Tagesordnung - 57. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	57. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 20.09.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:05 - 19:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.09.2021

SI/2021/965

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Automatische Zugerkennungsanlage "Railgate" am Bf Lübeck-Skandinavienkai

VO/2021/10402

Ö 3.2

Bebauungsplan 21.08.00 - Moisling Süd/ Bahnhaltepunkt - und zugehörige 141. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Moisling Süd - Aufstellungsbeschlüsse (Unterlagen werden nachgereicht)

VO/2021/10420

Ö 3.3

Erweiterung, Umbau u. Sanierung Buddenbrookhaus (Unterlagen werden nachgereicht)

VO/2021/10358

Ö 4

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Schulwegsicherung in der Kalkbrennerstraße

VO/2021/09988-01

Ö 5.2

Bahnhaltepunkt Lübeck-Moisling

VO/2021/10305

Ö 5.3

Verkehrsversuch Beckergrube - Evaluation

VO/2021/10328

Ö 5.4

Bericht zu dem Antrag der AM Christopher Lötsch & AM Ulrich Pluschkell zur Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur Modernisierung des Hubbrückenensembles

2020/09391-03-01

Ö 5.5

Mixed-Use-Konzept im ehemaligen Karstadt-Haus Königstraße

2021/09711-03-02

Ö 6

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 6.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.1.1

Antwort auf die Anfrage des AM Ulrich Pluschkell: Baulandmobilisierungsgesetz

VO/2021/10084-01

Ö 6.1.2

Weitere Antworten aus Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.2

Neue Anfragen

Ö 6.2.1

Neue Anfragen während der Sitzung

Ö 6.3

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 6.4

Sonstige Mitteilungen

Ö 6.4.1

mündliche Mitteilung (5.610): Vorstellung Baggersand 25

Ö 6.4.2

mündliche Mitteilung (5.651): nichtöffentliche Behandlung von Mietverträgen

Ö 6.4.3

mündliche Mitteilung (5.610): Verkehrsgutachten Neue Teutendorfer Siedlung

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

Dringlichkeitsantrag von AM Carl Howe (GAL): Schulwegsicherung in der Kalkbrennerstraße

VO/2021/09988

Ö 7.2

Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baulandmobilisierungsgesetz

VO/2021/10319

Ö 7.2.1

BM Wolfgang Neskovic: Antrag zu VO/2021/10319 Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baulandmobilisierungsgesetz

VO/2021/10319-01

Ö 7.3

AT: AM Pluschkell (SPD) und Lötsch (CDU): Fuß- und Radweg Großenhof

VO/2021/10361-02

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird gebeten, im Rahmen der Neuordnung öffentlicher Flächen zwischen

der Straße Großenhof und dem Ostseewanderweg am Brodtener Ufer einen öffentlichen

Fuß- und Radweg zu planen und zu bauen.

06.09.2021 - Bauausschuss

Ö 7.1.1 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

20.09.2021 - Bauausschuss

Ö 7.3 - zurückgestellt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme
	Vertagung	X
	Ohne Votum

18.10.2021 - Bauausschuss

Ö 7.2 - geändert beschlossen

Antrag:

Der Bürgermeister wird gebeten, im Rahmen der Neuordnung öffentlicher Flächen zwischen

der Straße Großenhof und dem Ostseewanderweg am Brodtener Ufer einen öffentlichen

Fuß- und Radweg zu planen und in einen sicheren baulichen Zustand zu versetzen.

Der Vorsitzende lässt über den geänderten Antrag abstimmen.

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme	X
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen	14
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen	1
	Kenntnisnahme
	Vertagung
	Ohne Votum

Der Bauausschuss stimmt dem geänderten Antrag einstimmig zu.

Herr Lötsch beantragt, trotz der Überschreitung der von den Mitgliedern des Bauausschusses einstimmig festgelegten Zeit zur Beendigung des öffentlichen Teils des Bauausschusses (19:00 Uhr), mit dem öffentlichen Teil der Bauausschusssitzung fortzufahren.

Der Bauausschuss stimmt dem einstimmig zu.