Tagesordnung - 33. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: 33. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 30.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 23:03 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohner:innenfragestunde (Es liegt bislang keine Anfrage vor.)    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 19.05.2022
SI/2022/053  
Ö 4  
Mitteilungen des Stadtpräsidenten    
Ö 5     Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 5.1  
Empfehlung des Ausschuss für Soziales für die Bürgerschaft gem. des Antrags von AM Gregor Voht (FREIE WÄHLER): Personalstelle Kommunaler Präventionsrat
VO/2022/11137-01  
Ö 5.2  
FDP: Änderungsantrag zu VO/2022/11137 AM Gregor Voht (FREIE WÄHLER): Personalstelle Kommunaler Präventionsrat
VO/2022/11137-02  
Ö 6  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Kenntnisnahme en bloc der Tagesordnungspunkte zu TOP 6.)    
Ö 6.1  
BM Antje Jansen (GAL) Anfrage gem. §16 GO: Qualitätsstandards in Kita und Kindertagespflege (Lag bereits vor.)
VO/2021/10463  
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage von BM Antje Jansen (GAL) Anfrage gem. §16 GO: Qualitätsstandards in Kita und Kindertagespflege
Enthält Anlagen
VO/2021/10463-01  
Ö 6.2  
BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. § 16 GO: Vertretungsregularien für die Kindertagespflege (Lag bereits vor.)
VO/2022/11028  
Ö 6.2.1  
Antwort auf die Anfrage von BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. § 16 GO: Vertretungsregularien für die Kindertagespflege
VO/2022/11028-01  
Ö 6.3  
Anfrage von BM Lothar Möller (BfL) gemäß §16 GO: eingeschränkte Öffnungszeiten der Verwaltung
VO/2022/11246  
Ö 6.4  
BM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) Anfrage gem. §16 GeschO: Veröffentlichung der anderen vergüteten oder ehrenamtlichen Tätigkeiten der Mitglieder der Bürgerschaft sowie der Ausschussmitglieder
VO/2021/10206  
Ö 6.4.1  
Antwort auf die Anfrage gem. §16 GeschO von BM Lehrke: Veröffentlichung der anderen vergüteten oder ehrenamtlichen Tätigkeiten der Mitglieder der Bürgerschaft sowie der Ausschussmitglieder
VO/2021/10206-01  
Ö 7  
Berichte    
Ö 7.1  
Bericht zum Antrag der FDP-Fraktion zur Erstellung eines Aktionsplans zur Bekämpfung des Antisemitismus (VO/2020/08734) (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2020/08734-01  
Ö 7.1.1  
FDP: Ergänzungsantrag zu VO/2020/08734-01 Aktionsplan zur Bekämpfung des Antisemitismus (VO/2020/08734) - Konkretisierung
2020/08734-01-01  
Ö 7.2  
Änderung der Stadtverordnung über das Landschaftssschutzgebiet "Travemünder Winkel" in der Hansestadt Lübeck (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2022/11039  
Ö 7.3  
Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2022/10980  
Ö 7.3.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: ÄA zu VO/2022/10980 Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
VO/2022/10980-02  
Ö 7.3.2  
Interfraktioneller Antrag: SPD-Fraktion und CDU-Fraktion: Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
Enthält Anlagen
VO/2022/10980-05  
Ö 7.4  
Bericht i. S. Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Vermittlungsbörse für Wohnraum
VO/2018/05640-01  
Ö 7.5  
Statistik und Bericht Familien- und Bildungsportal 2021
Enthält Anlagen
VO/2022/11022  
Ö 7.6  
Bericht zur Weiterentwicklung offener Ganztag - Ganztag an Schule
Enthält Anlagen
VO/2022/11056  
Ö 7.6.1  
FDP: Ergänzungsantrag zu VO/2022/11056 Bericht zur Weiterentwicklung offener Ganztag - Ganztag an Schule (Überwiesen in den Ausschuss für Schule und Sport mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der BÜrgerschaft)
VO/2022/11056-01  
Ö 7.6.2  
FREIE WÄHLER & GAL: Antrag zu VO/2022/11056 Bericht zur Weiterentwicklung offener Ganztag - Ganztag an Schule (Überwiesen in den Ausschuss für Schule und Sport mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der BÜrgerschaft)
VO/2022/11056-02  
Ö 7.7  
Kerndaten zu Bildung in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/11032  
Ö 7.8  
Zwischenbericht: Sachstand zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen
VO/2022/11142  
Ö 7.8.1  
AUSTAUSCHANTRAG Fraktionen Vielfalt & Die LINKE: Prüfantrag zum Zwischenbericht "Sachstand zur Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Bürger:innen
2022/11260-01-01  
Ö 7.9  
Bericht zum Antrag des Jugendhilfeausschusses zum Austauschantrag von AM Puhle (SPD), Hildebrand (CDU), Stojan (Grüne) zu: "Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck" (Der Ältenstenrat empfiehlt einstimmig die gemeinsame Beratung mit TOP 9.4 und TOP 9.5.)
