Tagesordnung - 21. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 21. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 16.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:07 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 02.09.2019
SI/2019/464  
Ö 2  
Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Städtebauliche Erhaltungssatzung "Brolingplatz" und zugehörige Aufhebungssatzung für Städtebauliche Erhaltungssatzung - Katharinenstraße, Warendorpstraße, Marquardstraße - in St. Lorenz Nord
Enthält Anlagen
VO/2019/08043  
Ö 2.2  
Bebauungsplan 22.04.00 - Buntekuh / Pinassenweg - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2019/08075  
Ö 3  
Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Freigabe für die Mehrkosten zur Umsetzung des 2. + 3. BA der Energetischen Sanierung im Carl-Jacob-Burckhardt-Gymnasium, Ziegelstr. 38, 23556 Lübeck, über 175.000,00 EUR
Enthält Anlagen
VO/2019/07972  
Ö 3.2  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Vorwerker Hafen, Erneuerung der Weiche 92
Enthält Anlagen
VO/2019/07995  
Ö 3.3  
Projektfreigabe zur Umsetzung der Sanierung der GGS Julius-Leber-Schule, Marquardplatz 7, 23554 Lübeck, über 175.000,00 EUR
Enthält Anlagen
VO/2019/08071  
Ö 3.4  
Lübeck "Altstadt" - Planerische Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme im Städtebauförderungsprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz"
Enthält Anlagen
VO/2019/08079  
Ö 3.5  
Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2019 zur Zahlung der unstrittigen Beträge der Teilschlussrechnungen für die Brücken St.-Lorenz und Roter Löwe
VO/2019/08107  
Ö 3.6  
Freigabe zur Fortführung der Maßnahmen der Brandschutz- und Elektrosanierung in den Liegenschaftsstandorten B. Schröder-Schule und E.-Geibel-Schule über 175.000,- EUR sowie außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
VO/2019/08123  
Ö 4  
Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2  
Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Regelungen zur Verhinderung diskriminierender und sexistischer Werbung
Enthält Anlagen
VO/2019/07898  
Ö 4.2.2  
Kfz-Verkehr auf der Stadtgrabenbrücke
VO/2019/08052  
Ö 4.2.3  
Enthält Anlagen
Tagesordnung Gestaltungsbeiratssitzung am 19. und 20.09.2019 (5.610)    
Ö 4.2.4  
Einrichtung einer Leitstelle Verkehrsflussmanagement
Enthält Anlagen
VO/2019/07950  
Ö 4.2.5  
Mündliche Mitteilung (5.610): B-Planverfahren Wulfsdorf gemäß § 13b BauGB    
Ö 4.2.6  
Mündliche Mitteilung (5.610): Aktueller Sachstand B-Pläne    
Ö 4.2.7  
Schimmelpilzbildung im Stadthaus St. Lorenz    
Ö 4.3  
Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung    
Ö 4.4  
Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen    
Ö 4.5  
Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5  
Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Anfrage des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Radweg zwischen Kreuzung Fackenburger Allee und Lohmühlenteller
VO/2019/08128  
Ö 5.2.2  
Anfrage AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Milieuschutzsatzung für Travemünde (2)
VO/2019/08146  
Ö 5.2.3  
Anfrage des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich B75-Gneversdorfer Weg/ Travemünder Landstraße während der Bauphase Baggersand und Fischereihafen
Enthält Anlagen
VO/2019/08177  
Ö 5.2.4  
Weitere mündliche Anfragen während der Sitzung    
Ö 5.3  
Anträge    
Ö 5.3.1  
Baustellen Info-App Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22. Februar 2018 - Antrag der BfL-Fraktion VO/2018/05752
VO/2018/05875  
Ö 5.3.2  
Sitzungstermine des Bauausschusses 2020
VO/2019/08045  
Ö 5.3.3  
Antrag AM Lötsch (CDU): Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für den Bereich der Straßen Helldahl, Seeblick, Hohe Wende und Alfred-Hagelstein-Straße in Travemünde
VO/2019/08109  
Ö 5.3.4  
Carl Howe (GAL): Klimaneutrale Bauweise
VO/2019/07771  
Ö 5.3.5  
Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Monitoring der im Planungsprozess befindlichen Bauleitplanungen
VO/2019/08127  
Ö 5.3.6  
Dringlichkeitsantrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Sanierung Betreute Grundschule Niederbüssau
VO/2019/08153  
Ö 5.3.7  
AfD Fraktion - Konzept für einen Verkehrsversuch am Lindenteller
Enthält Anlagen
VO/2019/08000  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 02.09.2019      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilungen über Bauvorhaben (5.610)      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 8.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert am 5.000,- Euro netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 9.1     Leitstelle Verkehrsflussmanagement: Beschaffung der Software roads      
N 9.2     Beschluss der Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Modernisierung der Albert-Schweitzer-Schule", Albert-Schweitzer-Straße 59, 23566 Lübeck, aufgrund einer Überschreitung der Projektkosten von EUR 175.000,00 netto.      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse