Tagesordnung - 57. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 57. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 20.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.09.2021
SI/2021/965  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Automatische Zugerkennungsanlage "Railgate" am Bf Lübeck-Skandinavienkai
Enthält Anlagen
VO/2021/10402  
Ö 3.2  
Bebauungsplan 21.08.00 - Moisling Süd/ Bahnhaltepunkt - und zugehörige 141. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Moisling Süd - Aufstellungsbeschlüsse (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2021/10420  
Ö 3.3  
Erweiterung, Umbau u. Sanierung Buddenbrookhaus (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2021/10358  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

  1. Der Bürgermeister wird, vorbehaltlich der Zustimmung der Bürgerschaft zu dem Beschlusspunkt 2, ermächtigt, mit der Erweiterung, dem Umbau und der Sanierung des Buddenbrookhauses mit Gesamtkosten in Höhe von voraussichtlich 33,5 Mio. Euro zu beginnen. (Zuständigkeit Hauptausschuss)

 

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die anteilige Übernahme der nicht förderfähigen Projektkosten durch die Hansestadt Lübeck vorzunehmen, sofern es der Kulturstiftung nicht gelingt, diese vollumfänglich einzuwerben. (Zuständigkeit rgerschaft)


 

   
    20.09.2021 - Bauausschuss
    Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

 

  1. Der Bürgermeister wird, vorbehaltlich der Zustimmung der Bürgerschaft zu dem Beschlusspunkt 2, ermächtigt, mit der Erweiterung, dem Umbau und der Sanierung des Buddenbrookhauses mit Gesamtkosten in Höhe von voraussichtlich 33,5 Mio. Euro zu beginnen. (Zuständigkeit Hauptausschuss)

 

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die anteilige Übernahme der nicht förderfähigen Projektkosten durch die Hansestadt Lübeck vorzunehmen, sofern es der Kulturstiftung nicht gelingt, diese vollumfänglich einzuwerben. (Zuständigkeit Bürgerschaft)


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X


 

   
    28.09.2021 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Bürgermeister wird, vorbehaltlich der Zustimmung der Bürgerschaft zu dem Beschlusspunkt 2, ermächtigt, mit der Erweiterung, dem Umbau und der Sanierung des Buddenbrookhauses mit Gesamtkosten in Höhe von voraussichtlich 33,5 Mio. Euro zu beginnen. (Zuständigkeit Hauptausschuss)

 

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die anteilige Übernahme der nicht förderfähigen Projektkosten durch die Hansestadt Lübeck vorzunehmen, sofern es der Kulturstiftung nicht gelingt, diese vollumfänglich einzuwerben. (Zuständigkeit Bürgerschaft)


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung für Hauptausschuss und Bürgerschaft

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

7

Nein-Stimmen

4

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege beschließt die Vorlage mehrheitlich.
 

   
    28.09.2021 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Bürgermeister wird, vorbehaltlich der Zustimmung der Bürgerschaft zu dem Beschlusspunkt 2, ermächtigt, mit der Erweiterung, dem Umbau und der Sanierung des Buddenbrookhauses mit Gesamtkosten in Höhe von voraussichtlich 33,5 Mio. Euro zu beginnen. (Zuständigkeit Hauptausschuss)

 

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die anteilige Übernahme der nicht förderfähigen Projektkosten durch die Hansestadt Lübeck vorzunehmen, sofern es der Kulturstiftung nicht gelingt, diese vollumfänglich einzuwerben. (Zuständigkeit Bürgerschaft)


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

(zu 2. als Empfehlung an die Bürgerschaft)

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

10

Nein-Stimmen

4

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Hauptausschuss beschließt zu 1. und empfiehlt der Bürgerschaft zu 2. mehrheitlich gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

   
    30.09.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.22 - unverändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

  1. Der Bürgermeister wird, vorbehaltlich der Zustimmung der Bürgerschaft zu dem Beschlusspunkt 2, ermächtigt, mit der Erweiterung, dem Umbau und der Sanierung des Buddenbrookhauses mit Gesamtkosten in Höhe von voraussichtlich 33,5 Mio. Euro zu beginnen. (Zuständigkeit Hauptausschuss)

 

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die anteilige Übernahme der nicht förderfähigen Projektkosten durch die Hansestadt Lübeck vorzunehmen, sofern es der Kulturstiftung nicht gelingt, diese vollumfänglich einzuwerben. (Zuständigkeit Bürgerschaft)


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

30

Nein-Stimmen

11

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Schulwegsicherung in der Kalkbrennerstraße
VO/2021/09988-01  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Bahnhaltepunkt Lübeck-Moisling
Enthält Anlagen
VO/2021/10305  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Verkehrsversuch Beckergrube - Evaluation
Enthält Anlagen
VO/2021/10328  
Ö 5.4  
Bericht zu dem Antrag der AM Christopher Lötsch & AM Ulrich Pluschkell zur Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur Modernisierung des Hubbrückenensembles
Enthält Anlagen
2020/09391-03-01  
Ö 5.5  
Mixed-Use-Konzept im ehemaligen Karstadt-Haus Königstraße
Enthält Anlagen
2021/09711-03-02  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Ulrich Pluschkell: Baulandmobilisierungsgesetz
VO/2021/10084-01  
Ö 6.1.2  
Weitere Antworten aus Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Neue Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
mündliche Mitteilung (5.610): Vorstellung Baggersand 25    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
mündliche Mitteilung (5.651): nichtöffentliche Behandlung von Mietverträgen    
Ö 6.4.3  
mündliche Mitteilung (5.610): Verkehrsgutachten Neue Teutendorfer Siedlung    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag von AM Carl Howe (GAL): Schulwegsicherung in der Kalkbrennerstraße
Enthält Anlagen
VO/2021/09988  
Ö 7.2  
Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baulandmobilisierungsgesetz
VO/2021/10319  
Ö 7.2.1  
BM Wolfgang Neskovic: Antrag zu VO/2021/10319 Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baulandmobilisierungsgesetz
VO/2021/10319-01  
Ö 7.3  
AT: AM Pluschkell (SPD) und Lötsch (CDU): Fuß- und Radweg Großenhof
VO/2021/10361-02  
Ö 7.4  
Austauschantrag: AM Pluschkell (SPD) und AM Lötsch (CDU): Förderung des Fahrradverkehrs
VO/2021/10362-01  
Ö 7.5  
Austauschantrag: AM Pluschkell (SPD) und Lötsch (CDU): Radweg Travemünde - Warnsdorf; Radweg Puppenbrücke
VO/2021/10363-02  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.09.2021      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Ankauf einer Immobilie in der Königstraße (Unterlagen werden nachgreicht)      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Neue Anfragen während der Sitzung      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     mündliche Mitteilungen (5.610): Mitteilungen über Baugesuche      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse