Tagesordnung - 54. Sitzung des Hauptausschusses - Haushaltsberatung  

Bezeichnung: 54. Sitzung des Hauptausschusses - Haushaltsberatung
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 07.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:13 Anlass: Sitzung
Raum: Drägerforum
Ort: Drägerforum. Finkenberg 33, 23558 Lübeck
Anlagen:
Hygieneregeln für die Sitzung des Hauptaus
Protokoll öffentl. Teil 24.08.21

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.08.2021
SI/2021/865  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betreffend Genderbudgetierung    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2021/10384  
Ö 4.2  
2. Zwischenbericht zum Produkthaushaltsplan 2021
Enthält Anlagen
VO/2021/10383  
Ö 4.3  
Bericht zum städtischen Haushalt 2022 Entschädigungszahlungen an die Stiftung Vereinigte Testamente - Verwendung
Enthält Anlagen
VO/2021/10195  
Ö 4.4  
Austauschvorlage zu VO/2020/09018-03-01 Bericht zu Eckpunkten eines Konzeptes zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
2020/09018-03-02  
Ö 4.5  
Erhaltungsstrategie Gehwege / Radwege / Nebenflächen (Zurückgestellt am 24.08.21)
Enthält Anlagen
VO/2021/10307  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Haushalt 2022
Enthält Anlagen
VO/2021/10329  
Ö 5.2  
Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2021/10188  
Ö 5.3  
Haushaltspläne der Stiftungen HdJ-HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT-LA für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
VO/2021/10278  
Ö 5.4  
Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2022
Enthält Anlagen
VO/2021/10304  
Ö 5.5  
Wirtschaftsplan 2022 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)
Enthält Anlagen
VO/2021/10311  
Ö 5.6  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen (SIE) der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2020 und überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für das Produkt SeniorInnenEinrichtungen
Enthält Anlagen
VO/2021/10312  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

1. Der Jahresabschluss der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt beck für das Geschäftsjahr 2020 wird mit einer Bilanzsumme von € 4.660.250,79, einem Jahresfehlbetrag von € 3.296.143,75 und einem Bilanzverlust von € 3.291.522,60 festgestellt.

2. Der Bilanzverlust 2020 in Höhe von € 3.291.522,60 ist durch die Hansestadt Lübeck auszugleichen.

3. Da der ursprüngliche Haushaltsansatz für den Ausgleich des Bilanzverlustes 2020 der SIE im städtischen Haushalt 2021 nicht ausreichend ist, werden in den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten gem. § 82 Abs. 1 GO überplanmäßig bereitgestellt:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

315201000.5315000

SeniorInneneinrichtungen,
Zusch. an verb. Untern.

2021

673.323 €

 

Deckung:

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

312101000.5461100

SGB II,
LB. n. §22 Abs 1 SGB II

2021

673.323 €

 

Erläuterungen zur Deckung:

Die für 2021 im Produkt 312101000 geplanten Mittel zur Leistungsgewährung im Bereich der Kosten der Unterkunft werden aufgrund einer absehbaren positiven Entwicklung nicht in vollem Umfang benötigt werden.


 


 

   
    07.09.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der Jahresabschluss der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Geschäftsjahr 2020 wird mit einer Bilanzsumme von € 4.660.250,79, einem Jahresfehlbetrag von € 3.296.143,75 und einem Bilanzverlust von € 3.291.522,60 festgestellt.

2. Der Bilanzverlust 2020 in Höhe von € 3.291.522,60 ist durch die Hansestadt Lübeck auszugleichen.

3. Da der ursprüngliche Haushaltsansatz für den Ausgleich des Bilanzverlustes 2020 der SIE im städtischen Haushalt 2021 nicht ausreichend ist, werden in den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten gem. § 82 Abs. 1 GO überplanmäßig bereitgestellt:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

315201000.5315000

SeniorInneneinrichtungen,
Zusch. an verb. Untern.

2021

673.323 €

 

Deckung:

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

312101000.5461100

SGB II,
LB. n. §22 Abs 1 SGB II

2021

673.323 €

 

Erläuterungen zur Deckung:

Die für 2021 im Produkt 312101000 geplanten Mittel zur Leistungsgewährung im Bereich der Kosten der Unterkunft werden aufgrund einer absehbaren positiven Entwicklung nicht in vollem Umfang benötigt werden.


 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    14.09.2021 - Ausschuss für Soziales
    Ö 5.3 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der Jahresabschluss der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Geschäftsjahr 2020 wird mit einer Bilanzsumme von € 4.660.250,79, einem Jahresfehlbetrag von € 3.296.143,75 und einem Bilanzverlust von € 3.291.522,60 festgestellt.

2. Der Bilanzverlust 2020 in Höhe von € 3.291.522,60 ist durch die Hansestadt Lübeck auszugleichen.

3. Da der ursprüngliche Haushaltsansatz für den Ausgleich des Bilanzverlustes 2020 der SIE im städtischen Haushalt 2021 nicht ausreichend ist, werden in den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten gem. § 82 Abs. 1 GO überplanmäßig bereitgestellt:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

315201000.5315000

SeniorInneneinrichtungen,
Zusch. an verb. Untern.

2021

673.323 €

 

Deckung:

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

312101000.5461100

SGB II,
LB. n. §22 Abs 1 SGB II

2021

673.323 €

 

Erläuterungen zur Deckung:

Die für 2021 im Produkt 312101000 geplanten Mittel zur Leistungsgewährung im Bereich der Kosten der Unterkunft werden aufgrund einer absehbaren positiven Entwicklung nicht in vollem Umfang benötigt werden.


 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich gem. Beschlussvorschlag zu entscheiden.

   
    30.09.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.18 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der Jahresabschluss der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Geschäftsjahr 2020 wird mit einer Bilanzsumme von € 4.660.250,79, einem Jahresfehlbetrag von € 3.296.143,75 und einem Bilanzverlust von € 3.291.522,60 festgestellt.

2. Der Bilanzverlust 2020 in Höhe von € 3.291.522,60 ist durch die Hansestadt Lübeck auszugleichen.

3. Da der ursprüngliche Haushaltsansatz für den Ausgleich des Bilanzverlustes 2020 der SIE im städtischen Haushalt 2021 nicht ausreichend ist, werden in den nachfolgend aufgeführten Produktsachkonten gem. § 82 Abs. 1 GO überplanmäßig bereitgestellt:

 

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

315201000.5315000

SeniorInneneinrichtungen,
Zusch. an verb. Untern.

2021

673.323 €

 

Deckung:

Produktsachkonto

Textbezeichnung

Haushaltsjahr

Betrag

312101000.5461100

SGB II,
LB. n. §22 Abs 1 SGB II

2021

673.323 €

 

Erläuterungen zur Deckung:

Die für 2021 im Produkt 312101000 geplanten Mittel zur Leistungsgewährung im Bereich der Kosten der Unterkunft werden aufgrund einer absehbaren positiven Entwicklung nicht in vollem Umfang benötigt werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Ö 5.7  
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014 (Hinweis: Keine Beratung erforderlich ! Der TOP ist versehentlich wieder auf die TO gerutscht (wurde seinerzeit ohne Frist vertagt))
Enthält Anlagen
VO/2020/09090  
Ö 5.8  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung (GO) für die Produkte Tagespflege und Planung und Bezuschussung KiTa
VO/2021/10340  
Ö 5.9  
Projektfreigabe "Grundschule am Koggenweg - Neubau Mensa mit Ganztagsräumen" Koggenweg 1, 23558 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2021/10254  
Ö 5.10  
NEU: öffentl. Beratung des TOP 14.1 Mittlere Wallhalbinsel - Beauftragung städtebauliches Konzept zu den Inhalten und Zielen des Konzeptes    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Die Unabhängigen, DIE LINKE, FREIE WÄHLER & GAL: Haushalt auf Klimaschutz ausrichten (Zurückgestellt am 24.08.21 - Der Antrag wurde am 20.05.21 an den HA mit erneuter Beratung in der BÜ überwiesen)
VO/2021/10077  
Ö 6.1.1  
AM Oliver Prieur (CDU) + AM Peter Petereit (SPD) - Änderungsantrag zu: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Die Unabhängigen, DIE LINKE, FREIE WÄHLER & GAL: Haushalt auf Klimaschutz ausrichten
VO/2021/10077-01  
Ö 6.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Bereitstellung von technischem Equipment für Hybridsitzungen im Rathaus (Der Antrag wurde in der BÜ am 26.08.21 abschließend an den HA überwiesen)
VO/2021/10350  
Ö 6.3  
DIE LINKE: Zusätzliche Mittel für Vereine und Verbände mit Budgetverträgen bei Personalübergang aus Alters- und/oder Krankheitsgründen (Der Antrag wurde in der BÜ am 26.08.21 abschließend an den HA überwiesen)
VO/2021/10359  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag von AM Oliver Prieur (CDU): Gewerbesteuerhebesatz temporär senken (Zurückgestellt am 23.03.21 bis zur Haushaltsberatung)
VO/2021/09858  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.08.2021      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Vorlage zu den Budgetverträgen des FB 2 ab dem 01.01.2022 (VO/2019/08009)      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht II/2021 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Mittlere Wallhalbinsel - Beauftragung städtebauliches Konzept (Zurückgestellt am 24.08.21)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Hygieneregeln für die Sitzung des Hauptaus (82 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Protokoll öffentl. Teil 24.08.21 (184 KB)