Tagesordnung - 57. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	57. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 20.09.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:05 - 19:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.09.2021

SI/2021/965

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Automatische Zugerkennungsanlage "Railgate" am Bf Lübeck-Skandinavienkai

VO/2021/10402

Ö 3.2

Bebauungsplan 21.08.00 - Moisling Süd/ Bahnhaltepunkt - und zugehörige 141. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Moisling Süd - Aufstellungsbeschlüsse (Unterlagen werden nachgereicht)

VO/2021/10420

Ö 3.3

Erweiterung, Umbau u. Sanierung Buddenbrookhaus (Unterlagen werden nachgereicht)

VO/2021/10358

Ö 4

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Schulwegsicherung in der Kalkbrennerstraße

VO/2021/09988-01

Ö 5.2

Bahnhaltepunkt Lübeck-Moisling

VO/2021/10305

Ö 5.3

Verkehrsversuch Beckergrube - Evaluation

VO/2021/10328

Ö 5.4

Bericht zu dem Antrag der AM Christopher Lötsch & AM Ulrich Pluschkell zur Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur Modernisierung des Hubbrückenensembles

2020/09391-03-01

Ö 5.5

Mixed-Use-Konzept im ehemaligen Karstadt-Haus Königstraße

2021/09711-03-02

Ö 6

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 6.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.1.1

Antwort auf die Anfrage des AM Ulrich Pluschkell: Baulandmobilisierungsgesetz

VO/2021/10084-01

Ö 6.1.2

Weitere Antworten aus Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.2

Neue Anfragen

Ö 6.2.1

Neue Anfragen während der Sitzung

Ö 6.3

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 6.4

Sonstige Mitteilungen

Ö 6.4.1

mündliche Mitteilung (5.610): Vorstellung Baggersand 25

Ö 6.4.2

mündliche Mitteilung (5.651): nichtöffentliche Behandlung von Mietverträgen

Ö 6.4.3

mündliche Mitteilung (5.610): Verkehrsgutachten Neue Teutendorfer Siedlung

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

Dringlichkeitsantrag von AM Carl Howe (GAL): Schulwegsicherung in der Kalkbrennerstraße

VO/2021/09988

Ö 7.2

Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baulandmobilisierungsgesetz

VO/2021/10319

Ö 7.2.1

BM Wolfgang Neskovic: Antrag zu VO/2021/10319 Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baulandmobilisierungsgesetz

VO/2021/10319-01

Ö 7.3

AT: AM Pluschkell (SPD) und Lötsch (CDU): Fuß- und Radweg Großenhof

VO/2021/10361-02

Ö 7.4

Austauschantrag: AM Pluschkell (SPD) und AM Lötsch (CDU): Förderung des Fahrradverkehrs

VO/2021/10362-01

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Zu einer Anfrage vom 15.02.2021 über die Förderung des Fahrradverkehrs durch Inanspruchnahme entsprechender Finanzierungs- und Förderprogramme berichtete die Bauverwaltung am 02.08.2021 unter TOP 6.1.5, „eine genauer Anzahl an Maßnahmen kann ebenso

wenig genannt werden wie ein prozentualer Anteil an den Investitionskosten“.

Deshalb wird die Verwaltung wird beauftragt, dem Bauausschuss bis September 2021 zu

berichten, für welche Baumaßnahmen die von der Lübecker Bürgerschaft in den Haushalten

2020 und 2021 beschlossenen Investitionen in Geh- und Radwege verwendet wurden bzw.

konkret verwendet werden sollen und in welchem Umfang hierfür öffentliche Fördermittel in

Anspruch genommen wurden bzw. werden.

06.09.2021 - Bauausschuss

Ö 7.4.1 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

20.09.2021 - Bauausschuss

Ö 7.4 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

18.10.2021 - Bauausschuss

Ö 7.3 - unverändert beschlossen

Antrag:

Deshalb wird die Verwaltung wird beauftragt, dem Bauausschuss bis September 2021 zu berichten, für welche Baumaßnahmen die von der Lübecker Bürgerschaft in den Haushalten 2020 und 2021 beschlossenen Investitionen in Geh- und Radwege verwendet wurden bzw. konkret verwendet werden sollen und in welchem Umfang hierfür öffentliche Fördermittel in Anspruch genommen wurden bzw. werden.