Tagesordnung - 57. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 57. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 20.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.09.2021
SI/2021/965  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Automatische Zugerkennungsanlage "Railgate" am Bf Lübeck-Skandinavienkai
Enthält Anlagen
VO/2021/10402  
Ö 3.2  
Bebauungsplan 21.08.00 - Moisling Süd/ Bahnhaltepunkt - und zugehörige 141. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Moisling Süd - Aufstellungsbeschlüsse (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2021/10420  
Ö 3.3  
Erweiterung, Umbau u. Sanierung Buddenbrookhaus (Unterlagen werden nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2021/10358  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Schulwegsicherung in der Kalkbrennerstraße
VO/2021/09988-01  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Bahnhaltepunkt Lübeck-Moisling
Enthält Anlagen
VO/2021/10305  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Verkehrsversuch Beckergrube - Evaluation
Enthält Anlagen
VO/2021/10328  
Ö 5.4  
Bericht zu dem Antrag der AM Christopher Lötsch & AM Ulrich Pluschkell zur Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur Modernisierung des Hubbrückenensembles
Enthält Anlagen
2020/09391-03-01  
Ö 5.5  
Mixed-Use-Konzept im ehemaligen Karstadt-Haus Königstraße
Enthält Anlagen
2021/09711-03-02  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Ulrich Pluschkell: Baulandmobilisierungsgesetz
VO/2021/10084-01  
Ö 6.1.2  
Weitere Antworten aus Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Neue Anfragen während der Sitzung    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
mündliche Mitteilung (5.610): Vorstellung Baggersand 25    
Ö 6.4.2  
Enthält Anlagen
mündliche Mitteilung (5.651): nichtöffentliche Behandlung von Mietverträgen    
Ö 6.4.3  
mündliche Mitteilung (5.610): Verkehrsgutachten Neue Teutendorfer Siedlung    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag von AM Carl Howe (GAL): Schulwegsicherung in der Kalkbrennerstraße
Enthält Anlagen
VO/2021/09988  
Ö 7.2  
Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baulandmobilisierungsgesetz
VO/2021/10319  
Ö 7.2.1  
BM Wolfgang Neskovic: Antrag zu VO/2021/10319 Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baulandmobilisierungsgesetz
VO/2021/10319-01  
Ö 7.3  
AT: AM Pluschkell (SPD) und Lötsch (CDU): Fuß- und Radweg Großenhof
VO/2021/10361-02  
Ö 7.4  
Austauschantrag: AM Pluschkell (SPD) und AM Lötsch (CDU): Förderung des Fahrradverkehrs
VO/2021/10362-01  
Ö 7.5  
Austauschantrag: AM Pluschkell (SPD) und Lötsch (CDU): Radweg Travemünde - Warnsdorf; Radweg Puppenbrücke
VO/2021/10363-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Zum Bürgerschaftsbeschluss zum Bau von Radwegen berichtete die Bauverwaltung am

02.08.2021 unter TOP 6.1.4, dass seit fast einem Jahr die Planungen für den Radweg Travemünde

- Warnsdorf und die Radverkehrsführung Puppenbrücke wegen mangelnder personeller

Kapazitäten nicht begonnen wurden. Deshalb spricht sich der Bauausschuss dafür

aus, externe Planungsbüros mit den entsprechenden Planungen zu beauftragen, und empfiehlt

dem Hauptausschuss, den Bürgermeister entsprechend zu beauftragen.
 

   
    06.09.2021 - Bauausschuss
    Ö 7.3.1 - zurückgestellt
   

 


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    20.09.2021 - Bauausschuss
    Ö 7.5 - zurückgestellt
   


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    18.10.2021 - Bauausschuss
    Ö 7.4 - unverändert beschlossen
   

Antrag:

 

Zum Bürgerschaftsbeschluss zum Bau von Radwegen berichtete die Bauverwaltung am

02.08.2021 unter TOP 6.1.4, dass seit fast einem Jahr die Planungen für den Radweg Travemünde

- Warnsdorf und die Radverkehrsführung Puppenbrücke wegen mangelnder personeller

Kapazitäten nicht begonnen wurden. Deshalb spricht sich der Bauausschuss dafür

aus, externe Planungsbüros mit den entsprechenden Planungen zu beauftragen, und empfiehlt

dem Hauptausschuss, den Bürgermeister entsprechend zu beauftragen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss stimmt dem Antrag einstimmig zu.
 

   
    23.11.2021 - Hauptausschuss
    Ö 6.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Zum Bürgerschaftsbeschluss zum Bau von Radwegen berichtete die Bauverwaltung am

02.08.2021 unter TOP 6.1.4, dass seit fast einem Jahr die Planungen für den Radweg Travemünde

- Warnsdorf und die Radverkehrsführung Puppenbrücke wegen mangelnder personeller

Kapazitäten nicht begonnen wurden. Deshalb spricht sich der Bauausschuss dafür

aus, externe Planungsbüros mit den entsprechenden Planungen zu beauftragen, und empfiehlt

dem Hauptausschuss, den Bürgermeister entsprechend zu beauftragen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

11

Nein-Stimmen

3

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.09.2021      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Ankauf einer Immobilie in der Königstraße (Unterlagen werden nachgreicht)      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Neue Anfragen während der Sitzung      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     mündliche Mitteilungen (5.610): Mitteilungen über Baugesuche      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse