Auszug - Antwort auf die Anfrage des stellv. AM Dr. Axel Flasbarth betr. GVFG-Fördermittel für Radwege  

38. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.3
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 22.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:53 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2019/08406-01 Antwort auf die Anfrage des stellv. AM Dr. Axel Flasbarth betr. GVFG-Fördermittel für Radwege
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna HagenBezüglich:
VO/2019/08406
Federführend:5.660 - Stadtgrün und Verkehr Bearbeiter/-in: Krause, Andreas
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

AM Dr. Flasbarth bittet um Mitteilung, warum die Ressourcen in der Verwaltung nicht so umgeschichtet werden, dass diese zumindest teilweise für die Radwegplanung eingesetzt werden können.

Frau Senatorin Hagen teilt hierzu mit, dass Personen fehlen, welche diese Aufgabe übernehmen möchten. Von drei Planstellen sei es gelungen, eine Stelle zum 01.11.2020 zu besetzen. Aufgabe der Straßenplaner sei es, für die Strecken, welche sich in der Bearbeitung befinden, die Nebenwege mit zu planen.

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum