Tagesordnung - 36. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 36. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 25.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:27 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Niederschrift HA 23.06.20 öffentlich
Niederschrift HA 11.08.2020 öffentlich

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.06.2020 (Zurückgestellt am 11.08.20)
SI/2020/567  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 29.07.2020 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2020/814  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.08.2020 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2020/814  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur Durchsetzung von Corona-Maßnahmen (Zurückgestellt am 26.05.20)
VO/2020/08938  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur Durchsetzung von Corona-Maßnahmen
VO/2020/08938-01  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Anschaffung einer Autofähre durch den Stadtverkehr (Zurückgestellt am 09.06.20)
VO/2020/09016  
Ö 3.3.1  
Antwort auf Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Anschaffung einer Autofähre durch den Stadtverkehr
VO/2020/09016-01  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Detlev Stolzeberg: Abstimmung zwischen Mobilfunkanbietern und der Stadt zu Mobilfunkanlagen (Zurückgestellt am 23.06.20)
VO/2020/09049  
Ö 3.4.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Detlev Stolzenberg betr. Abstimmung zwischen Mobilfunkanbietern und der Stadt zu Mobilfunkanlagen
VO/2020/09076  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur Innenstadtentwicklung (Zurückgestellt am 23.06.20)
VO/2020/09051  
Ö 3.5.1  
Antwort auf Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur Innenstadtentwicklung
Enthält Anlagen
VO/2020/09051-01  
Ö 3.6  
Anfrage AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kanalisation in der Sudetensiedlung (Zurückgestellt am 11.08.20)
VO/2020/09068  
Ö 3.6.1  
Antwort auf die Anfrage AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Vorlage - VO/2020/09068: Kanalisation in der Sudetensiedlung
Enthält Anlagen
VO/2020/09127  
Ö 3.7  
Antwort auf mündliche Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) bzgl. der geplanten Aktivitäten der Hansestadt Lübeck zum Elbe-Lübeck-Kanal
VO/2020/09065  
Ö 3.8  
Anfrage AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verbot von Social-Media-Kanälen?
VO/2020/09216  
Ö 3.9  
Anfrage von AM Dagmar Hildebrand (CDU): Zukünftige Nutzung "Alte Schule Moisling" August-Bebel-Straße
VO/2020/09237  
Ö 3.10  
Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Umsetzungsstand Haushaltsbegleitbeschluss zum Haushalt 2020
VO/2020/09241  
Ö 3.11  
NEU: mündl. Mitteilung des Vorsitzenden betr. Sitzungen des Hauptausschusses zum Haushalt 2021    
Ö 3.12  
NEU: mündl. Mitteilung des Vorsitzenden zum erfolgten Quartalsgespräch der Fraktionsvorsitzenden    
Ö 3.13  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. die Einstellung der Beschlussvorlage zum Haushalt 2021 in ALLRIS    
Ö 3.14  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung    
Ö 3.15  
NEU: mündl. Anfrage des AM Leber (FDP) betr. die Einrichtung eines PopUp-Radweges in der Ratzeburger Allee am 28.08.2020    
Ö 3.16  
NEU: mündl. Anfrage des AM Zunft (Die LINKE) betr. Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung    
Ö 3.17  
NEU: mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) zum Fischsterben im Krähenteich und starken Bewuch der Wakenitz    
Ö 3.18  
NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt (SPD) betr. den aktuellen Sachstand Karstadt    
Ö 3.19  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. Feuerwehrgerätehaus Kronsforde    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2020/09069  
Ö 4.2  
Organisatorische Umsetzung des Rahmenkonzeptes Digitale Strategie
Enthält Anlagen
VO/2020/09004  
Ö 4.3  
Stärkung des Bereichs Informationstechnik als Basis für eine moderne, digitale Verwaltung
Enthält Anlagen
VO/2020/09005  
Ö 4.4  
Anzahl bezahlbarer Wohnungen im Bestand und bei Neubauten erhöhen
VO/2020/09014  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Abberufung eines Rechnungsprüfers
VO/2020/09067  
Ö 5.2  
Bestellung eines Rechnungsprüfers
VO/2020/09115  
Ö 5.3  
Annahme einer Geldspende in Höhe von 198.000 ? der Possehl-Stiftung Lübeck für das Projekt POP.UP STADTKULTUR
VO/2020/08935  
Ö 5.4  
Fortschreibung des Touristischen Entwicklungskonzeptes für Lübeck.Travemünde bis zum Jahr 2030 (TEK)
Enthält Anlagen
VO/2020/08959  
Ö 5.5  
Masterplan Stadtentwässerung - Bedarf und Szenarien
Enthält Anlagen
VO/2020/08664  
Ö 5.6  
Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 GO in Vbg. mit § 4 der Haushaltssatzung zur Abrechnung von Straßenreinigungsgebühren für fiskalische Grundstücke und Allgemeines Interesse für das Jahr 2020
VO/2020/09058  
Ö 5.7  
Vorlage zur über- und außerplanmäßigen Bewilligung von Haushaltsmitteln für die Maßnahmen Oberschule zum Dom Erneuerung Chemie und Erneuerung Physik in Höhe von 464.955,74 Euro.
VO/2020/09121  
Ö 5.8  
Support und Wartung der IT-Infrastruktur an Lübecker Schulen
Enthält Anlagen
VO/2020/09089  
Ö 5.9  
Sonderhilfeprogramm für vereinsbetriebene Gemeinschaftshäuser in Stadtteilen und Kleingärten
Enthält Anlagen
VO/2020/09182  
Ö 5.10  
Änderung der Kranentgelte im Tarif für die Benutzung des Passathafens in Lübeck-Travemünde/Priwall vom 18.05.2017 (Anlage wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2020/09074  
Ö 5.11  
Sanierung des Sportbads St. Lorenz - SPORTBAD PLUS (Anlage wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2020/09130  
Ö 5.12  
Projektfreigabe "Alte Turnhalle im Johanneum" - Erneuerung Sportboden, Modernisierung Hallenausstattung und Sanitärbereich Bei St. Johannis 1-3, 23552 Lübeck, über 175.000,00 Euro
Enthält Anlagen
VO/2020/08988  
Ö 5.13  
Freigabe zur Fortführung der Maßnahmen der Brandschutz- und Elektrosanierung im Liegenschaftsstandort E. Geibel-Schule über 175.000,00 EUR
Enthält Anlagen
VO/2020/09093  
Ö 5.14  
Beteiligung am Projektaufruf zum Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus": Neugestaltung der Beckergrube
VO/2020/09143  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
NEU: mündl. Terminmitteilung des Vorsitzenden für den 31.08.2020 betr. Kinderbetreuung und sexuelle Diskiminierung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.06.2020 (Zurückgestellt am 11.08.20)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.08.2020 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Bericht über die Jahresabschlüsse 2019 der städtischen Unternehmen      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Geschäftsführungsangelegenheiten im Stadtwerke Lübeck Holding GmbH Konzern      
N 14.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Hofweg      
N 14.3     Verkauf und Teilaufhebung eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse      
N 14.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Strandweg      
N 14.5     Fortführung der Ersatzbeschaffung eines Löschbootes für die Feuerwehr mit Überschreitung der geplanten Auszahlungen nach Ausschreibung      
N 14.6     Ausschreibungsfreigabe zur Ersatzbeschaffung von Defibrillatoren für den Rettungsdienst      
N 14.7     Anmietung Kohlmarkt 7 - 15, 23552 Lübeck für den Bereich 5.651 - Gebäudemanagement      
N 15     Verschiedenes      
N 15.1     NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters zur Hygienekontrolle im Hotel Alter Speicher      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift HA 23.06.20 öffentlich (209 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Niederschrift HA 11.08.2020 öffentlich (75 KB)