Enthält Anlagen
2/10827-01-01-01  
Ö 7.9.1  
Schriftliche Beantwortung der nachträglichen Anfragen aus dem HA vom 28.06.2022 zum Bericht "Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck" VO/10827-01-01-01
0827-01-01-01-01  
Ö 7.10  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2021 - 1.+2. Halbjahr
Enthält Anlagen
VO/2022/11158  
Ö 8  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Abstimmung der Tagesordnungspunkte 8.2 bis 8.9.1 sowie ggf. im Nachtrag eingereichte Wahlanträge en bloc.)    
Ö 8.1  
Vereidigung der Ersten stellvertretenden Bürgermeisterin Frau Joanna Hagen    
Ö 8.2  
FDP: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2022/11151  
Ö 8.2.1  
CDU - Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2022/11174  
Ö 8.2.2  
CDU: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2022/11227  
Ö 8.2.3  
CDU: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2022/11227-01  
Ö 8.3  
CDU - Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
VO/2022/11171  
Ö 8.3.1  
CDU - Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
VO/2022/11172  
Ö 8.4  
CDU - Wahl in den Schul- und Sportausschuss
VO/2022/11173  
Ö 8.4.1  
CDU - Wahl in den Schul- und Sportausschuss
VO/2022/11173-01  
Ö 8.5  
CDU: Wahl in den Hauptausschuss
VO/2022/11212  
Ö 8.5.1  
SPD: AT: Wahl in den Hauptausschuss
VO/2022/11233-01  
Ö 8.5.2  
CDU: Wahl in den Hauptausschuss
VO/2022/11212-01  
Ö 8.6  
CDU: Wahl in den Bauausschuss
VO/2022/11213  
Ö 8.7  
CDU: Wahl in den Wirtschaftsausschuss
VO/2022/11214  
Ö 8.8  
CDU: Wahl in den Ausschuss für Soziales
VO/2022/11228  
Ö 8.8.1  
CDU: Wahl in den Ausschuss für Soziales
VO/2022/11228-01  
Ö 8.8.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Soziales
VO/2022/11238  
Ö 8.9  
CDU: Wahl in den Jugendhilfeausschuss
VO/2022/11229  
Ö 8.9.1  
CDU: Wahl in den Jugendhilfeausschuss
VO/2022/11229-01  
Ö 8.9.2  
SPD: Wahl in den Jugendhilfeausschuss
VO/2022/11229-02  
Ö 8.10  
DRINGLICHKEITSANTRAG - Fraktion Vielfalt: Wahl eines stellvertretenden bürgerlichen Mitglieds in den Werkausschuss/EBL (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
VO/2022/11259  
Ö 8.11  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Dringlichkeitsantrag Wahl einer Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städtetages SH (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
VO/2022/11264  
Ö 8.11.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Dringlichkeitsantrag Wahl von stellv. Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städtetages SH (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
VO/2022/11264-01  
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Austauschvorlage zur VO/2020/09090: 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014
Enthält Anlagen
VO/2020/09090-02  
Ö 9.2  
Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Vertagung, gemeinsam mit TOP 10.1 - bis zur Vorlage neuer Ergebnisse.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10537  
Ö 9.3  
Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10558  
Ö 9.3.1  
BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zu (VO/2021/10558) Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Lag bereits vor.)
VO/2021/10558-02  
Ö 9.3.2  
CDU + SPD: Interfraktioneller Änderungsantrag zur Anlage C - Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Lag bereits vor.)
VO/2021/10558-06  
Ö 9.3.3  
AT von CDU + SPD zu: Interfraktioneller Antrag von CDU + SPD zu: Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan
2021/10558-08-01  
Ö 9.3.4  
Änderungsantrag: SPD-Fraktion und CDU-Fraktion Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Lag bereits vor.)
