Tagesordnung - 78. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 78. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 19.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 19:53 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2022
SI/2022/192  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.12.2022
SI/2022/193  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Bebauungsplan 21.08.00 - Moisling Süd/ Infrastruktur Bahnhaltepunkt - und zugehörige 141. Änderung des Flächennutzungsplanes, Auslegungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
VO/2022/11700  
Ö 3.2  
Bebauungsplan 11.03.00 - Wulfsdorf / Karkfeld - Erneuter Aufstellungsbeschluss, Anpassung des Geltungsbereichs
Enthält Anlagen
VO/2022/11712  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

1. Der am 04.11.2019 für den Bereich zwischen den Straßen Karkfeld und Wulfsdorfer Weg sowie westlich der Straße Karkfeld gefasste Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans 11.03.00 Wulfsdorf / Karkfeld (Anlage 1) wird unter ausdrücklicher Bezugnahme auf § 13b BauGB in der seit dem 14.06.2021 geltenden Fassung erneuert. Gemäß § 13 Abs. 3 BauGB i. V. m. § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB und § 13b S.1 BauGB wird im beschleunigten Verfahren von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB abgesehen.

2.  Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans 11.03.00 Wulfsdorf / Karkfeld , dessen Aufstellung der Bauausschuss am 04.11.2019 beschlossen und am 19.12.2022 erneuert hat, wird gemäß beiliegendem Übersichtsplan (Anlage 2) angepasst. Die Reduzierung des Plangebiets erfolgt, da sich aufgrund der Vorgabe der Landesplanung die geplanten Wohneinheiten reduzieren.

3. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.


 

   
    19.12.2022 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der am 04.11.2019 für den Bereich zwischen den Straßen Karkfeld und Wulfsdorfer Weg sowie westlich der Straße Karkfeld gefasste Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans 11.03.00 Wulfsdorf / Karkfeld (Anlage 1) wird unter ausdrücklicher Bezugnahme auf § 13b BauGB in der seit dem 14.06.2021 geltenden Fassung erneuert. Gemäß § 13 Abs. 3 BauGB i. V. m. § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB und § 13b S.1 BauGB wird im beschleunigten Verfahren von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB abgesehen.

2.  Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans 11.03.00 Wulfsdorf / Karkfeld , dessen Aufstellung der Bauausschuss am 04.11.2019 beschlossen und am 19.12.2022 erneuert hat, wird gemäß beiliegendem Übersichtsplan (Anlage 2) angepasst. Die Reduzierung des Plangebiets erfolgt, da sich aufgrund der Vorgabe der Landesplanung die geplanten Wohneinheiten reduzieren.

3. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

11

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss beschließt mehrheitlich gemäß Beschlussvorschlag.
 

Ö 3.3  
Bebauungsplan 19.03.00 - Niendorf / Holzkoppel - Erneuter Aufstellungsbeschluss, Anpassung des Geltungsbereichs
Enthält Anlagen
VO/2022/11713  
Ö 3.4  
Bebauungsplan 09.13.00 - Bornkamp / Schärenweg - Erneuter Aufstellungsbeschluss (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2022/11735  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL, Antrag zu VO/2022/11242: Kombi-Ladestationen für E-Autos und E-Räder/Pedelecs
VO/2022/11242-02  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
FREIE WÄHLER & GAL: Einhaltung der LBO und BauGB bezüglich Schottergärten
VO/2022/11453  
Ö 4.3  
Die Unabhängigen: zur Planung des LBV zur Erhaltungsmaßnahme Travemünder Allee
VO/2022/11657  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Lübeck-Travemünde, Priwall - Kohlenhofkai Bericht zur Konzeptstudie für die Umgestaltung
Enthält Anlagen
VO/2022/11597  
Ö 5.2  
Prüfauftrag Fahrradstraßen
Enthält Anlagen
VO/2022/11632  
Ö 5.3  
Bericht zum Änderungsantrag zur Machbarkeitsstudie Radschnellweg
VO/2022/11656  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Chronologische Abfolge im Fall Brandschutz Heiligen-Geist-Hospital
VO/2022/11730  
Ö 6.2.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einordnung in die Erhaltungsstrategie der Radwege
VO/2022/11732  
Ö 6.2.3  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Radwegeausbau am Kanal
VO/2022/11733  
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.000): Jahresrückblicke 2022    
Ö 6.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.610): Wettbewerbsergebnis Beckergrube    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.651): Lagebericht zur Energiekrisensituation    
Ö 6.4.4  
Mündliche Mitteilung (5.660): Anbindung Bahnhaltepunkt Moisling    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Carl Howe (GAL): Grüner Pfeil für Radfahrer
VO/2022/11694  
Ö 7.1.1  
Austauschantrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): zu VO/2022/11694-01
2022/11694-01-03  
Ö 7.2  
AM Christopher Lötsch (CDU) + AM Sabine Haltern (SPD): Fahrrad-Unterstand für den Strandbahnhof
VO/2022/11737  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag des AM Michael Matthies (Die Unabhängigen): Verkehrsversuch Fackenburger Allee / Aufhebung Parkzeitbegrenzung
VO/2022/11739  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2022      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.12.2022      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Dringlichkeitsantrag AM Pluschkell: Bebauung Achterdeck      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vorbereitung eines Erbbaurechts für den Schuppen 9      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse