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Vorlage - VO/2021/10384  

Betreff: Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsolidierungsmaßnahmen
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Bürgermeister Jan Lindenau
Federführend:1.101 - Bürgermeisterkanzlei Bearbeiter/-in: Manke, Thomas
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Hauptausschuss zur Kenntnisnahme
07.09.2021 
54. Sitzung des Hauptausschusses - Haushaltsberatung zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnisnahme
30.09.2021 
Haushaltssitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Evaluationsbericht 2020_gem.Ziff.6_Richtlinien_
RPA-Stellungnahme_Evaluationsbericht2020

Beschlussvorschlag

Auf der Grundlage der Ziffer 6 der Richtlinie über die Gewährung von Konsolidierungshilfen (§16 a FAG) berichtet die Hansestadt Lübeck jährlich jeweils zum 01.06. des Folgejahres der

Kommunalaufsicht als zuständige Kommunalaufsichtsbehörde über die Entwicklung der Finanzlage und den Umsetzungsstand der in dem öffentlich-rechtlichen Vertrag festgelegten

Konsolidierungsmaßnahmen.
 

 

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 

 

 


 

Begründung

 

siehe Anlagen
 

Anlagen

 


 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Evaluationsbericht 2020_gem.Ziff.6_Richtlinien_ (564 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich RPA-Stellungnahme_Evaluationsbericht2020 (327 KB)