VO/2021/10558-11  
Ö 9.3.5  
Fraktion21: Ergängzungsantrag zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan - Kriterien für die Vergabe städtischer Gewerbe- und Industrieflächen (Überwiesen in den Wirtschaftsausschuss/KBT und Bauausschuss)
VO/2021/10558-12  
Ö 9.4  
Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die gemeinsame Beratung mit TOP 7.9 und 9.5.)
Enthält Anlagen
VO/2022/10755  
Ö 9.4.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: ÄA zu VO/2022/10755 Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
VO/2022/10755-02  
Ö 9.4.2  
FREIE WÄHLER & GAL: ÄA zu Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck
VO/2022/10755-05  
Ö 9.4.3  
SPD+CDU: Antrag zu : Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck/ Verpflegungsbeiträge
VO/2022/10755-06  
Ö 9.5  
Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck (Lag bereits vor.Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die gemeinsame Beratung mit TOP 7.9 und 9.4.)
Enthält Anlagen
VO/2022/10758  
Ö 9.6  
Verlängerung der Pilotphase des Vertretungsmodells Kindertagespflege um ein Jahr
Enthält Anlagen
VO/2022/11009  
Ö 9.7  
Aussetzen des Beschlusses der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck vom 22.03.2018 (VO/2018/05751) zur "Wohnperspektive für Geflüchtete"
VO/2022/11043  
Ö 9.7.1  
FREIE WÄHLER & GAL: Antrag zu VO/2022/11043 Aussetzen des Beschlusses der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck vom 22.03.2018 (VO/2018/05751) zur "Wohnperspektive für Geflüchtete"
VO/2022/11043-01  
Ö 9.8  
Verstetigung der im Jahr 2018 neu geschaffenen, befristeten zwei Streetwork-Stellen in der offenen Drogenszene
Enthält Anlagen
VO/2018/06130-01  
Ö 9.9  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Kalkhorster Weg
Enthält Anlagen
VO/2022/11066  
Ö 9.10  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Zeppelinstraße
Enthält Anlagen
VO/2022/11089  
Ö 9.11  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Falkenhusener Weg
Enthält Anlagen
VO/2022/11092  
Ö 9.12  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Travemünder Allee
Enthält Anlagen
VO/2022/11093  
Ö 9.13  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltmitteln gem § 82 Abs 1 GO für das Haushaltsjahr 2022 zur Umsetzung des Konzept zur Beschleunigung des Glasfaserausbaus
VO/2022/11104  
Ö 9.14  
Preistarif Nordische Filmtage Lübeck - Anpassung der Ticketpreise
Enthält Anlagen
VO/2022/11107  
Ö 9.15  
Ausweitung des Busverkehrs im Rahmen des Stationsneubaus Lübeck-Moisling an der Bahnstrecke Lübeck - Hamburg
Enthält Anlagen
VO/2022/11145  
Ö 9.15.1  
FDP: Änderungsantrag zu VO/2022/11145: Ausweitung des Busverkehrs im Rahmen des Stationsneubaus Lübeck-Moisling an der Bahnstrecke Lübeck - Hamburg
VO/2022/11145-01  
Ö 9.16  
Außerplanmäßige Bewilligung gem. § 82 GO
VO/2022/11147  
Ö 9.17  
Ausweitung des Angebots der Linie 40 im Kontext des Projektes "unbeschwert unterwegs"
Enthält Anlagen
VO/2022/11156  
Ö 9.18  
Machbarkeitsstudie 2. Anbindung Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2022/11168  
Ö 10  
Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1  
FDP: Symposium bezüglich der freiwilligen Rückgabe von Exponaten der Völkerkundesammlung (Lag bereits vor.)
VO/2022/10779  
Ö 10.2  
FDP: Prüfantrag kostenfreie Perioden-Hygieneartikel (Die Fraktion Freie Wähler & GAL schließt sich dem Antrag an.)
VO/2022/10995  
Ö 10.2.1  
Empfehlung des Ausschuss für Soziales betr. Überweisungsantrag der Fraktion FDP: Prüfantrag kostenfreie Perioden-Hygieneartikel (Empfehlung der Antragsannahme)
VO/2022/10995-01  
Ö 10.3  
DIE LINKE: Kostenloser Zugang für Lübecker Museen für Kinder und Jugendliche (Lag bereits vor.)
