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Auszug - Interfraktioneller Antrag: SPD-Fraktion und CDU-Fraktion: Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge  

 33. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 7.3.2
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 30.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 23:03 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2022/10980-05 Interfraktioneller Antrag: SPD-Fraktion und CDU-Fraktion: Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna HagenBezüglich:
VO/2022/10980
Federführend:Geschäftsstelle der SPD Fraktion Bearbeiter/-in:Dr. Philipps, Thorsten
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beschluss:

Vorrang für das Laden von e-Mobilen

 

Der Bürgermeister wird gebeten dafür zu sorgen, dass die Kfz-Stellplätze im öffentlichen Raum mit Ladesäulen für E-Mobile wie folgt beschildert werden:

Zeichen 314 Parken + Zusatzzeichen EmoG + gemeinsames Zusatzzeichen Parkscheibe 2 Std. mit Zeitangabe 8-24

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

  Beschluss: 30.06.2022 Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen
Mit Terminverzug am 23.08.2022 realisiert Koordinierung:
5.000 - Fachbereichsleitung Bearbeitung:
5.660 - Stadtgrün und Verkehr
Status: 23.08.2022  
Auftrag: Rückmeldung zur Abarbeitung bis zum 22.08.2022

ALLRIS net Ratsinformation

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Stand 8/2022:

Das Anhörungsverfahren wurde durchgeführt, die beschlossene Beschildung wird zeitnah angeordnet. Die Beschilderung an den Säulen erfolgt voraussichtlich ab Mitte Oktober 2022. Der Auftrag wird als erledigt angesehen.