Tagesordnung - 78. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 78. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 19.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 19:53 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2022
SI/2022/192  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.12.2022
SI/2022/193  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Bebauungsplan 21.08.00 - Moisling Süd/ Infrastruktur Bahnhaltepunkt - und zugehörige 141. Änderung des Flächennutzungsplanes, Auslegungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
VO/2022/11700  
Ö 3.2  
Bebauungsplan 11.03.00 - Wulfsdorf / Karkfeld - Erneuter Aufstellungsbeschluss, Anpassung des Geltungsbereichs
Enthält Anlagen
VO/2022/11712  
Ö 3.3  
Bebauungsplan 19.03.00 - Niendorf / Holzkoppel - Erneuter Aufstellungsbeschluss, Anpassung des Geltungsbereichs
Enthält Anlagen
VO/2022/11713  
Ö 3.4  
Bebauungsplan 09.13.00 - Bornkamp / Schärenweg - Erneuter Aufstellungsbeschluss (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2022/11735  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL, Antrag zu VO/2022/11242: Kombi-Ladestationen für E-Autos und E-Räder/Pedelecs
VO/2022/11242-02  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
FREIE WÄHLER & GAL: Einhaltung der LBO und BauGB bezüglich Schottergärten
VO/2022/11453  
Ö 4.3  
Die Unabhängigen: zur Planung des LBV zur Erhaltungsmaßnahme Travemünder Allee
VO/2022/11657  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Lübeck-Travemünde, Priwall - Kohlenhofkai Bericht zur Konzeptstudie für die Umgestaltung
Enthält Anlagen
VO/2022/11597  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

In ihrer Sitzung am 27. Februar 2020 hat die Bürgerschaft unter TOP 10.8.1 den nachstehend aufgeführten interfraktionellen Antrag von SPD und CDU (VO/2019/08350-01) mehrheitlich angenommen:

 

Die Flächen des sogenannten Kohlenhofkais außerhalb des Untersuchungsgebietes zum LSG werden nicht zum Landschaftsschutzgebiet. Das Areal wird nicht bebaut. Es wird als Multifunktionsfläche für Einheimische und Touristen freiraumplanerisch gestaltet und entwickelt.“

 

Der Auftrag wurde dem Fachbereich 5 Planen und Bauen erteilt. Die fertige Konzeptstudie zur möglichen Umgestaltung des Kohlenhofkais liegt inzwischen vor. Die Ergebnisse werden mit diesem Bericht vorgestellt und die weiteren Schritte hinsichtlich Planung und Umsetzung erläutert.

 

Im Verfahren wurden die Bereiche Stadtgrün und Verkehr, Stadtplanung und Bauordnung, Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz sowie der Stadtverkehr Lübeck beteiligt.

 


 

   
    05.12.2022 - Bauausschuss
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   

Bericht:


 

In ihrer Sitzung am 27. Februar 2020 hat die Bürgerschaft unter TOP 10.8.1 den nachstehend aufgeführten interfraktionellen Antrag von SPD und CDU (VO/2019/08350-01) mehrheitlich angenommen:

 

Die Flächen des sogenannten Kohlenhofkais außerhalb des Untersuchungsgebietes zum LSG werden nicht zum Landschaftsschutzgebiet. Das Areal wird nicht bebaut. Es wird als Multifunktionsfläche für Einheimische und Touristen freiraumplanerisch gestaltet und entwickelt.“

 

Der Auftrag wurde dem Fachbereich 5 Planen und Bauen erteilt. Die fertige Konzeptstudie zur möglichen Umgestaltung des Kohlenhofkais liegt inzwischen vor. Die Ergebnisse werden mit diesem Bericht vorgestellt und die weiteren Schritte hinsichtlich Planung und Umsetzung erläutert.

 

Im Verfahren wurden die Bereiche Stadtgrün und Verkehr, Stadtplanung und Bauordnung, Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz sowie der Stadtverkehr Lübeck beteiligt.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    06.12.2022 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - zurückgestellt
   
   
    19.12.2022 - Bauausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:


 

In ihrer Sitzung am 27. Februar 2020 hat die Bürgerschaft unter TOP 10.8.1 den nachstehend aufgeführten interfraktionellen Antrag von SPD und CDU (VO/2019/08350-01) mehrheitlich angenommen:

 

Die Flächen des sogenannten Kohlenhofkais außerhalb des Untersuchungsgebietes zum LSG werden nicht zum Landschaftsschutzgebiet. Das Areal wird nicht bebaut. Es wird als Multifunktionsfläche für Einheimische und Touristen freiraumplanerisch gestaltet und entwickelt.“

 

Der Auftrag wurde dem Fachbereich 5 Planen und Bauen erteilt. Die fertige Konzeptstudie zur möglichen Umgestaltung des Kohlenhofkais liegt inzwischen vor. Die Ergebnisse werden mit diesem Bericht vorgestellt und die weiteren Schritte hinsichtlich Planung und Umsetzung erläutert.

 

Im Verfahren wurden die Bereiche Stadtgrün und Verkehr, Stadtplanung und Bauordnung, Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz sowie der Stadtverkehr Lübeck beteiligt.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    24.01.2023 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    26.01.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
 

Ö 5.2  
Prüfauftrag Fahrradstraßen
Enthält Anlagen
VO/2022/11632  
Ö 5.3  
Bericht zum Änderungsantrag zur Machbarkeitsstudie Radschnellweg
VO/2022/11656  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Chronologische Abfolge im Fall Brandschutz Heiligen-Geist-Hospital
VO/2022/11730  
Ö 6.2.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einordnung in die Erhaltungsstrategie der Radwege
VO/2022/11732  
Ö 6.2.3  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Radwegeausbau am Kanal
VO/2022/11733  
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.000): Jahresrückblicke 2022    
Ö 6.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.610): Wettbewerbsergebnis Beckergrube    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.651): Lagebericht zur Energiekrisensituation    
Ö 6.4.4  
Mündliche Mitteilung (5.660): Anbindung Bahnhaltepunkt Moisling    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Carl Howe (GAL): Grüner Pfeil für Radfahrer
VO/2022/11694  
Ö 7.1.1  
Austauschantrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): zu VO/2022/11694-01
2022/11694-01-03  
Ö 7.2  
AM Christopher Lötsch (CDU) + AM Sabine Haltern (SPD): Fahrrad-Unterstand für den Strandbahnhof
VO/2022/11737  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Verkehrsversuch Fackenburger Allee / Aufhebung Parkzeitbegrenzung
VO/2022/11739  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2022      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.12.2022      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Dringlichkeitsantrag AM Pluschkell: Bebauung Achterdeck      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vorbereitung eines Erbbaurechts für den Schuppen 9      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse