Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

TOP 6.1.1

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass gemäß § 35 Abs. 2 der Gemeindeordnung ein gesonderter Verfahrensbeschluss mit 2/3 Mehrheit über die nichtöffentliche Behandlung von Vorlagen erforderlich ist.

Er lässt über die Zuordnung der für den nichtöffentlichen Teil angemeldeten TOP en bloc abstimmen:

TOP 10.1, TOP 11.1, TOP 13.1, TOP 13.3.1.

Herr Lötsch beantragt die gemeinsame Behandlung von TOP 3.2 und TOP 5.2, sowie die gemeinsame Behandlung von TOP 5.1 und TOP 7.1. Weiterhin beantragt er, den TOP 6.4.3 und, auf Wunsch des Antragsstellers, den TOP 7.2.1 zu vertagen.

Der Bauausschuss beschließt einstimmig die beantragte Erweiterung der Tagesordnung unter Anerkennung der gegebenen Dringlichkeit, die beantragten gemeinsamen Beratungen, die beantragten Vertagungen, sowie die nichtöffentliche Behandlung der hierfür vorgesehenen TOP.