausschuss
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:


 

Mit Beschluss des Bauausschusses vom 15.03.2021 erhielt die Verwaltung einen Auftrag zur Prüfung einer vorgelegten Liste für die Anordnung von Fahrradstraßen (VO/2020/09547-01). Eine Liste des ADFC wurde durch weitere Vorschläge des Bauausschusses ergänzt. Die Verwaltung wurde gebeten

 

- die Eignung der Vorschläge,

- die baulichen, organisatorischen und verkehrslenkenden Maßnahmen dafür,

- die Auswirkungen auf andere Verkehrsteilnehmer:innen,

- die damit verbundenen Kosten,

- eventuelle Fördermöglichkeiten

- sowie die Prioritäten in der Umsetzung

 

zu prüfen und ihre Einschätzung vorzulegen. Aufgrund des Umfangs der vorgelegten Liste, sowie der damit verbundenen Planungskomplexität hat der Bereich Stadtplanung und Bauordnung hat eine erste Einschätzung und Bewertung der Vorschläge vorgenommen. Dadurch können die Vorschläge der Liste für die weitere und umfangreichere Prüfung aufbereitet und priorisiert werden. Zur Bewertung wurden grundsätzliche Anforderungen an Voraussetzungen und Gestaltung von Fahrradstraßen zusammengetragen. Die Vorschläge des Bauausschusses wurden bewertet und priorisiert.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 5.3  
Bericht zum Änderungsantrag zur Machbarkeitsstudie Radschnellweg
VO/2022/11656  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Chronologische Abfolge im Fall Brandschutz Heiligen-Geist-Hospital
VO/2022/11730  
Ö 6.2.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einordnung in die Erhaltungsstrategie der Radwege
VO/2022/11732  
Ö 6.2.3  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Radwegeausbau am Kanal
VO/2022/11733  
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.000): Jahresrückblicke 2022    
Ö 6.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.610): Wettbewerbsergebnis Beckergrube    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.651): Lagebericht zur Energiekrisensituation    
Ö 6.4.4  
Mündliche Mitteilung (5.660): Anbindung Bahnhaltepunkt Moisling    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Carl Howe (GAL): Grüner Pfeil für Radfahrer
VO/2022/11694  
Ö 7.1.1  
Austauschantrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): zu VO/2022/11694-01
2022/11694-01-03  
Ö 7.2  
AM Christopher Lötsch (CDU) + AM Sabine Haltern (SPD): Fahrrad-Unterstand für den Strandbahnhof
VO/2022/11737  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Verkehrsversuch Fackenburger Allee / Aufhebung Parkzeitbegrenzung
VO/2022/11739  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2022      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.12.2022      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Dringlichkeitsantrag AM Pluschkell: Bebauung Achterdeck      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vorbereitung eines Erbbaurechts für den Schuppen 9      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse