Tagesordnung - 57. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 57. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 20.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.09.2021
SI/2021/965  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Automatische Zugerkennungsanlage "Railgate" am Bf Lübeck-Skandinavienkai
Enthält Anlagen
VO/2021/10402  
Ö 3.2  
Bebauungsplan 21.08.00 - Moisling Süd/ Bahnhaltepunkt - und zugehörige 141. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Moisling Süd - Aufstellungsbeschlüsse (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2021/10420  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

1. Für den im Stadtteil Moisling östlich des Oberbüssauer Weges und südlich der Bahnlinie Hamburg – Lübeck gelegenen und im beiliegenden Übersichtsplan (Anlage 1) umgrenzten Bereich wird der Bebauungsplan 21.08.00 – Moisling Süd/Infrastruktur Bahnhaltepunkt - aufgestellt.

 Der Flächennutzungsplan der Hansestadt Lübeck wird für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes 21.08.00 Moisling Süd/Infrastruktur Bahnhaltepunkt im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 2 BauGB geändert (141. Änderung).

 Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes und der Änderung des Flächennutzungsplanes sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Bau der notwendigen Erschließungsanlagen wie beispielsweise der Erschließungsstraße, Bushaltestellen und einer kleinen P&R-Anlage auf der Südseite geschaffen werden.

2. Die Aufstellungsbeschlüsse sind gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

3. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit zur Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB soll in Form eines zweiwöchigen Aushanges durchgeführt werden.

4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB soll erfolgen.


 


 

   
    20.09.2021 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:


 

1. r den im Stadtteil Moisling östlich des Oberbüssauer Weges und südlich der Bahnlinie Hamburg beck gelegenen und im beiliegenden Übersichtsplan (Anlage 1) umgrenzten Bereich wird der Bebauungsplan 21.08.00 Moisling Süd/Infrastruktur Bahnhaltepunkt - aufgestellt.

 Der Flächennutzungsplan der Hansestadt Lübeck wird für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes 21.08.00 Moisling Süd/Infrastruktur Bahnhaltepunkt im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 2 BauGB geändert (141. Änderung).

 Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes und der Änderung des Flächennutzungsplanes sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Bau der notwendigen Erschließungsanlagen wie beispielsweise der Erschließungsstraße, Bushaltestellen und einer kleinen P&R-Anlage auf der Südseite geschaffen werden.

2. Die Aufstellungsbeschlüsse sind gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.

3. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit zur Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB soll in Form eines zweiwöchigen Aushanges durchgeführt werden.

4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.1 BauGB soll erfolgen.

5. Die Anzahl der P&R-Plätze wird verdoppelt.

6. Es ist eine vollständige Barrierefreiheit der Bahnsteige sicherzustellen, vorzugsweise durch Fahrstühle.

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss beschließt einstimmig gemäß der ergänzten Beschlussvorlage.
 

Ö 3.3  
Erweiterung, Umbau u. Sanierung Buddenbrookhaus (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2021/10358  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Schulwegsicherung in der Kalkbrennerstraße
VO/2021/09988-01  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Bahnhaltepunkt Lübeck-Moisling
Enthält Anlagen
VO/2021/10305  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Verkehrsversuch Beckergrube - Evaluation
Enthält Anlagen
VO/2021/10328  
Ö 5.4  
Bericht zu dem Antrag der AM Christopher Lötsch & AM Ulrich Pluschkell zur Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur Modernisierung des Hubbrückenensembles
Enthält Anlagen
2020/09391-03-01  
Ö 5.5  
Mixed-Use-Konzept im ehemaligen Karstadt-Haus Königstraße
Enthält Anlagen
2021/09711-03-02  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Ulrich Pluschkell: Baulandmobilisierungsgesetz
VO/2021/10084-01  
Ö 6.1.2  
Weitere Antworten aus Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Neue Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
mündliche Mitteilung (5.610): Vorstellung Baggersand 25    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
mündliche Mitteilung (5.651): nichtöffentliche Behandlung von Mietverträgen    
Ö 6.4.3  
mündliche Mitteilung (5.610): Verkehrsgutachten Neue Teutendorfer Siedlung    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag von AM Carl Howe (GAL): Schulwegsicherung in der Kalkbrennerstraße
Enthält Anlagen
VO/2021/09988  
Ö 7.2  
Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baulandmobilisierungsgesetz
VO/2021/10319  
Ö 7.2.1  
BM Wolfgang Neskovic: Antrag zu VO/2021/10319 Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baulandmobilisierungsgesetz
VO/2021/10319-01  
Ö 7.3  
AT: AM Pluschkell (SPD) und Lötsch (CDU): Fuß- und Radweg Großenhof
VO/2021/10361-02  
Ö 7.4  
Austauschantrag: AM Pluschkell (SPD) und AM Lötsch (CDU): Förderung des Fahrradverkehrs
VO/2021/10362-01  
Ö 7.5  
Austauschantrag: AM Pluschkell (SPD) und Lötsch (CDU): Radweg Travemünde - Warnsdorf; Radweg Puppenbrücke
VO/2021/10363-02  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.09.2021      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Ankauf einer Immobilie in der Königstraße (Unterlagen werden nachgreicht)      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Neue Anfragen während der Sitzung      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     mündliche Mitteilungen (5.610): Mitteilungen über Baugesuche      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse