Tagesordnung - 53. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 53. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 24.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:41 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift HA 10.08.2021 öffentlich

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.08.2021 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2021/860  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Birte Duggen und AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Breitbandausbau in Lübeck (Zurückgestellt am 20.04.21)
VO/2021/09961  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage des AM Birte Duggen und AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Breitbandausbau in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/09961-01  
Ö 3.3  
Anfrage der AM Thorsten Fürter & Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kostenschätzung Radentscheid
VO/2021/10382  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2020 - 2. Halbjahr
Enthält Anlagen
VO/2021/10242  
Ö 4.2  
Prüfungsauftrag der Bürgerschaft zum Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer
Enthält Anlagen
VO/2020/09006-02  
Ö 4.2.1  
Antrag des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/09006-02 Prüfungsauftrag der Bürgerschaft zum Antrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer
2020/09006-02-03  
Ö 4.3  
Wiederaufnahme des Landesaufnahmeprogramms 500 (LAP 500)
VO/2021/10263  
Ö 4.4  
Radfahren in Grünanlagen erlauben
VO/2021/10261  
Ö 4.5  
Erhaltungsstrategie Gehwege / Radwege / Nebenflächen
Enthält Anlagen
VO/2021/10307  
Ö 4.6  
Corona-Sonderzahlung 2020 - Ausgleiche im Rahmen der Budgetverträge
Enthält Anlagen
VO/2021/10314  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck: Feststellung des Jahresabschlusses 2016
Enthält Anlagen
VO/2021/10228  
Ö 5.2  
Stiftung Heiligen-Geist-Hospital (HGH): Feststellung der Jahresabschlüsse 2013 und 2014
Enthält Anlagen
VO/2021/10229  
Ö 5.3  
Stiftung "Vereinigte Testamente" (VT): Feststellung der Jahresabschlüsse 2015 bis 2018
Enthält Anlagen
VO/2021/10230  
Ö 5.4  
Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2020
VO/2021/10252  
Ö 5.5  
Wirtschaftsplan der EBL 2022
Enthält Anlagen
VO/2021/10257  
Ö 5.6  
Nachtragswirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2021/10191  
Ö 5.7  
Mobilitätszuschuss für Beschäftigte der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10270  
Ö 5.8  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Wiesengrund
Enthält Anlagen
VO/2021/10114  
Ö 5.9  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Infrastruktur für Landstromversorgung
Enthält Anlagen
VO/2021/10234  
Ö 5.10  
Vollmitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Hamburg Rand
Enthält Anlagen
VO/2021/10276  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Die Unabhängigen, DIE LINKE, FREIE WÄHLER & GAL: Haushalt auf Klimaschutz ausrichten
VO/2021/10077  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausnutzung des von der Kommunalaufsicht genehmigten Investitionsspielraums
VO/2021/10222  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: mündl. Anfrage des AM Luetkens (Die LINKE) betr. die Akustik im Bürgerschaftssaal    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.08.2021 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Antwort auf die Anfrage vom stellv. AM Herrn Dr. Axel Flasbarth zum Quartalsbericht I/2021 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 12.2     Antwort auf die Fragen von Herrn Stolzenberg zu der Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verkauf Gebäudeensemble Mengstraße / Gerade Querstraße / Alfstraße      
N 12.3     NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. den Sachstand zur Umsetzung der Genderbudgetierung      
N 12.4     NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. eine Übersicht der für den Haushalt 2022 nicht priorität vorgesehener Investitionen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Bericht über die Jahresabschlüsse 2020 der städtischen Unternehmen      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg      
N 14.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Sibethstraße      
N 14.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Holländerkoppel      
N 14.4     Ankauf eines bebauten Grundstückes in der Moislinger Allee 66a      
N 14.5     Ersatzbeschaffung eines Gerätewagens Tauchen      
N 14.6     Ersatzbeschaffung einer Heißbrandübungsanlage      
N 14.7     Mittlere Wallhalbinsel - Beauftragung städtebauliches Konzept      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift HA 10.08.2021 öffentlich (443 KB)