VO/2022/11102  
Ö 10.3.1  
Empfehlung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege zum Antrag VO/2022/11102 von DIE LINKE: Kostenloser Zugang für Lübecker Museen für Kinder und Jugendliche (Empfehlung der Ablehnung des Antrags.)
VO/2022/11102-01  
Ö 10.3.2  
EMPFEHLUNG des Jugendhilfeausschusses zum Antrag VO/2022/11102 von DIE LINKE: Kostenloser Zugang für Lübecker Museen für Kinder und Jugendliche (Empfehlung der Ablehnung des Antrags.)
VO/2022/11102-02  
Ö 10.4  
Die Unabhängigen: Änderungen der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Durchführung der Einwohnerfragestunde (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Abstimmung in der Fassung der Empfehlung des Hauptausschusses.)
VO/2022/11108  
Ö 10.4.1  
Empfehlung des Hauptausschusses zum Antrag der Fraktion Die Unabhängigen betr. Änderungen der Geschäftsordnung der Bürgerschaft zur Durchführung der Einwohnerfragestunde (VO/2022/11108)
VO/2022/11108-01  
Ö 10.5  
FREIE WÄHLER & GAL: Konzept für die Aufnahme von Kindern in Lübecker Kitas (Lag bereits vor.)
VO/2022/11118  
Ö 10.5.1  
Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Antrag der FREIE WÄHLER & GAL: Konzept für die Aufnahme von Kindern in Lübecker Kitas (Empfehlung der Ablehnung des Antrags.)
VO/2022/11118-01  
Ö 10.6  
FDP: CO2-Sensoren in den Lübecker Schulen (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Überweisung in den Bauausschuss (federführend) und den Ausschuss für Schule und Sport - mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11217  
Ö 10.7  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer Bettensteuer/Kulturabgabe (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Überweisung in den Hauptausschuss (federführend) und den Wirtschaftsausschuss/KBT - mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11237  
Ö 10.8  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Maßnahmen zur Geschwindigkeitseinhaltung in u.a. Tempo 30 Zonen (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Überweisung in den Bauausschuss (federführend) und den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung - mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11241  
Ö 10.9  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Kombi-Ladestationen für E-Autos und E-Räder/Pedelecs (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Überweisung in den Bauausschuss - mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11242  
Ö 10.10  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Nutzungsmöglichkeiten des ÖPNV verbessern (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Überweisung in den Bauausschuss - mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11243  
Ö 10.11  
Vielfalt: Bestand von 10.000 Sozialwohnungen bis 2025
VO/2022/11008  
Ö 10.11.1  
Gemeinsame Empfehlung vom Ausschuss für Soziales und des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion Vielfalt (Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2022 VO/2022/11008): Bestand von 10.000 Sozialwohnungen bis 2025
VO/2022/11008-01  
Ö 10.12  
CDU + SPD - Dringlichkeitsantrag: Finanzierungsvorschlag Skateranlage in Travemünde (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schließen sich dem Antrag an.)
VO/2022/11265  
Ö 10.13  
Antrag von Jörn Puhle (SPD-Fraktion) und Dagmar Hildebrand (CDU-Fraktion) zur Vorlage VO/2022/10792 Projektfreigabe "Trave Grund- und Gemeinschaftsschule - Sanierung und Erweiterung" Kirchplatz 7, 23569 Lübeck (Kücknitz), über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2022/10792-01  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 19.05.2022      
N 12     Anträge der Fraktionen (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 14     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Vermarktung des Schuppen 9 (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Abstimmung in der Fassung der Empfehlung des Hauptausschusses.)      
N 15.1.1     Interfraktioneller Antrag FDP, CDU, Die Unabhängigen: Änderungsantrag zu VO/2021/10698 Vermarktung des Schuppen 9      
N 15.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Wesleystraße      
N 15.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Bunsenweg      
N 15.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Kiebitzgasse      
N 15.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Prassekstraße      
N 15.6     Verkauf eines Baugrundstückes in der Falkenstraße      
N 15.6.1     BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN AT zu ÄA VO/2022/11073-01 Verkauf eines Baugrundstückes in der Falkenstraße      
N 15.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Tilgenkrug      
N 15.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Zeppelinstraße      
N 15.9     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Borstelweg      
N 15.10     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Neuer Faulenhoop      
N 15.11     Annahme einer Erbschaft an die Hansestadt Lübeck für die Stadtbibliothek      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse